Schnabl: Die Sozialdemokratie wird schwarz-blauer, unsozialer Politik Paroli bieten

Utl.: 130 Jahre SPÖ – der Mensch steht im Mittelpunkt, das wird sich
auch in Zukunft nicht ändern =

St. Pölten (OTS) - Vor 130 Jahren, beim Parteitag am 30.Dezember 1888
bis zum 1. Jänner 1889, ist in Hainfeld im Bezirk Lilienfeld die
österreichische Sozialdemokratie gegründet worden. "Die Grundsätze
der österreichischen Sozialdemokratie sind heute – gerade vor dem
Hintergrund der unsozialen schwarz-blauen Regierung – aktueller denn
je", erinnert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl an
die Werte der Sozialdemokratie, die in 130 Jahren trotz globaler
Entwicklung die gleichen geblieben sind: „Soziale Sicherheit und
Gerechtigkeit für alle Menschen, Solidarität, Demokratie und Freiheit
sind die elementaren Werte, an denen die österreichische
Sozialdemokratie in den vergangenen 130 Jahren ihr politisches
Handeln ausgerichtet hat und das auch weiterhin tun wird. Für uns
steht immer der Mensch im Mittelpunkt - daran wird sich auch in
Zukunft nichts ändern.“

In ihrer 130-jährigen Geschichte hat die rot-weiß-rote SP die
Entwicklung Österreichs zum modernen und demokratischen Staat
wesentlich geprägt. Vieles, was uns heute selbstverständlich
erscheint, wurde unter maßgeblicher Mitwirkung von
SozialdemokratInnen errungen: Demokratische Mitbestimmungsrechte, das
Frauenwahlrecht, menschliche Arbeitsbedingungen oder auch der freie
Zugang zu Österreichs Naturschönheiten.

Die Geschichte der Sozialdemokratie ist die Geschichte einer
Freiheitsbewegung. Die Sozialdemokratie entstand aus der Erfahrung,
dass sich die Forderung nach Freiheit nicht auf politische
Mitbestimmung oder Meinungsfreiheit beschränken darf. „Zu den
grundlegenden Voraussetzungen von Freiheit zählen auch die Befreiung
von sozialer Not, die Bekämpfung von Vorrechten weniger und von
Ungerechtigkeit sowie die demokratische Begrenzung und Kontrolle
wirtschaftlicher Macht. Diesen Zielen verpflichtet, gründeten sich in
Österreich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zahlreiche
Arbeitervereine“, weiß Schnabl, der darauf hinweist, dass
Schwarz-Blau diese Errungenschaften und Verbesserungen für die
Menschen nicht weiterentwickelt, sondern vielmehr wieder
zurückschraubt.

Für Schnabl sei es wichtig, dass sich jeder in diesem Land, egal, ob
er jung oder alt ist, darauf verlassen könne, dass ihm der Staat
soziale Sicherheit bietet, wenn es eine Notlage oder eine besondere
Lebenssituation erfordert: „Ob es das Erkämpfen des allgemeinen
Wahlrechts für Frauen und Männer war, der Acht-Stunden-Arbeitstag,
später das Karenzgeld oder Gratis-Schulbücher und Schülerfreifahrt -
es war immer die Sozialdemokratie die treibende Kraft dafür, dass
sich die soziale Lage der Menschen in unserem Land stetig verbessert
hat.“ Und auch heute sei es die österreichische Sozialdemokratie, die
sich mit Nachdruck für eine gerechtere Gesellschaft stark macht,
erklärt Schnabl: Mehr Gerechtigkeit bedeutet für uns das Recht auf
optimale Bildung für alle Menschen zu gewährleisten, für jede/n
ÖsterreicherIn die beste medizinische Versorgung, faire Gehälter für
die ArbeitnehmerInnen, jeder/m PensionistIn einen gesicherten
Lebensabend und ein soziales Auffangnetz für alle BürgerInnen, die
unsere Hilfe brauchen.“ Schon vor 130 Jahren habe man für eine
funktionierende Sozialversicherung und ein sicheres Pensionssystem
gekämpft, auch jetzt mit Schwarz-Blau rücken diese Forderungen wieder
in den Mittelpunkt.

Dafür werde sich die Sozialdemokratie auch in den nächsten Jahren
intensiv einsetzen, sagt der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende: „Wenn
wir sehen, wie die schwarz-blaue Regierung versucht, unser
Gesundheits- und Sozialsystem zu zerstören, ArbeitnehmerInnenrechte
durch die Einführung des 12-Stunden-Arbeitstages und der
60-Stunden-Arbeitswoche zurückzuschneiden und die Demokratie
auszuhebeln sowie die Gesellschaft mit Sündenbock-Politik, Hass und
Neid auseinanderzudividieren, dann ist es für uns umso bedeutender
gegen eine derartig menschenverachtende und unsoziale Politik
aufzustehen. Nur die Sozialdemokratie kann Schwarz-Blau Paroli
bieten. Ich glaube weiterhin fest daran, dass eine bessere Welt, ein
besserer Zusammenhalt und bessere, hoffnungsvolle Möglichkeiten und
Chancen für alle möglich sind!“

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