Glyphosat - Team Kärnten/Köfer: SPÖ brüskiert mit Alleingang Koalitionspartner ÖVP

Klagenfurt (OTS) - Irritiert über die Vorgänge in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Naturschutz, Energie und Umwelt zum Thema Glyphosat-Verbot zeigt sich Team Kärnten-Obmann LAbg. Gerhard Köfer: „Obwohl von Seiten der ÖVP ein berechtigter Wunsch nach Auskunftspersonen geäußert und dieser auch in Form eines Antrages formuliert wurde, hat die SPÖ die Gesetzesmaterie ohne Rücksichtnahme auf ihren Koalitionspartner durch den Ausschuss geboxt.“ Köfer sieht damit parlamentarische sowie koalitionäre Gepflogenheiten gebrochen und in Frage gestellt: „Die SPÖ benimmt sich wie ein Alleinherrscher, der regelmäßig den Koalitionspartner demütigen und brüskieren darf. Gleichzeitig vergisst die SPÖ jedoch, dass sie im Landtag alleine über keine Mehrheit verfügt.“

Wie Köfer weiter betont, seien rund um den Gesetzesvorschlag noch eine Vielzahl an wichtigen Fragen offen: „Gerade auch deshalb ist das Vorgehen der SPÖ höchst befremdlich. Für das Stopfen des Sommerloches verabschiedet man sich von roter Seite von jeglichen Spielregeln und Anforderungen in Richtung einer positiven Kooperation und Zusammenarbeit.“ Die Abgeordneten der SPÖ verkommen laut Köfer im gesamten Prozess zu Statisten von Kaiser, Schäfermeier und Co.

Die ÖVP habe im Ausschuss dem Gesetzesansinnen der SPÖ auch ihre Zustimmung verwehrt, sagt Köfer, für den das Verhalten der ÖVP „jedenfalls nachvollziehbar“ sei.

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