Karin Kneissl: „Die Einschränkung der Pressefreiheit ist inakzeptabel“

Utl.: Außenministerium setzt sich auf allen Ebenen für
österreichische Journalisten und Journalistinnen ein =

Wien (OTS) - „Die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der
Ukraine ist inakzeptabel. Mit großer Besorgnis beobachte ich die
Bedingungen, denen ukrainische und internationale Medien im Land
ausgesetzt sind. Die Ausübung von Gewalt und Drohungen gegen
Journalisten und Journalistinnen muss geahndet werden“, so
Außenministerin Karin Kneissl.

Österreich setzt sich sowohl vor Ort in der Ukraine als auch in
internationalen Gremien wie der Europäischen Union und der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für
den Erhalt der Pressefreiheit ein. Die Außenministerin selbst sprach
diese Frage direkt mit ihrem ukrainischen Amtskollegen und auch im
Rahmen des EU-Außenministerrates am 10.12.2018 an.

Unabhängige Berichterstattung erfordert vor allem in
Konfliktsituationen den freien Zugang für Journalistinnen und
Journalisten. Die unbegründete Ablehnung der Akkreditierung ist ein
Grund zur Sorge und resultiert in der Verunmöglichung von Berichten
aus dem Konfliktgebiet im Osten der Ukraine. Sowohl die
österreichische Botschaft in Kiew als auch das Außenministerium in
Wien arbeiten auf allen Ebenen darauf hin, dass die benötigten
Akkreditierungen durch die ukrainischen Behörden ausgestellt werden.
Zu diesem Zweck wurde auch der ukrainische Botschafter in Wien für
den 8.1.2019 zu einem Gespräch zum Generalsekretär des
Außenministeriums geladen.

Auch in anderen Staaten kommt es vermehrt zur Einschränkung der
Pressefreiheit und auch zu Drohungen, Gewalt und sogar Morden an
Journalistinnen und Journalisten. „Dieser besorgniserregenden
Entwicklung müssen wir gemeinsam entgegentreten und die Schuldigen
mittels rechtsstaatlicher Verfahren zur Verantwortung ziehen“, so die
Außenministerin abschließend.

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