Olischar: SPÖ Wien möchte Atomstromimporte forcieren

Wer Ökostrom abdreht, dreht Atomstrom auf – SPÖ verhindert mit Blockade im Bundesrat den Kampf gegen Energiearmut

Wien (OTS) - Nächste Woche wird im Bundesrat über die Ökostrom-Novelle abgestimmt. „Die SPÖ kann dort beweisen, wie wichtig ihr Klimaschutz wirklich ist. Dann geht es nämlich darum, ob wir die Zukunft unserer Biomasse-Anlagen sichern können. Wer aus parteipolitischem Kalkül Ökostrom abdreht, macht den Weg frei für Atomstromimporte aus dem Ausland“, so Klubobfrau Elisabeth Olischar.

„Die Ökostrom-Novelle ist eine wichtige Maßnahme gegen die Energiearmut und viel Geld für jene, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen“, so Olischar. Mit der SPÖ-Blockade wird der Kampf gegen Energiearmut verhindert. „Im Antrag ist eine vollständige Ökostromkostenbefreiung für einkommensschwache Haushalte vorgesehen. Das ist eine spürbare und sofort wirksame Entlastung für Menschen mit geringerem Einkommen. Klar ist: Die SPÖ Wien möchte scheinbar Atomstromimporte forcieren und Energie teurer machen.“

Gibt es keine Ökostromförderung mehr, gibt es auch keine Fernwärme mehr. „Die SPÖ setzt mit ihrer Ablehnung die Schließung des größten Biomassekraftwerks in Simmering aufs Spiel. Betroffen wären rund 50.000 Wiener Haushalte, die mit Strom, und 12.000 Haushalte, die mit Fernwärme versorgt werden.“ Eine bereits mehrfach von der SPÖ verwendete Aussage bezeichnet die ÖVP-Klubobfrau als Ausrede: „Die von der SPÖ Wien befürchteten Mehrkosten für Öffis sind schlichtweg absurd und entsprechen in keinerlei Hinsicht den Tatsachen. Die Ökostrompauschale ist nicht Gegenstand der aktuellen Diskussion oder des aktuellen Antrags. Dies ist im Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz ElWOG und nicht im Ökostromgesetz geregelt, welches nicht zur Diskussion steht.“

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