Max Lercher: „Ich entschuldige mich für die Steirerinnen und Steirer in Österreichs Bundesregierung!"

Die Regierungsmitglieder gefährden den Ruf des Bundeslandes

Wien (OTS/SK) - „Die Steiermark ist ein großartiges Bundesland, dem Österreich viele herausragende Persönlichkeiten und auch so manchen erfolgreichen Bundespolitiker verdankt. Umso trauriger macht es mich als Steirer, welche PolitikerInnen derzeit mein Heimatbundesland in der Bundesregierung repräsentieren“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher.

„Ich möchte mich bei den Österreicherinnen und Österreichern herzlich entschuldigen. Die SteirerInnen in der Bundesregierung sind keinesfalls repräsentativ für dieses Bundesland. Es macht mich selbst betroffen, dass ÖVP und FPÖ offenbar keine qualifizierteren Personen überreden konnten, Teil dieser Katastrophenregierung zu werden. Ich sehe dringenden Handlungsbedarf, denn die steirischen MinisterInnen gefährden zunehmend den Ruf des Bundeslandes“, sagt Max Lercher und rekapituliert die Bilanz der MinisterInnen.

Sozialstaatskürzer Löger: Der vermutlich einzige ÖVPler der jemals aus Selzthal kam, wurde von seiner sozialdemokratischen Umgebung bedauerlicherweise nicht geprägt. Sein Budget kürzt bei den Menschen und gönnt Kurz, Strache und anderen MinisterInnen üppiges PR-Spielgeld. Das hat mit verantwortungsvoller Budgetpolitik nichts zu tun.

Bundesheer-Demolierer Kunasek: Der FPÖ-Verteidigungsminister möchte sich offenbar lieber heute als morgen in die Steiermark verabschieden. Er flieht damit vor dem Heeresdesaster seiner Partei. In den Budgetverhandlungen hat er sich vom ÖVP-Finanzministerium so abräumen lassen, dass der Bundespräsident und hohe Offiziere längst vor dramatischen Konsequenzen warnen. Damit macht er die großen Erfolge von Hans Peter Doskozil zunichte und gefährdet die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres. Als Minister wäre er in dieser Situation dringender denn je gefordert, sich mit voller Energie für das Bundesheer einzusetzen, statt einen Dauervorwahlkampf in der Steiermark zu führen.

Teilzeitministerin Bogner-Strauß: Die angebliche Frauenministerin kürzt den Frauenorganisationen die Budgetmittel. Damit nicht genug, streicht sie auch noch beim besonders sensiblen Gewaltschutz. Laut Medienberichten fährt sie meistens schon Mittwochabends in die Steiermark. Sich für die 60-Stundenwoche einzusetzen und sich selbst eine Arbeitszeitverkürzung zu gönnen, ist zynisch.

Katastrophenministerin Hartinger-Klein: Hier erübrigt sich eigentlich jeder Kommentar. Man kann nur hoffen, dass diese weltfremde Ministerin, die keine Ahnung von der Lebensrealität in Österreich hat, ausgetauscht wird, bevor sie im Herbst wie geplant die Notstandshilfe abschaffen und Hartz IV einführen kann.

„In einer ohnehin dauerkriselnden Regierung stechen die Steirerinnen und Steirer momentan leider besonders negativ hervor. Ich hoffe, dass hier bald Konsequenzen gezogen werden, denn Hartinger-Klein und Co. werden zunehmend zum Imageproblem für die Steiermark“, schließt Lercher. (Schluss) dst/lp

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