U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 21. August

Wien (OTS/RK) - Gestern Dienstag, am 21. August 2018, hat die
Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und
Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ im Wiener Rathaus getagt.

Erster Punkt der Tagesordnung war die Befragung von Anton Plimon,
Geschäftsführer des Austrian Institute of Technology (AIT). Seine
Firma hatte im Auftrag des Krankenanstaltenverbundes (KAV) drei
Standorte im Norden Wiens hinsichtlich Belastung durch Lärm und
elektromagnetische Felder sowie durch Bodenvibrationen untersucht und
entsprechende Gutachten erstellt. Plimon wurde von den
Kommissionsmitgliedern zum Inhalt dieser Gutachten befragt sowie den
darin vorgeschlagenen nötigen Vorkehrungen für den Betrieb eines
Spitals auf dem Grundstück an der Brünner Straße.

Als zweiter Zeuge wurde der Architekt und Ziviltechniker Hans
Lechner befragt. Lechner organisierte den Architekturwettbewerb für
das Krankenhaus Nord mit. Außerdem unterstützt Lechner als Gutachter
den KAV bei Regressforderungen wegen Baumängeln. Lechner wurde unter
anderem zur Abwicklung des Architekturwettbewerbs, zur
Zusammensetzung der Jury und zur Ermittlung des Siegerprojekts
befragt. Weitere Fragen betrafen seine Einschätzung der Eignung des
Wettbewerbssiegers als Spitalsarchitekt, die Eignung des KAV als
Generalplaner, die Leistung der Projektsteuerung und der lokalen
Bauaufsicht.

Als dritte Zeugin geladen war Alexandra Loidl-Kocher, von 2007 bis
2013 Projektleiterin des KH Nord. Die Kommission befragte
Loidl-Kocher unter anderem, in welchem Ausmaß sie als Projektleiterin
Entscheidungen treffen durfte. Weitere Fragen betrafen das
Ausscheiden Loidl-Kochers 2013 aus dem Projektteam und ein
allfälliger damit verbundener Wissensverlust. Loidl-Kocher wurde
zudem zu weiteren Personalia innerhalb des KAV und deren Auswirkungen
– unter anderem auf die Kontrolle über das Projekt - befragt. Die
Kommission bat Loidl-Kocher überdies um eine Einschätzung zu Eignung
und Preis des KH-Nord-Grundstücks. Weitere Fragen betrafen das
Risikomanagement beim Bau des Spitals, die Abkehr von einem
PPP-Modell, die Bauherrenfunktion des KAV sowie die Ausformung der
anwaltlichen Begleitung des Projekts.

Maximilian Koblmüller, KAV-Infrastrukturdirektor von 2008 bis 2013
und damals zuständig für Finanzen, trat als vierter Zeuge auf. Er
wurde von der Kommission unter anderem zu folgenden Themen befragt:
Verlauf der Verhandlungen für ein PPP-Modell sowie die Entscheidung
für die Übernahme der Bauleitung durch den KAV. Außerdem gab
Koblmüller Auskunft zum Kredit der Europäischen Investitionsbank
(EIB) über 300 Millionen Euro und antwortete auf Fragen zu den Kosten
für das Projekt. Auch die Standortwahl, das Auslaufen seines Vertrags
sowie der Ablauf des Architekturwettbewerbs waren Gegenstand der
Befragung.

Nach den Befragungen beschloss die Kommission, künftig folgende
Zeugen zu laden: Walter Troger, im Untersuchungszeitraum im
VAMED-Management; Herbert Fritz, Mitglied der Jury des
Architekturwettbewerbs; Stefan Koller, Ziviltechniker; Hermann
Eisenköck, Architekt; Heinz Grimus, im Untersuchungszeitraum im
PORR-Management; Marius Moser, Architekt; Heinz Ebner, Bau-Berater;
Andreas Kropik, Bau-Sachverständiger.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet
voraussichtlich am Dienstag, dem 28. August 2018, um 9 Uhr im Wiener
Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind
unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen
Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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