• 29.01.2019, 13:29:03
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  • OTS0126

Industrie zu CETA: Investitionsschutz sinnvolles Instrument

IV-GS Neumayer: Exporte nach Drittstaaten sichern 495.000 heimische Arbeitsplätze – Investitionsschutz fördert Investitionen

Utl.: IV-GS Neumayer: Exporte nach Drittstaaten sichern 495.000
heimische Arbeitsplätze – Investitionsschutz fördert
Investitionen =

Wien (OTS) - „Der gleichberechtigte und faire Zugang zu
internationalen Märkten ist für die heimische Industrie und damit
Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich entscheidend – das Abkommen
zwischen der EU und Kanada, CETA, ist hierzu ein wesentlicher
Baustein. Es gilt daher das Abkommen rasch vollständig –
einschließlich des vorgesehenen Investitionsschutzmechanismus –
umzusetzen“, betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung
(IV), Mag. Christoph Neumayer, am heutigen Dienstag. Dabei verwies er
auf aktuelle Berechnungen der Europäischen Kommission, wonach alleine
in Österreich 495.000 Arbeitsplätze durch Exporte nach Drittstaaten
gesichert würden. Zudem seien seit Beginn der vorläufigen Anwendung
von CETA die heimischen Exporte nach Kanada in den ersten 10 Monaten
des vergangenen Jahres um 11 Prozent gestiegen.

Investitionsschutzabkommen haben sich bewährt

„Investitionsschutz ist ein sinnvolles Instrument, denn es schafft
gleiche Regeln für alle und fördert Investitionen. Österreich hat
bereits mit 60 Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, die
sich allesamt bewährt haben“, so der IV-Generalsekretär. Gerade
aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme in der Europäischen
Union und Kanada sei dieses Instrument auch als Bestandteil des
CETA-Abkommens sinnvoll und daher positiv zu werten. Die Industrie
begrüße daher die Meinung des Generalanwaltes, wonach der in CETA
vorgesehene Investitionsschutzmechanismus mit Unionsrecht vereinbar
ist, wenngleich es noch das finale Gutachten des EuGH abzuwarten
gilt.

Weitere Informationen: www.iv.at/medien

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