Team Kärnten/Köfer: „Ökostrom-Novelle ist falsches Thema für SPÖ-Muskelspiele“

Klagenfurt (OTS) - Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer appelliert heute in Bezug auf die Ökostrom-Novelle an die Kärntner SPÖ-Bundesräte, die Blockadehaltung der SPÖ im Bundesrat nicht mitzutragen: „Diese Novellierung ist dringend notwendig und kein Thema, das sich dafür eignet, irgendwelche kleinkarierten parteipolitischen Sandkastenspielchen zu betreiben. Ich erwarte mir, dass die Kärntner SPÖ-Bundesräte so vernünftig sind und bei der Blockade-Aktion, die tausende Arbeitsplätze in ganz Österreich gefährdet, nicht mitzumachen.“ Köfer hält fest, dass sogar die Bundesräte der Grünen der vorliegenden Ökostrom-Novelle mit der notwendigen Verlängerung der Förderungen im Bereich der Biomasse zustimmen werden: „Ohne der Novellierung würden 47 Ökostromanlagen in Österreich vor dem Aus stehen, in Kärnten wären acht Anlagen betroffen. Will man von SPÖ-Seite her wirklich riskieren, dass 750 Mitarbeiter in Kärnten ihren Job verlieren? Dann müssen das Kaiser und Co auch klar und deutlich so sagen.“ Laut Köfer seien in Österreich aufgrund der unsicheren Rechtslage bereits Ökostromanlagen abgebaut worden.

Köfer würde sich von der SPÖ auf Bundesebene vielmehr wünschen, dass sie sich mit voller Kraft gegen das Überwachungspaket stemmt: „Das wäre im Gegensatz zum Ökostrom ein Thema, wo man von SPÖ-Seite her klar Profil zeigen und Stärke demonstrieren kann. Das Blockieren der Ökostrom-Novelle ist ein billiges parteitaktisches Manöver, das ganz Österreich erheblich schadet. Die SPÖ dreht Ökostrom ab: Das wird dafür sorgen, dass Atomstrom aus dem Ausland importiert werden muss.“

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