• 31.07.2018, 18:00:01
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  • OTS0127

U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 31. Juli

Wien (OTS/RK) - Heute Dienstag, am 31. Juli 2018, hat die
Untersuchungskommission zur "Klärung der Projekt-, Kosten- und
Terminentwicklung des Krankenhauses Nord" im Wiener Rathaus getagt.

Erster Punkt der Tagesordnung war die Befragung von Herwig
Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH. Ostermann
wurde über den Einfluss der Gesundheit Österreich GmbH auf die
Planung des Krankenhauses befragt. Dabei ging es insbesondere um die
organisatorische Struktur des Spitals, speziell in den Bereichen
Bettenplanung, Leistungsangebot, Kombination medizinischer Fächer
sowie medizinischer Schwerpunkte.

Als zweiter Zeuge befragt wurde der ehemalige Generaldirektor des
Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wilhelm Marhold. Marhold war
von 2005 bis 2013 KAV-Generaldirektor. Er wurde zu den Themen
Standortwahl und Ausschreibung für Planung und Bau des Spitals
befragt; ebenso zu den Auswirkungen der Abkehr von einem
Generalunternehmer und der Übernahme des Projekts durch den KAV als
Bauherr. Weitere Fragen an Marhold bezogen sich auf Personalwechsel
im KAV und deren Auswirkungen auf das Bauprojekt. Auch thematisiert
wurden ursprünglich prognostizierte und tatsächliche Kosten und
Zeitplan für den Bau des Spitals.

Außerdem stimmten die Kommissionsmitglieder über weitere
Beweisanträge ab, welche die Kommission in ihren weiteren Sitzungen
behandeln wird. Unter anderem werden als neue Zeuginnen und Zeugen
geladen: Wiens Magistratsdirektor Erich Hechtner, die ehemalige
Stadträtin Renate Brauner sowie Richard Gauss, Leiter der
Magistratsabteilung 24 (Gesundheits- und Sozialplanung). Die Vorlage
von Gutachten zu u.a. folgenden Themenbereichen wurden ebenfalls
beantragt: Standortentscheidung, Auswahl- und Finanzierungsverfahren
des Grundstücks sowie Ergebnisse dortiger Probebohrungen; Evaluierung
eines möglichen PPP-Modells; Verzögerungen im Planungs- und
Bauablauf.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet
voraussichtlich am Dienstag, dem 21. August 2018, um 9 Uhr im Wiener
Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind
unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen
Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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