Verteidigungsminister Kunasek zieht Bilanz über ein Jahr im Ministeramt

„Für ein stärkeres und leistungsfähigeres Bundesheer“

Wien (OTS) - Nach einem Jahr im Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) zieht Verteidigungsminister Mario Kunasek Bilanz: „Die Truppe braucht modernes und leistungsfähiges Gerät - vor allem die geschützte Mobilität ist mir ein großes Anliegen. Verbesserungen bei Infrastruktur, Ausrüstung und im Dienstrecht konnten erzielt werden. Wir brauchen ein zeitgemäßes Bundesheer, dessen Fähigkeiten auf die zu erwartenden Bedrohungen ausgerichtet sind – schließlich geht es um den Schutz unseres Heimatlandes und seiner Bevölkerung. In meinem ersten Jahr als Verteidigungsminister haben wir dazu schon wesentliche Schritte gesetzt“.

Verbesserte Mobilität und Schutz für die Truppe

Mit dem Mobilitätspaket für die Sicherstellung des Katastrophenschutzes werden um 30 Millionen Euro 40 geländegängige Lastkraftwägen, 50 geländegängige Funktionsfahrzeuge- u.a. auch als Puch G Nachfolge- 4 Sattelzugmaschinen sowie 20 diverse Tiefladeanhänger und Kräne mit zusätzlichen Mitteln zum BMLV- Budget sonderfinanziert.

Zum generellen Schutz-Upgrade der bestehenden Pandur Flotte laufen im nächsten Jahr 34 Stück des neuen Mannschaftstransportpanzers „Pandur Evolution“ um 106 Millionen Euro zu. Soldaten der Gebirgstruppen bekommen 32 hochgebirgsbewegliche Universaltransportfahrzeuge „Hägglunds“ um 86 Millionen Euro. Im Oktober 2018 hat die ABC-Abwehrtruppe acht neue Dekontaminationssysteme "Mammut" erhalten. Die Kosten dieser Fahrzeuge belaufen sich auf rund 9,1 Millionen Euro.

58 Allschutz Transportfahrzeuge des Typs „Dingo“ 2 wurden um 77 Millionen Euro für das Bundesheer beschafft. Die Fahrzeuge werden bei der ABC-Abwehr und als Patrouillensicherungsfahrzeuge eingesetzt. Der Dingo 2 wird seit September 2018 bis ins Jahr 2019 hinein in zwei Tranchen ausgeliefert und an die Truppe übergeben.

Das geschützte Mehrzweckfahrzeug ("Light Multirole Vehicle") von Iveco findet im Bundesheer Verwendung als Transport-, Patrouillen-, Führungs- und Aufklärungsfahrzeug. Der "Husar" bietet Schutz gegen Beschuss, Minen, Sprengfallen und Granatsplitter, sorgt aber dennoch für hohe Mobilität. Um 34,8 Millionen Euro werden weitere 22 Systeme mit Aufklärungsausstattung und elektrisch fernbedienbaren Waffenstationen beschafft, die 2019 ausgeliefert werden sollen.

„Der Schutz der Truppe ist mir ein wichtiges Anliegen und bleibt auch in Zukunft wesentlicher Bestandteil unserer Investitionen. Vor allem bei Einsätzen sind unsere Soldaten vielen Gefahren ausgesetzt, daher ist es mir ein wichtiges Anliegen, weiterhin in die geschützte Mobilität zu investieren“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.

Im Dezember 2018 übergab Verteidigungsminister Mario Kunasek in der Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne die ersten 50 von insgesamt 140 LKW „MAN 14.280“ Fahrschullastkraftwagen an die Truppe. Diese geländegängigen LKW mit Wechselaufbau dienen einerseits der Fahrschulausbildung für die Führerscheinklasse C und andererseits für Transportaufgaben jeglicher Art - auch im Gelände. Mit der Übergabe dieser ersten Tranche wird ein Teil der veralteten 12M18 Fahrschul-LKW ersetzt. Bis Mitte 2019 werden die weiteren „LKW MAN 14.280“ an die Soldaten übergeben sein. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt ca. 37 Millionen Euro.

„Durch diese Investition stellen wir sicher, dass die Truppe zukünftig zur Auftragserfüllung mit modernen LKW ausgestattet wird. Diese am neuesten Stand der Technik befindlichen Fahrzeuge stellen die Handlungsfähigkeit und rasche Einsatzbereitschaft unserer Soldaten für die Bevölkerung sicher - wir helfen dann, wenn andere nicht mehr können“, so Verteidigungsminister Kunasek.

