FPÖ-Darmann: Vorwürfe gegen Innenminister Kickl in Sachen BVT völlig in sich zusammengebrochen!

Utl.: Aussagen der Vertreter der WKStA bedeuten schwere Blamage für
linke Opposition – Berufsskandalisierer Krainer, Pilz und Co
sollen den Hut nehmen =

Klagenfurt (OTS) - „Die Vorwürfe gegen Innenminister Herbert Kickl in
Sachen BVT sind völlig in sich zusammengebrochen! Das ist eine
schwere Blamage für die linke Opposition und ein Beweis, wie hier mit
Unwahrheiten und Hetze gegen einen erfolgreichen Innenminister agiert
wurde, frei nach dem Motto: Irgendwas wird schon picken bleiben!“ So
reagiert der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann auf die
Aussagen der Leiterin der Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft und der ermittelnden Staatsanwältin im
BVT-U-Ausschuss, die eindeutig klargestellt haben, dass sie vom
Innenministerium oder gar vom Innenminister selbst in keinster Weise
unter Druck gesetzt wurden. Aber auch für
Justizministeriums-Generalsekretär Pilnacek war die Vorgangsweise der
Staatsanwaltschaft vertretbar, er hätte sich nur mehr Informationen
gewünscht. „Die Gefühlslage ist hier aber nicht relevant“, so Darmann
in Richtung Pilnacek.

Angesichts der Fakten, wonach die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
in der BVT-Causa bereits 2017 lange vor Antritt Kickls als
Innenminister begannen und während der gesamten Zeit die
Staatsanwältin Herrin des Verfahrens war, erweisen sich die
Unterstellungen und Vorwürfe der Opposition gegen Kickl als völliger
Schwachsinn, so Darmann. „Die Österreicherinnen und Österreicher
haben dieses schmutzige Spiel von Pilz und Co schon lange
durchschaut. Wer wie die SPÖ und Pilz nur mit Schmutzkübeln und
Silberstein-Methoden gegen den politischen Gegner agiert, anstatt wie
die Bundesregierung für das Land zu arbeiten und Maßnahmen für die
Bevölkerung umzusetzen, hat in der Politik nichts verloren“, so der
Kärntner FPÖ-Chef.

„Die Berufsskandalisierer Krainer, Krisper, Pilz und Co sollten nach
den jüngsten Aussagen im BVT-U-Ausschuss Konsequenzen ziehen und das
tun, was sie zu Unrecht von Innenminister Kickl ständig fordern:
Nämlich sofort ihren Hut nehmen! Denn um politische Arbeit für
Österreich geht es diesen Denunzianten schon längst nicht mehr“,
betont Darmann.

(Schluss)

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