Peter Florianschütz (SPÖ): Nimmt Opposition den Rechnungshofbericht zum KH Nord überhaupt ernst? Kontrolliert in UK längst klare Fakten.

ÖVP, FPÖ und Neos wollen ein kleines Krankenhaus für ‚kleine Leute’. Wir wollen das modernste Spital Europas für alle Wienerinnen und Wiener.

Wien (OTS/SPW-K) - Den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes nehmen wir sehr ernst, hielt SPÖ-Gemeinderat Peter Florianschütz fest. „Wir sorgen aufgrund des Rechnungshofberichts für Verbesserungen. Sorgen für eine effiziente Verwaltung und setzten Empfehlungen um, so Florianschütz. „In einer von Rot-Grün eingesetzten Untersuchungskommission sorgen wir darüber hinaus für eine lückenlose Aufklärung. Im Gegensatz zur Opposition sind wir dabei inhaltlich und sachlich.“

Traurig findet der SPÖ-Abgeordnete die Tatsache, dass die Opposition die Untersuchungskommission als Mittel zum Zweck sieht, um skandalisieren zu können. „Wir nehmen die vom Rechnungshof erkannten Mängel sehr ernst und gehen davon aus, dass der Rechnungshof hier gründlich gearbeitet hat. Die Opposition sieht das offenbar anders. Sie nutzt die Untersuchungskommission dazu, um die Fakten die der Rechnungshof erarbeitet hat zu hinterfragen. Ich bin mir nicht sicher, ob die Opposition die Arbeit des Rechnungshofes genügend wertschätzt. Darüber hinaus ist der Wunsch die Medien mit Skandalen zu versorgen bei der Opposition offenbar größer als die Aufklärung in der Untersuchungskommission“, ist der SPÖ-Gemeinderat überzeugt.

„Die Schuldigen wären längst gefunden. Das Spital und dessen Zimmer seien zu groß. Der Standort ist der falsche und das Krankenhaus an sich viel zu teuer. Sehr abeneuerliche Vorverurteilungen, die eigentlich alle Parteien in einer Untersuchungskommission geklärt werden sollen. Nun, die Opposition will also ein kleines ‚Billigsdorfer-Krankenhaus’ mit wenig technischen Geräten, kleinen Räumen – für ‚kleine Leute’ eben. Am besten mitten in einem Wald ohne Verkehrsanbindung. Unerreichbar für die Menschen, dafür ohne Straßenlärm. Wir wollen das nicht. Wir bauen das beste und modernste Krankenhaus Europas für unsere Wienerinnen und Wiener. Ob das ÖVP, FPÖ und Neos wollen, oder nicht“, stellt SPÖ-Gemeinderat Peter Florianschütz klar.

Die Opposition nimmt Ergebnisse vorweg, die wir noch gar nicht wissen können. Fakten, die von Zeuginnen und Zeugen bestätigt wurden, werden hingegen höflich ignoriert. Das Krankenhaus nördlich der Donau zu bauen schließt eine Lücke in der Gesundheitsversorgung in der Region. Das Grundstück sei alternativlos. Bestätigte Fakten, die von ÖVP, FPÖ und Neos gerne unter den Tisch gekehrt werden.“ Florianschütz betont weiters, dass die Untersuchungen und Aufregungen rund um das Krankenhaus Nord außerdem ein ‚Lercherl’ seien, im Gegensatz dazu, was sich gerade auf Bundesebene abspielt. Mit der gewollten Medienkontrolle und dem BVT-Skandal durch den FPÖ-Innenminister hat Österreich große Probleme. Dem gegenüber steht in Wien bald das modernste Spital Europas für die Wienerinnen und Wiener.

„Dass es der Opposition nachweislich nur um Skandalisierung geht zeigt der entbehrliche Misstrauensantrag gegen Stadtrat Peter Hacker. Er wird heute genauso ins Leere gehen, wie die Skandalisierungsversuche“, so Florianschütz abschließend.

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