• 17.08.2018, 10:41:35
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  • OTS0039

Industrie: Standortentwicklungsgesetz vermeidet ausufernde Verfahren

IV-VGS Koren: Standortrelevante Projekte zügig umsetzen, Umweltschutzniveau beibehalten

Utl.: IV-VGS Koren: Standortrelevante Projekte zügig umsetzen,
Umweltschutzniveau beibehalten =

Wien (OTS/PdI) - „In Österreich wird es Jahr für Jahr komplexer,
langwieriger, kostenintensiver und letztlich unsicherer, wichtige
Infrastruktur- und Standortprojekte umzusetzen. Mit dem
Standortentwicklungsgesetz nimmt sich die Bundesregierung dieses
bedeutenden Themas entschlossen an und versucht dem generellen
Negativtrend entgegenzuwirken. Die Industrie begrüßt daher
ausdrücklich die Initiative von Bundesministerin Schramböck. Mit dem
neuen Gesetz sollen nicht nur kosmetische Änderungen vorgenommen,
sondern ein neuer Standard bei Genehmigungsverfahren etabliert
werden“, erklärte der Vizegeneralsekretär der
Industriellenvereinigung (IV), Mag. Peter Koren, am heutigen Freitag
anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist zum
Standortentwicklungsgesetz. Die Industrie sehe im
Standortentwicklungsgesetz „in keiner Weise ein Aufweichen des
Umweltschutzniveaus oder eine Einschränkung der Rechte Betroffener“.
Sowohl der Erhalt der Umwelt als auch die Berücksichtigung legitimer
Interessen der Anrainer stünden außer Streit. „Es geht einzig und
allein um die Beschleunigung der Entscheidung über ein Vorhaben.
Verfahren, die sich ein Jahrzehnt oder länger dahinschleppen müssen
der Vergangenheit angehören“, betonte Koren.

So wichtig die Vorlage des neuen Standortentwicklungsgesetzes mit
einer klaren Fristsetzung für die Entscheidung besonders
standortrelevanter Projekte sei, könne dies doch nur ein erster
notwendiger Schritt bei der nachhaltigen Effizienzsteigerung von
Genehmigungsverfahren sein. „Die Anpassung des Allgemeinen
Verwaltungsverfahrensgesetzes und des
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes, wie sie teilweise ebenfalls
derzeit vorbereitet werden, sowie die klare aber nicht überschießende
Umsetzung der Aarhus-Konvention sind zügig vorzunehmen“, so der
IV-Vizegeneralsekretär abschließend.

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