Kaiser in ÖSTERREICH: „So eine Demütigung habe ich noch nie erlebt“

Utl.: Kärntner Landeshauptmann zeigt sich von SPÖ-Spitze „persönlich
enttäuscht“ – Er denkt über Rückzug als Vize-Bundesparteichef
nach =

Wien (OTS) - Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH
(Sonntagsausgabe) übt der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser
scharfe Kritik an der Entscheidung des SPÖ-Vorstands zur
EU-Kandidaten-Liste: „Wir hatten als Kärntner SPÖ das drittstärkste
Ergebnis bei der Nationalratswahl, das zweitstärkste bei der letzten
EU-Wahl und wir hatten das beste Landtagswahlergebnis von allen. Wir
als Kärntner SPÖ hatten uns auch immer engagiert und solidarisch in
die Bundespolitik eingebracht. Diese Reihung war eine klare
Missachtung unserer Landesgruppe.“

Kaiser erwartet sich jetzt von Pamela Rendi-Wagner und Thomas
Drozda, dass diese zum Landesparteivorstand am 19. November nach
Kärnten kommen: „Ich werde die Vorsitzende und ihren Sekretär zu
unserem Landesparteivorstand am 19. November einladen. Ich erwarte
mir dort, dass ganz offen über das, was hier passiert ist, geredet
wird. Die Kriterien, die die Bundespartei ausgegeben hat, das
D´Hondtsche System, habe ich bereits in der Vergangenheit kritisiert.
Dieser Fehler muss korrigiert werden, sonst hat nie ein westlicheres
Bundesland eine Chance auf einen fairen Listenplatz. Und wir werden
ganz ungeschminkt und offen intern in unserer Sitzung alles bereden
müssen. So etwas darf sich nicht mehr wiederholen.“

Der Kärntner Landeshauptmann betont gegenüber ÖSTERREICH auch
einmal mehr, dass er über einen Rückzug als Vize-Bundesparteichef
nachdenkt: „Ja, ich mache das abhängig von den Gesprächen mit der
Bundesspitze. Das ist auch mein Auftrag als Landesparteivorsitzender,
das ist der Auftrag jedes Landesparteivorsitzenden, dass man es nicht
zulassen darf, dass eine Landesgruppe so behandelt wird.“

Kaiser schießt sich im ÖSTERREICH-Interview auf die neue
SPÖ-Spitze im Bund ein: „Das war eine klare Demütigung der Kärntner
SPÖ. So eine Demütigung habe ich noch nie erlebt. Auch andere
Bundesländer haben in der Sitzung gesagt, reiht Kärnten doch
zumindest auf den siebten Platz. Platz neun hat fast schon
konstruiert gewirkt.“ Kaiser auf die Frage, ob er von der SPÖ-Spitze
persönlich enttäuscht sei: „Ja, ich bin persönlich enttäuscht. Ich
erwarte ja nicht, dass man Liebe, Einsatz und Solidarität zurückgibt,
aber ich würde mir eine zumindest halbwegs faire Behandlung erwarten.
Die Ergebnisse meiner Kooperation, ich habe mich immer um Inhalte
gekümmert, den Kriterienkatalog erstellt, an unserem neuen
Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspapier maßgeblich
mitgewirkt, sind in dieser Enttäuschung gemündet und daher haben wir
zum ersten Mal in unserer Geschichte geschlossen gegen diese EU-Liste
gestimmt.“

Vorwürfe, wonach er nur so heftige Kritik übe, weil es um seinen
Sohn gehe, weist Kaiser zurück: „Das ist eine wirkliche Frechheit.
Ich hatte bereits vor vielen Wochen – noch in der Ära Kern – als
Landesparteichef klar gesagt, dass Kärnten einen Platz entsprechend
seiner Stärke auf der Liste bekommen muss. Wir haben der SPÖ einen
dritten Bundesrat gewonnen und damit zusätzliches Gewicht verliehen.
Da geht es nicht um Peter Kaiser, da geht es darum, dass das Kärnten
gebührt.“

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