FPÖ-Hermann: „Blockade der Ökostromnovelle ist massives Problem für heimische Kraftwerke“

Geplante Blockade der Ökostromnovelle der SPÖ im Bundesrat stellt steirische Holz-Kraftwerke vor das Aus. FPÖ appelliert an drei Bundesräte.

Graz (OTS) - Wie unlängst verlautbart, plant die SPÖ im Bundesrat die Novelle zum Ökostromgesetz mit einem Veto zu belegen. Dass damit dutzende Holz-Kraftwerke, viele davon auch in der Steiermark, nicht mehr rentabel sein und in weiterer Folge mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Netz genommen werden, scheint die Genossen in der Ländervertretung nicht zu interessieren. „Alleine in der Steiermark sind 27 Biomasse-Kraftwerke und damit ca. 600 Arbeitsplätze von dieser Blockade betroffen. Die jeweiligen Betreiber sind verunsichert, sollte der geplante Nachfolgetarif nicht zeitgerecht beschlossen werden, müssen die Kraftwerke auf Grund zu hoher Kosten abgeschaltet werden“, so FPÖ-Klubobmann und Landtagsabgeordneter Stefan Hermann.

Die SPÖ hat sich klar zur steirischen Energiestrategie bekannt, darin heißt es „Biomasseanlagen sind als nachhaltig und erneuerbarer Energieproduzent zu erhalten und demnach zu fördern“. Die Anlagen verarbeiten großteils Holz aus Sturmschäden und andere Biomasse und sorgen somit für Strom und Wärme in den umliegenden Haushalten, man bringt also nicht nur die Kraftwerksbetreiber, sondern auch Teile der Bevölkerung in Bedrängnis. Wie schwierig die Situation für die jeweiligen Betreiber ist, zeigt das Beispiel des Kraftwerkes der Mayr-Melnhof Holz Holding in Leoben. Als die garantierten Einspeisetarife Ende Mai ausgelaufen waren, wurde das Kraftwerk heruntergefahren. Nun wurde es, durch die Aussicht auf Verlängerung der Tarife, erneut in Betrieb genommen. Sollte die SPÖ hier weiterhin blockieren, muss es wieder vom Netz genommen werden. Dieser Hick-Hack treibt die Eigentümer in die Verzweiflung. „Wir haben in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag an die Landesregierung eingebracht, diese möchte sich doch endlich eindeutig zur Ökostromnovelle bekennen und Maßnahmen setzen, die geplante Blockade der Novelle zu verhindern. Die SPÖ sollte besser den heimischen Kraftwerksbetreibern und den damit verbundenen Arbeitnehmern zur Seite stehen, als die parteipolitischen Interessen der Löwelstraße zu vertreten. Ich appelliere an die drei steirischen Bundesräte der SPÖ sich ihr morgiges Abstimmungsverhalten nochmals zu überlegen“, so FPÖ-Hermann abschließend.

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