FPÖ-Darmann/Ofner: SPÖ-Opposition um jeden Preis, den auch Kärntner bezahlen müssen

Gesetzesblockade unter Vorsitz der SPÖ Kärnten wird als dunkle Stunde des Bundesrates eingehen

Klagenfurt (OTS) - „Die SPÖ-Blockade der Ökostrom-Novelle, die nur Verlierer schafft und keinen einzigen Gewinner, wird als dunkle Stunde des Bundesrates eingehen und das unter Vorsitz eines Kärntners, des SPÖ-Abgeordneten BR Ingo Appé. So kommentieren Kärntens FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann und FPÖ-Bundesrat Bgm. Josef Ofner die erste Gesetzesblockade in der Länderkammer in der zweiten Republik. Die SPÖ nehme damit in Kauf, dass Biomasse-Anlagen, die Strom und Fernwärme erzeugen, schließen müssen. In Kärnten seien akut 8 Betriebe, welche auf begünstigte Tarife angewiesen sind, gefährdet.
Darmann zählt folgende Verlierer auf:
Die Betreiber der Holzkraftwerke,
alle Bauern, die Abnehmer für ihr Holz, benötigen,
der Klimaschutz (Strom aus dem Wald ist sauber), und
die Stromsicherheit (Holzkraftwerke liefern Strom, wenn andere Energiequellen versiegen).

„Die SPÖ wird sich vielleicht als Gewinner wähnen, weil sie in ihrer Scheuklappen-Politik einen vermeintlichen Sieg über die Regierung erzielt habe. Aber in Wahrheit ist dies nur wertloses parteipolitisches Kleingeld, denn es gibt nur Verlierer “, so Darmann. Die SPÖ betreibe Opposition um jeden unmöglichen Preis, den die Menschen in den Regionen bitter bezahlen müssten.

„Der weitere Erhalt von Biomasseanlagen sichert Arbeitsplätze, stärkt die Wertschöpfung in den Regionen und dient dem Klimaschutz“, so Darmann.
All das ignoriere die SPÖ in ihrer verantwortungslosen Fundamental-opposition. Die SPÖ Kärnten vergeude damit auch Steuergeld der Kärntner, denn viele Biomasse-Anlagen, die jetzt in ihrer Existenz gefährdet sind, wurden mit Landesgeld unterstützt. „Es ist bedauerlich, dass die Kärntner SPÖ-Bundesräte Ingo Appé, Gerhard Leitner und Günther Novak lieber dem arbeitsplatzvernichtenden Konfrontationskurs der SPÖ-Hardliner in Wien Drozda, Leichtfried und Duzdar und auch von Peter Kaiser folgen, statt Kärntner Interessen zu vertreten“, stellt BR Ofner abschließend fest.

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