- 05.10.2018, 11:15:58
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Grüne: LR Anschober: Wer sich für den Umweltschutz einsetzt, wird von Schwarz-Blau eingeschüchtert
Anschober fordert BM Köstinger auf, diesen Angriff auf Umwelt-NGOs sofort zu stoppen
Utl.: Anschober fordert BM Köstinger auf, diesen Angriff auf
Umwelt-NGOs sofort zu stoppen =
Linz (OTS) - Vor 40 Jahren haben engagierte BürgerInnen die
Volksabstimmung zum AKW-Zwentendorf durchgesetzt. Damit haben sie uns
ein atomfreies Österreich erkämpft. Heute haben wir eine
schwarz-blaue Bundesregierung, die umweltbewegte Menschen mit
Schikanen und Einschüchterungsversuchen in ihren Rechten beschneiden
will. Die Behauptung, dass Umwelt-NGOS mit Einsprüchen für lange
Verfahrensdauern sorgen, ist längst widerlegt. Es sind mangelhafte
Unterlagen der Projektwerber, die Verzögerungen verursachen. Die
Regierungskoalition agiert mit der geplanten Gesetzesänderung erneut
als verlängerter Arm einer Wirtschaftslobby und will damit die Arbeit
von Umweltorganisationen massiv beschneiden.
Der Grüne Umweltlandesrat Rudi Anschober fordert Umweltministerin
Köstinger mit Nachdruck auf, diesen Angriff auf Bürgerrechte umgehend
zu stoppen und die Stellung von Umweltorganisationen im UVP-Verfahren
zu schützen. „Denn Menschen, die sich für Umweltschutz und
Anrainer-Interessen engagieren, leisten einen immens wertvollen
Beitrag für eine gute Zukunft unseres Landes. Es ist höchste
Eisenbahn, dass der Umweltministerin klar wird, welche Interessen sie
zu vertreten hat“, betont Anschober.
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