Hubschrauberpaket

Mit dem Hubschrauberpaket gemäß Ministerratsbeschluss vom 22. August 2018 ist die Nachfolge des Hubschraubers „Alouette III“ gesichert. Die Nachbeschaffung von 12 Stück neuen Mehrzweckhubschraubern und zusätzlichen modernen Schulungshubschraubern wird für eine erhöhte Einsatzbereitschaft im Ernstfall sorgen. Die S-70 „Black Hawk“- Flotte wird um drei Stück auf 12 Hubschrauber erweitert werden. Das Avionic Update der übrigen „Black Hawks“ ist im Laufen und wird 2021 abgeschlossen sein.

"Es ist uns gelungen, für die Zukunft notwendige Investitionen tätigen zu können, um die Truppe auch in der Luft mit modernem Gerät auszustatten. Mit diesem 'Katastrophenhilfepaket' können wir der Bevölkerung im Ernstfall rasch helfen", sagt Verteidigungsminister Kunasek.

Neue Schutzausrüstung für die Truppe

Im November hat Verteidigungsminister Mario Kunasek ballistische Schutzwesten und Ausrüstung für ein interaktives Szenarientraining an die Truppe im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz übergeben. Beim interaktiven Szenarientraining handelt es sich um eine Ausbildungsmethode, bei der die Soldaten die rechtskonforme Auftragserfüllung unter Einsatz des geringsten Mittels erlernen. Im November 2018 hat Verteidigungsminister Mario Kunasek dem Jagdkommando das neue mittlere Scharfschützengewehr zur Schulung übergeben. Insgesamt werden rund 120 Stück um 1,6 Millionen Euro für das Bundesheer angekauft. Weiters werden für das Bundesheer 102 Stück schwere Scharfschützengewehre und 72 Präzisionsgewehre beschafft. Im April hat Verteidigungsminister Mario Kunasek die neue Version des Sturmgewehrs StG77 an die Soldaten der Militärstreife und Militärpolizei übergeben. Insgesamt wurden 600 Stück für das Bundesheer beschafft.

"Ich freue mich, dass wir mit der Beschaffung von modernen Waffensystemen wichtige Investitionen für die Truppe tätigen konnten", so Verteidigungsminister Mario Kunasek.

Verbesserung der Infrastruktur

Rund 180 Millionen Euro stehen 2018 und 2019 für die Sanierung von Kasernen und Modernisierung der Unterkünfte, vor allem Rekrutenunterkünfte, bereit. So gab Verteidigungsminister Mario Kunasek im September den Startschuss für die Sanierung des Unterkunfts- und Unterrichtsgebäudes in Langenlebarn und im November übergab der Verteidigungsminister ein zweigeschossiges Kanzlei- und Unterkunftsgebäude mit einem einstöckigen angeschlossenen Lehrsaalgebäude an das Jagdkommando in Wiener Neustadt. Im Juli 2018 erfolgte der symbolische Spatenstich für eine neue Sporthalle der Heeresunteroffiziersakademie in Enns. In der Van der Gröben Kaserne Feldbach in der Steiermark wird in den kommenden Jahren ein neuartiges Systemgebäude aus dem nachhaltigen Baustoff Holz entstehen, das nach einer Evaluierung als Vorreiter für weitere Bauvorhaben in anderen Kasernen gelten soll. An 55 Standorten österreichweit wurden heuer 380 Access Points für WLAN eingerichtet.

„Für eine gute Ausbildung und Arbeitsleistung braucht es auch eine entsprechende Infrastruktur. Mit diesen Investitionen werden nicht nur zeitgemäße Unterkünfte, sondern auch eine moderne Arbeitsumgebung für Soldaten geschaffen. Wir werden auch in Zukunft weiter in die Infrastruktur des Österreichischen Bundesheeres investieren“, so Verteidigungsminister Kunasek.

Verbesserungen im Dienstrecht

Mit der Dienstrechtsnovelle im Frühjahr 2018 wurde die Einsatzzulage für Auslandseinsätze je nach Einsatzgebiet und Gefährdungslage um bis zu 225 Euro erhöht. Außerdem wurde ein Rechtsanspruch auf verschiedene Hilfeleistungen bei Dienst- und Arbeitsunfällen für alle Bediensteten geschaffen. Für Militärpiloten gibt es seit April 2018 Verbesserungen bei den Sonderverträgen, außerdem wurde die Altersbeschränkung von 53 Jahren aufgehoben. Nun kann bei vorhandener Flugtauglichkeit bis zur Ruhestandsversetzung geflogen werden. Für Flugsicherungspersonal, Radarleit- und Wetterdienst sind Sonderverträge geplant und Militärärzte werden im Rahmen der Sonderverträge besser bezahlt.

„Verbesserungen im Dienstrecht sollen die Arbeit unserer Ressortangehörigen erleichtern und eine Anerkennung für ihre tagtägliche Leistung sein“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.

