ÖAMTC: 170 Millionen Euro mehr an MöSt, NoVA und motorbezogener Versicherungssteuer im Jahr 2018

NoVA-Mehreinnahmen besonders hoch: Mobilitätsclub fordert aufkommensneutrale Anpassung

Wien (OTS) - Rund 7,5 Milliarden Euro hat das Finanzministerium im Jahr 2018 aus gesamter Mineralölsteuer (MöSt), Normverbrauchsabgabe (NoVA) und motorbezogener Versicherungssteuer eingenommen. "Gegenüber 2017 ist das ein Plus von 170 Millionen Euro aus diesen Steuern. Rechnet man Vignettenerlöse, Umsatzsteuern, Parkgebühren usw. hinzu, hat der Straßenverkehr insgesamt rund 14,5 Milliarden Euro an die öffentlichen Budgets und die ASFINAG abgeliefert", rechnet ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober vor. "Davon stammen rund 11 Milliarden aus dem Pkw-Verkehr."

Vorboten des neuen Zyklus erhöhten bereits 2018 die NoVA-Einnahmen

Besonders hoch, so die Analyse des Mobilitätsclubs, ist das Plus bei den NoVA-Einnahmen, die sich 2018 insgesamt auf 530 Millionen Euro beliefen. "Gegenüber 2017 ist das eine Zunahme von 60,8 Millionen Euro", sagt Grasslober. Der ÖAMTC-Experte sieht dieses Plus von rund 13 Prozent als ersten Vorboten des neuen Verfahrens WLTP zur Ermittlung des Normverbrauchs, das seit Anfang September 2018 für alle neuzugelassenen Pkw verpflichtend ist. Zumindest indirekt, denn bis inklusive 2019 wird die NoVA ja noch anhand der Werte gemäß dem alten Verfahren NEFZ berechnet. "Allerdings hat der ÖAMTC bereits im Frühjahr 2018 darauf hingewiesen, dass die Rückrechnung von WLTP- auf NEFZ-Werte höhere Normverbräuche – und damit eine höhere Steuerbelastung – ergibt", hält Grasslober fest. "Unsere Berechnungen auf Basis der Neuzulassungen von 2017 zeigen übrigens, dass die NoVA-Mehreinnahmen bei rund 170 Millionen Euro liegen würden, wäre die NoVA bereits 2018 bei sämtlichen Fahrzeugen anhand der rückgerechneten NEFZ-Werte ermittelt worden." Würde man die Formel für die NoVA hingegen gar nicht anpassen und einfach die NEFZ- durch WLTP-Werte ersetzen, könnten sich die Mehreinnahmen sogar auf insgesamt 570 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Grasslober: "Die Ökosteuer NoVA muss jedenfalls aufkommensneutral auf das neue Messverfahren umgestellt, werden. Nur weil die Normverbräuche im Labor steigen, während sich auf der Straße nichts ändert, dürfen die Konsumenten nicht mehrbelastet werden."

Die MöSt-Einnahmen sind an die in Österreich abgesetzte Kraftstoffmenge gekoppelt. Laut Fachverband der Mineralölindustrie ist der Dieselverbrauch um 1,7 Prozent auf rund 8,4 Milliarden Liter gestiegen obwohl der Bestand an Diesel-Pkw nur geringfügig zugenommen hat. "Man darf nicht vergessen, dass darin auch große Diesel-Verbraucher, darunter Transit-Lkw, die Transport-, Bau- und Landwirtschaft, enthalten sind", hält Grasslober fest. Der Benzinverbrauch ist 2018 erstmals seit Jahren wieder leicht gestiegen (+1,6 Prozent) und lag bei 2,2 Milliarden Liter. Der Grund dafür dürfte der vermehrte Kauf von Benzin-Pkw sein, deren Gesamtzahl aktuell ungefähr auf dem Niveau von vor 15 Jahren liegt. Der Benzinverbrauch ist seit damals allerdings um 26 Prozent zurückgegangen, was durchaus für deutliche Effizienzsteigerungen spricht. Schlussendlich flossen im Jahr 2018 insgesamt rund 4,5 Milliarden Euro an MöSt ins Bundesbudget. Durch den Mehrverbrauch an Kraftstoff stiegen die Einnahmen gegenüber 2017 um 51,9 Millionen Euro bzw. 1,2 Prozent.

Auch bei der motorbezogenen Versicherungssteuer, die mit den Haftpflichtprämien von den Versicherungen eingehoben wird, kam es wieder zu Mehreinnahmen. 2018 beliefen sich die Einnahmen auf rund 2,5 Milliarden Euro, womit es zu einer Steigerung um 56,7 Millionen Euro bzw. 2,4 Prozent kam. Nachdem sich diese Besitzsteuer nach der Leistung eines Pkw bemisst, sind die Einnahmen daraus auch mit dem Trend zu stärkeren Fahrzeugen über die Jahre und dem allgemein wachsenden Fahrzeugbestand gestiegen.

Alles zur Umstellung der Normverbrauchsmessung von NEFZ auf WLTP findet man unter www.oeamtc.at/thema/steuern-abgaben/umstellung-der-normverbrauchs-mes sung-von-nefz-auf-wltp-23987937.

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