ATV-Frage der Woche: Sollen Flüchtlinge und Staatsbürger die gleiche Mindestsicherung erhalten?

ATV Aktuell: Die Woche, Sonntag, 2. Dezember 2018, 22.20 Uhr bei ATV

Wien (OTS) - ATV-Umfrage: Der EuGH hat die Oberösterreichische Regelung der Mindestsicherung gekippt. Findet das Zustimmung in der Bevölkerung? Außerdem heute in „ATV Aktuell: Die Woche“: Der Chefredakteur der NÖN, Walter Fahrnberger, analysiert die Themenlage von medialer Seite.

TV-Moderator Meinrad Knapp, Politikexperte Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek diskutieren heute um 22.20 Uhr über die schwere Geburt der Mindestsicherung, den Auftritt von Innenminister Herbert Kickl im BVT-U-Ausschuss und wie sich der Machtwechsel der Wiener Grünen auf die Stadtregierung auswirkt.


In der „Frage der Woche“ geht es wieder einmal um Flüchtlinge und Mindestsicherung. Wie die von Peter Hajek durchgeführte Umfrage unter 500 Österreichern zeigt, ist auch hier die Stimmungslage sehr klar: 41 Prozent können dem EuGH-Spruch zur oberösterreichischen Regelung gar nichts abgewinnen, weitere 21 Prozent sind eher dagegen. Nur 30 Prozent der Bevölkerung unterstützen das Erkenntnis.

„Manch einer könnte meinen, es handelt sich um antidemokratische Tendenzen. Das wäre aber eine Fehlinterpretation. Den Menschen geht es um soziale Gerechtigkeit. Diese Einstellung ist nicht neu. Die Österreicher waren schon immer der Meinung, dass man zuerst seinen Beitrag ins Sozialsystem leisten müsse, um auf Solidarität im Notfall zählen zu können. Waren es früher die eigenen Arbeitslosen, so sind es heute Flüchtlinge und Zuwanderer.“, interpretiert Peter Hajek die Ergebnisse.

Wie immer werden am Ende der Sendung auf wieder Top und Flop er politischen Woche gekürt. Zu Gast diesmal in „ATV Aktuell: Die Woche“: Chefredakteur der NÖN, Walter Fahrnberger.

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Cornelia Doma MA
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