ÖAMTC: 170 Millionen Euro mehr an MöSt, NoVA und motorbezogener Versicherungssteuer im Jahr 2018

Utl.: NoVA-Mehreinnahmen besonders hoch: Mobilitätsclub fordert
aufkommensneutrale Anpassung =

Wien (OTS) - Rund 7,5 Milliarden Euro hat das Finanzministerium im
Jahr 2018 aus gesamter Mineralölsteuer (MöSt), Normverbrauchsabgabe
(NoVA) und motorbezogener Versicherungssteuer eingenommen. "Gegenüber
2017 ist das ein Plus von 170 Millionen Euro aus diesen Steuern.
Rechnet man Vignettenerlöse, Umsatzsteuern, Parkgebühren usw. hinzu,
hat der Straßenverkehr insgesamt rund 14,5 Milliarden Euro an die
öffentlichen Budgets und die ASFINAG abgeliefert", rechnet
ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober vor. "Davon
stammen rund 11 Milliarden aus dem Pkw-Verkehr."

Vorboten des neuen Zyklus erhöhten bereits 2018 die
NoVA-Einnahmen

Besonders hoch, so die Analyse des Mobilitätsclubs, ist das Plus bei
den NoVA-Einnahmen, die sich 2018 insgesamt auf 530 Millionen Euro
beliefen. "Gegenüber 2017 ist das eine Zunahme von 60,8 Millionen
Euro", sagt Grasslober. Der ÖAMTC-Experte sieht dieses Plus von rund
13 Prozent als ersten Vorboten des neuen Verfahrens WLTP zur
Ermittlung des Normverbrauchs, das seit Anfang September 2018 für
alle neuzugelassenen Pkw verpflichtend ist. Zumindest indirekt, denn
bis inklusive 2019 wird die NoVA ja noch anhand der Werte gemäß dem
alten Verfahren NEFZ berechnet. "Allerdings hat der ÖAMTC bereits im
Frühjahr 2018 darauf hingewiesen, dass die Rückrechnung von WLTP- auf
NEFZ-Werte höhere Normverbräuche – und damit eine höhere
Steuerbelastung – ergibt", hält Grasslober fest. "Unsere Berechnungen
auf Basis der Neuzulassungen von 2017 zeigen übrigens, dass die
NoVA-Mehreinnahmen bei rund 170 Millionen Euro liegen würden, wäre
die NoVA bereits 2018 bei sämtlichen Fahrzeugen anhand der
rückgerechneten NEFZ-Werte ermittelt worden." Würde man die Formel
für die NoVA hingegen gar nicht anpassen und einfach die NEFZ- durch
WLTP-Werte ersetzen, könnten sich die Mehreinnahmen sogar auf
insgesamt 570 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Grasslober: "Die
Ökosteuer NoVA muss jedenfalls aufkommensneutral auf das neue
Messverfahren umgestellt, werden. Nur weil die Normverbräuche im
Labor steigen, während sich auf der Straße nichts ändert, dürfen die
Konsumenten nicht mehrbelastet werden."

Die MöSt-Einnahmen sind an die in Österreich abgesetzte
Kraftstoffmenge gekoppelt. Laut Fachverband der Mineralölindustrie
ist der Dieselverbrauch um 1,7 Prozent auf rund 8,4 Milliarden Liter
gestiegen obwohl der Bestand an Diesel-Pkw nur geringfügig zugenommen
hat. "Man darf nicht vergessen, dass darin auch große
Diesel-Verbraucher, darunter Transit-Lkw, die Transport-, Bau- und
Landwirtschaft, enthalten sind", hält Grasslober fest. Der
Benzinverbrauch ist 2018 erstmals seit Jahren wieder leicht gestiegen
(+1,6 Prozent) und lag bei 2,2 Milliarden Liter. Der Grund dafür
dürfte der vermehrte Kauf von Benzin-Pkw sein, deren Gesamtzahl
aktuell ungefähr auf dem Niveau von vor 15 Jahren liegt. Der
Benzinverbrauch ist seit damals allerdings um 26 Prozent
zurückgegangen, was durchaus für deutliche Effizienzsteigerungen
spricht. Schlussendlich flossen im Jahr 2018 insgesamt rund 4,5
Milliarden Euro an MöSt ins Bundesbudget. Durch den Mehrverbrauch an
Kraftstoff stiegen die Einnahmen gegenüber 2017 um 51,9 Millionen
Euro bzw. 1,2 Prozent.

Auch bei der motorbezogenen Versicherungssteuer, die mit den
Haftpflichtprämien von den Versicherungen eingehoben wird, kam es
wieder zu Mehreinnahmen. 2018 beliefen sich die Einnahmen auf rund
2,5 Milliarden Euro, womit es zu einer Steigerung um 56,7 Millionen
Euro bzw. 2,4 Prozent kam. Nachdem sich diese Besitzsteuer nach der
Leistung eines Pkw bemisst, sind die Einnahmen daraus auch mit dem
Trend zu stärkeren Fahrzeugen über die Jahre und dem allgemein
wachsenden Fahrzeugbestand gestiegen.

Alles zur Umstellung der Normverbrauchsmessung von NEFZ auf WLTP
findet man unter
www.oeamtc.at/thema/steuern-abgaben/umstellung-der-normverbrauchs-mes
sung-von-nefz-auf-wltp-23987937.

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