Assistenzeinsätze: Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze

Die größten Katastropheneinsätze wurden heuer in Tirol, Steiermark und in Kärnten bei Waldbränden und Hochwasser durchgeführt. Österreichweit haben ca. 850 Soldaten mit ca. 4500 Manntagen und 36 Hubschraubereinsätzen der Bevölkerung geholfen.

Rund 900 Soldaten sind täglich im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an Österreichs Grenzen in Tirol, Kärnten und Steiermark im Einsatz. Ihre Aufgabe ist die Unterstützung bzw. Verstärkung der Polizei bei der erhöhten Kontrolle im Bereich der Grenzübergänge Österreichs und bei der gemeinsamen Durchführung von Kontrollmaßnahmen entlang wichtiger Eisenbahn- und Fernstraßen-Transitrouten um illegale Migration, illegale Grenzübertritte und das Schlepperunwesen an der „Grünen Grenze“ Österreichs zu verhindern.

Das Österreichische Bundesheer unterstützte außerdem die EU-Präsidentschaft bei der sicheren Durchführung und bei einem reibungslosen Ablauf. Dazu wurden insgesamt sechs Luftraumsicherungsoperationen durchgeführt und die eingesetzten Sicherheitskräfte mit ABC-Abwehrelementen und Drohnenabwehrtrupps verstärkt. Pro Veranstaltung waren bis zu 2.500 Soldaten, 300 Kfz und 25 Luftfahrzeuge eingesetzt. Bei 18 von 37 Luftraumverletzungen der temporären Luftbeschränkungsgebiete wurden Alarmstarts ausgelöst. Zusätzlich sorgten die Kraftfahrer des Bundesheeres für einen reibungslosen Betrieb der Fahrzeugflotte für den österreichischen EU-Vorsitz. Pro Veranstaltung leisteten bis zu 150 speziell geschulte Soldaten insgesamt 86.228 Arbeitsstunden und legten dabei 940.000 km zurück.

„Unsere Soldaten haben mit all diesen Einsätzen gezeigt, dass sich die Bevölkerung auf das Bundesheer verlassen kann“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.

Sicherheitspolitik und das Modell des Außengrenzschutzes

Mehr als 1000 österreichische Soldaten stehen weltweit In 14 Missionen im Einsatz. Bundesminister Kunasek hat heuer die größten Truppenkontingente im Libanon (UNIFIL). Kosovo (KFOR) und Bosnien (EUFOR) besucht, um sich ein Bild über die Lage vor Ort machen zu können.

Bilaterale Kontakte pflegte der Verteidigungsminister heuer bei gegenseitigen Besuchen mit den Amtskollegen in Deutschland, Schweiz, Kroatien, Griechenland, Ungarn und Rumänien.

Während des EU-Ratsvorsitzes im 2. Halbjahr 2018 initiierte Bundesminister Kunasek einen erneuerten strategischen Dialog mit den Westbalkanstaaten, der in die Unterzeichnung der „Grazer Erklärung“ durch die Verteidigungsminister von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien mündete. Das BMLV verhandelte außerdem erstmals einen EU-Legislativvorschlag zum Europäischen Verteidigungsfonds, der im Rat der Außen- und Verteidigungsminister am 19. November angenommen wurde.

In die Debatte zum EU-Außengrenzschutz hat das BMLV als Beitrag zu Österreichs Ratspräsidentschaft, die Idee einer Europäisierung des Erfolgsmodells der Assistenzeinsätze des Österreichischen Bundesheeres, als zivil-militärische Kooperationsmöglichkeit, eingebracht. Das bewährte österreichische Assistenzmodell wurde im Rahmen einer hochrangigen Expertenkonferenz mit einem Initiativpapier allen EU-Staaten präsentiert und vorgestellt.

Österreichs Assistenz-Modell der zivil-militärischen Zusammenarbeit im Grenzschutz, wird 2019 im Rahmen einer Außengrenzschutzübung der CEDC-Staaten in Ungarn praktisch erprobt werden. Neben Österreich und Ungarn haben bereits Tschechien, Slowakei, Slowenien und Kroatien ihre Teilnahme zugesagt. Die Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, sowie die EU-Partner Griechenland und Rumänien haben ihr Interesse als Beobachter bekundet.

„In die Debatte zum EU-Außengrenzschutz hat Österreich die Idee einer Europäisierung des österreichischen Erfolgsmodells der Assistenzeinsätze eingebracht – ein Europa das schützt, muss in der Lage sein, seine Außengrenzen effektiv zu kontrollieren“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.

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Mag. Gerold Fraidl
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0664-6221037
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