Der bekannt gewordene Fall des Sozialmissbrauchs in Tirol zeigt einmal mehr, wie wichtig die Einführung des Fotos auf der e-card ist. Weiterer Regierungsprogramm-Punkt wird umgesetzt!
Bundesministerin Mag. Beate Hartinger-Klein zeigt sich angesichts des jahrelangen e-card-Betrugs in Tirol entsetzt. Gleichzeitig beweist der Missbrauchsfall aber auch, dass die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf dem richtigen Weg ist. „Die Aufregung um den aufgezeigten e-card-Betrug ist groß und das ist mehr als verständlich! Wir können keine Toleranz bei Sozialbetrug dulden. Personen, die – wie im veröffentlichten Fall – agieren, schädigen unser Sozialsystem empfindlich und müssen mit strengen Strafen rechnen
“, erklärt BM Hartinger-Klein entrüstet.
Der Vorfall belegt erneut den Handlungsbedarf im System der Sozialversicherungen und wie wichtig eine schärfere Kontrolle gegen Sozialmissbrauch ist.
„Durch die Einführung des Fotos auf der e-card wird unser Sozialsystem gegen Sozialmissbrauch gesichert! Schon ab 2020 wird das Foto auf der e-card umgesetzt. Das sind wir unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig! Denn es kann nicht sein, dass Personen außerhalb Österreichs auf Kosten unseres Sozialstaats und unserer Steuern ihre Gesundheit erhalten,
“ so BM Hartinger-Klein abschließend.
Mit der Einführung des Fotos auf der e-card setzt BM Hartinger-Klein ein weiteres Ziel des Regierungsprogramms und ein großes Wahlversprechen der FPÖ um.
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Mag. Cornelia Mayer
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, stv. Pressesprecher
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