Karner-Kremser/Meidlinger (SPÖ): Stadt Wien tritt entschlossen gegen Korruption auf

Wien (OTS/SPW-K) - Die SPÖ-Abgeordnete Waltraud Karner-Kremser betonte in ihrer Rede anlässlich der Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat, dass die Stadt Wien unermüdlich und entschlossen gegen Korruption auftritt. „Aufklärung ist das Um und Auf. Wir dulden keinerlei Korruption in Wien.“

Karner-Kremser stellte klar, dass es überall dort, wo es Machtbefugnisse gibt, auch die Verleitung da sein könnte. „Umso mehr ist darauf zu achten, dass wir Kontrollen implementieren, die sicherstellen, dass es zu keinen Verfehlungen kommt. Ich möchte aber klar festhalten, dass es im überwiegenden Maß Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadt Wien gibt, die sich nichts zu Schulden kommen lassen.“ Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu pauschalisieren, ist grundlegend falsch. „Darum danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Wien, die sich täglich für die Menschen in unserer Stadt einsetzen sehr herzlich. Ich spreche Ihnen unser uneingeschränktes Vertrauen aus“, stellt die SPÖ-Gemeinderätin klar.

Waltraud Karner-Kremser verspricht allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie aufrechten Hauptes und mit Stolz für die wunderschöne Stadt Wien arbeiten können: „Wir werden es nicht zulassen, dass die Stadt Wien und deren Mitarbeiter in Misskredit gebracht werden. Derartige Missachtungen von Tätigkeiten, wie bei Wiener Wohnen dürfen nicht passieren.“ Wiener Wohnen hat selbst diverse Verfehlungen aufgedeckt und sofort Schritte zur weiteren Prävention gesetzt. „Im Bereich der Leerwohnungsinstandsetzungen durch Drittfirmen wurden laufende Qualitätskontrollen durchgeführt. Risiko- und Qualitätsmanagement wurden optimiert. Wo es Verbesserungsmöglichkeiten gibt, setzt es Wiener Wohnen um“, so Karner-Kremser.

Der SPÖ-Gemeinderat Christian Meidlinger betont ebenfalls tunlichst die Hände von Vorverurteilungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien zu lassen. „Wir zählen in der MA67 derzeit 13 Verdächtige und bei Wiener Wohnen 32 Verdächtige. Das sind 45 Fälle, für alle Betroffenen gilt die Unschuldsvermutung. Ich betone, dass es sich außerdem dabei um 0,064 Prozent aller Beschäftigten der Stadt Wien handelt. Um nicht mehr und nicht wenige“, so Meidlinger. Der SPÖ-Abgeordnete erwähnt auch einen Antrag zum Informationsfreiheitsgesetz. „Ich bin schon gespannt, wie die ÖVP dem FPÖ-Innenminister Kickl das Wort ‚Informationsfreiheitsgesetz’ beibringen will und danke den Abgeordneten bereits im Vorfeld für ihre Bemühungen.“

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