• 05.10.2018, 13:00:23
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EU-Handelsministerinnen und -minister diskutieren Herausforderungen, Chancen und öffentliche Wahrnehmung der EU-Handelspolitik

Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Handel in Innsbruck unter dem Motto „Trade. Jobs. Future.“

Utl.: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Handel in
Innsbruck unter dem Motto „Trade. Jobs. Future.“ =

Wien (OTS/BMDW) - Die Handelsministerinnen und -minister der 28
EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag, den 5. Oktober 2018, in
Innsbruck im Rahmen einer informellen Tagung über die
Herausforderungen, Chancen und die öffentliche Wahrnehmung der
EU-Handelspolitik diskutiert. Schwerpunkte der Veranstaltung unter
dem Motto „Trade. Jobs. Future.“ waren ein Meinungsaustausch über die
Modernisierung der Welthandelsorganisation und die Frage, wie man
eine positive Agenda in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und
den USA vorantreiben könnte. „Es wird künftig mehr denn je unsere
Aufgabe sein, der Bevölkerung zu vermitteln, dass die Antwort auf
Globalisierung nicht in protektionistischen Maßnahmen bestehen kann,
sondern eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der
Innovationskraft nur durch offene Märkte gefördert werden kann“,
sagte die dem Treffen vorsitzende Wirtschaftsministerin Margarete
Schramböck. „EU-Handelsabkommen bieten die Chance, Globalisierung auf
Basis europäischer Werte zu gestalten. Das ist mit den
Handelsabkommen der EU, wie zum Beispiel zuletzt mit dem
EU-Kanada-Abkommen und dem EU-Japan-Abkommen, gelungen. Ziel muss
sein, unsere Wirtschaftstreibenden dabei zu unterstützen, den
größtmöglichen Nutzen aus diesen Abkommen zu ziehen“, so Schramböck.

Wohlstandsmotor Handel

Aufbauend auf den Arbeiten der vorhergehenden Ratsvorsitze von
Estland und Bulgarien unterstützt der österreichische Ratsvorsitz die
Strategie der EU, das weltweite Handelssystem durch konkrete neue
Regeln, die den aktuellen Entwicklungen unserer globalisierten Welt
Rechnung tragen, weiter zu entwickeln und unfaire Handelspraktiken zu
bekämpfen. Dies ist durch eine Modernisierung der
Welthandelsorganisation und durch Handelsabkommen der EU mit
gleichgesinnten Partnern, die ähnliche Werte verfolgen, möglich. So
wurden kürzlich Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Australien
sowie Neuseeland aufgenommen. Zudem haben EU und USA Ende Juli
vereinbart, Gespräche über die Beseitigung von Zöllen bei
Industriegütern, nichttarifären Handelshemmnissen und Subventionen
sowie einen Dialog über Standards aufzunehmen. Österreich unterstützt
diese Initiative, zumal die USA für Österreich die zweitwichtigste
Exportdestination sind.

Konkrete Maßnahmen während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes

Die Diskussionen und Ergebnisse der informellen Tagung der für Handel
zuständigen Ministerinnen und Minister dienen der Vorbereitung der
formellen Tagung des Rates Außenbeziehungen/Handel am 9. November
2018. Ein wichtiger Meilenstein wird die Unterzeichnung des
Freihandelsabkommens sowie des Investitionsschutzabkommens
EU-Singapur sein, die im Rahmen des 12. EU-ASEM Gipfels am 18. und
19. Oktober 2018 in Brüssel stattfinden soll.
Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA, Economic
Partnership Agreement) wird aktuell im Europäischen Parlament
behandelt. Österreich hofft auf eine Ratifikation noch vor Jahresende
2018 und ein ehestmögliches Inkrafttreten.

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