„profil“: Bundesheer ist „de facto nicht mobil“

Utl.: Generalmajor der Miliz Erwin Hameseder beklagt „unhaltbaren
Zustand“ – Verteidigungsminister Kunasek überlegt Verlängerung
des Präsenzdienstes auf acht Monate =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, verstärkt sich die Kritik am Zustand
des Bundesheeres. Nach Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der
einen „massiven Investitionsstau“ beklagte, meint nun Erwin
Hameseder, Generalmajor der rund 27.000 Milizsoldaten und Chef der
Raiffeisen-Holding Wien-Niederösterreich: „Die Miliz ist derzeit de
facto nicht mobil.“ Schon jetzt seien höchst notwendige Investitionen
kaum mehr möglich. „Beim derzeit vorgesehenen Budgetansatz sind ab
2021/2022 neue Investitionen de facto ausgeschlossen: Ein unhaltbarer
Zustand.“

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will entgegen dem
Budgetpfad eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben ab 2020
ausverhandeln, sagt er im „profil“-Interview. Eine Reduktion der
Auslandseinsätze kommt für ihn nicht in Frage, der teure
Assistenzeinsatz der Soldaten an der Grenze müsse weiterlaufen, „bis
die EU-Außengrenze“ sicher sei. Gut vorstellen kann er sich die
Verlängerung des Präsenzdienstes von sechs auf acht Monate – bei
einem Sold in Richtung der Mindestsicherung.

Kunasek bekräftigt, vorzeitig in die Landespolitik zu wechseln,
wenn seine Partei nach den Steiermark-Wahlen 2020 in eine Regierung
einzieht.

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