Olischar ad Ökostrom-Novelle: Bund schützt erneuerbare Energien

Blockade der SPÖ nicht nachvollziehbar – Falsche Behauptungen schüren Unsicherheit – Rotes Ablenkungsmanöver treibt Biomassekraftwerke in den Ruin

Wien (OTS) - Als „völlig unverständlich“ kommentiert Klubobfrau Elisabeth Olischar die Ablehnung der SPÖ anlässlich der im Nationalrat gestern beschlossenen Ökostrom-Novelle. „Dass die SPÖ eine Forderung, die sie einst selbst propagiert hat, blockiert ist unverständlich. Die von der SPÖ vorgebrachten Argumente sind schlichtweg absurd und entsprechen in keinerlei Hinsicht den Tatsachen. Die Ökostrompauschale ist NICHT Gegenstand der aktuellen Diskussion oder des aktuellen Antrags. Dies ist im Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz ElWOG und nicht im Ökostromgesetz geregelt, welches nicht zur Diskussion steht“, so Elisabeth Olischar empört.

In erster Linie ging es bei dem gestrigen Beschluss um die Sicherung der 45 Kraft-Wärme-Koppelungsanlagen auf Basis von Biomasse. „Dass die SPÖ mit ihrer Ablehnung die Schließung des größten Biomassekraftwerkes in Simmering aufs Spiel setzt, ist fahrlässig. Dies schürt nicht nur Unsicherheit, sondern gefährdet auch wichtige Arbeitsplätze, die gerade Wien bei einer hohen Arbeitslosenquote dringend notwendig hat“, so Olischar. „Die SPÖ Wien hat es in der Hand, einer vernünftigen Lösung im Bundesrat zuzustimmen, die den Weiterbetrieb von Ökostrom-Anlagen wie Wien Simmering sicherstellt. Stattdessen stellt sie Parteikalkül über Vernunft. Offenbar will die Wiener SPÖ Energiearmut nicht verhindern. Denn wir könnten auf einen Schlag die Ökostromgebühren für sozial schwache Haushalte spürbar senken.“

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