Schnabl: Die Sozialdemokratie wird schwarz-blauer, unsozialer Politik Paroli bieten

130 Jahre SPÖ – der Mensch steht im Mittelpunkt, das wird sich auch in Zukunft nicht ändern

St. Pölten (OTS) - Vor 130 Jahren, beim Parteitag am 30.Dezember 1888 bis zum 1. Jänner 1889, ist in Hainfeld im Bezirk Lilienfeld die österreichische Sozialdemokratie gegründet worden. "Die Grundsätze der österreichischen Sozialdemokratie sind heute – gerade vor dem Hintergrund der unsozialen schwarz-blauen Regierung – aktueller denn je", erinnert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl an die Werte der Sozialdemokratie, die in 130 Jahren trotz globaler Entwicklung die gleichen geblieben sind: „Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen, Solidarität, Demokratie und Freiheit sind die elementaren Werte, an denen die österreichische Sozialdemokratie in den vergangenen 130 Jahren ihr politisches Handeln ausgerichtet hat und das auch weiterhin tun wird. Für uns steht immer der Mensch im Mittelpunkt - daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.“

In ihrer 130-jährigen Geschichte hat die rot-weiß-rote SP die Entwicklung Österreichs zum modernen und demokratischen Staat wesentlich geprägt. Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, wurde unter maßgeblicher Mitwirkung von SozialdemokratInnen errungen: Demokratische Mitbestimmungsrechte, das Frauenwahlrecht, menschliche Arbeitsbedingungen oder auch der freie Zugang zu Österreichs Naturschönheiten.

Die Geschichte der Sozialdemokratie ist die Geschichte einer Freiheitsbewegung. Die Sozialdemokratie entstand aus der Erfahrung, dass sich die Forderung nach Freiheit nicht auf politische Mitbestimmung oder Meinungsfreiheit beschränken darf. „Zu den grundlegenden Voraussetzungen von Freiheit zählen auch die Befreiung von sozialer Not, die Bekämpfung von Vorrechten weniger und von Ungerechtigkeit sowie die demokratische Begrenzung und Kontrolle wirtschaftlicher Macht. Diesen Zielen verpflichtet, gründeten sich in Österreich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zahlreiche Arbeitervereine“, weiß Schnabl, der darauf hinweist, dass Schwarz-Blau diese Errungenschaften und Verbesserungen für die Menschen nicht weiterentwickelt, sondern vielmehr wieder zurückschraubt.

Für Schnabl sei es wichtig, dass sich jeder in diesem Land, egal, ob er jung oder alt ist, darauf verlassen könne, dass ihm der Staat soziale Sicherheit bietet, wenn es eine Notlage oder eine besondere Lebenssituation erfordert: „Ob es das Erkämpfen des allgemeinen Wahlrechts für Frauen und Männer war, der Acht-Stunden-Arbeitstag, später das Karenzgeld oder Gratis-Schulbücher und Schülerfreifahrt -es war immer die Sozialdemokratie die treibende Kraft dafür, dass sich die soziale Lage der Menschen in unserem Land stetig verbessert hat.“ Und auch heute sei es die österreichische Sozialdemokratie, die sich mit Nachdruck für eine gerechtere Gesellschaft stark macht, erklärt Schnabl: Mehr Gerechtigkeit bedeutet für uns das Recht auf optimale Bildung für alle Menschen zu gewährleisten, für jede/n ÖsterreicherIn die beste medizinische Versorgung, faire Gehälter für die ArbeitnehmerInnen, jeder/m PensionistIn einen gesicherten Lebensabend und ein soziales Auffangnetz für alle BürgerInnen, die unsere Hilfe brauchen.“ Schon vor 130 Jahren habe man für eine funktionierende Sozialversicherung und ein sicheres Pensionssystem gekämpft, auch jetzt mit Schwarz-Blau rücken diese Forderungen wieder in den Mittelpunkt.

Dafür werde sich die Sozialdemokratie auch in den nächsten Jahren intensiv einsetzen, sagt der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende: „Wenn wir sehen, wie die schwarz-blaue Regierung versucht, unser Gesundheits- und Sozialsystem zu zerstören, ArbeitnehmerInnenrechte durch die Einführung des 12-Stunden-Arbeitstages und der 60-Stunden-Arbeitswoche zurückzuschneiden und die Demokratie auszuhebeln sowie die Gesellschaft mit Sündenbock-Politik, Hass und Neid auseinanderzudividieren, dann ist es für uns umso bedeutender gegen eine derartig menschenverachtende und unsoziale Politik aufzustehen. Nur die Sozialdemokratie kann Schwarz-Blau Paroli bieten. Ich glaube weiterhin fest daran, dass eine bessere Welt, ein besserer Zusammenhalt und bessere, hoffnungsvolle Möglichkeiten und Chancen für alle möglich sind!“

Rückfragen & Kontakt:

SPNÖ-Landtagsklub
Sebastian Thumpser
Pressesprecher
0676/7898189
sebastian.thumpser@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0001