FPÖ-Darmann/Ofner: SPÖ-Opposition um jeden Preis, den auch Kärntner bezahlen müssen

Utl.: Gesetzesblockade unter Vorsitz der SPÖ Kärnten wird als dunkle
Stunde des Bundesrates eingehen =

Klagenfurt (OTS) - „Die SPÖ-Blockade der Ökostrom-Novelle, die nur
Verlierer schafft und keinen einzigen Gewinner, wird als dunkle
Stunde des Bundesrates eingehen und das unter Vorsitz eines
Kärntners, des SPÖ-Abgeordneten BR Ingo Appé. So kommentieren
Kärntens FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann und
FPÖ-Bundesrat Bgm. Josef Ofner die erste Gesetzesblockade in der
Länderkammer in der zweiten Republik. Die SPÖ nehme damit in Kauf,
dass Biomasse-Anlagen, die Strom und Fernwärme erzeugen, schließen
müssen. In Kärnten seien akut 8 Betriebe, welche auf begünstigte
Tarife angewiesen sind, gefährdet.
Darmann zählt folgende Verlierer auf:
Die Betreiber der Holzkraftwerke,
alle Bauern, die Abnehmer für ihr Holz, benötigen,
der Klimaschutz (Strom aus dem Wald ist sauber), und
die Stromsicherheit (Holzkraftwerke liefern Strom, wenn andere
Energiequellen versiegen).

„Die SPÖ wird sich vielleicht als Gewinner wähnen, weil sie in ihrer
Scheuklappen-Politik einen vermeintlichen Sieg über die Regierung
erzielt habe. Aber in Wahrheit ist dies nur wertloses
parteipolitisches Kleingeld, denn es gibt nur Verlierer “, so
Darmann. Die SPÖ betreibe Opposition um jeden unmöglichen Preis, den
die Menschen in den Regionen bitter bezahlen müssten.

„Der weitere Erhalt von Biomasseanlagen sichert Arbeitsplätze, stärkt
die Wertschöpfung in den Regionen und dient dem Klimaschutz“, so
Darmann.
All das ignoriere die SPÖ in ihrer verantwortungslosen
Fundamental-opposition. Die SPÖ Kärnten vergeude damit auch
Steuergeld der Kärntner, denn viele Biomasse-Anlagen, die jetzt in
ihrer Existenz gefährdet sind, wurden mit Landesgeld unterstützt.
„Es ist bedauerlich, dass die Kärntner SPÖ-Bundesräte Ingo Appé,
Gerhard Leitner und Günther Novak lieber dem
arbeitsplatzvernichtenden Konfrontationskurs der SPÖ-Hardliner in
Wien Drozda, Leichtfried und Duzdar und auch von Peter Kaiser folgen,
statt Kärntner Interessen zu vertreten“, stellt BR Ofner abschließend
fest.

(Schluss)

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