Bures trifft ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder

Thema der Konferenz in Luxemburg sind die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratien

Wien (PK) - Über aktuelle Herausforderungen durch die Digitalisierung und deren Auswirkungen auf die Demokratien werden die ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder im Rahmen einer zweitägigen Konferenz heute und morgen sprechen. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures folgt der Einladung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg Mars Di Bartolomeo, auf dessen Initiative das Treffen heuer in Luxemburg stattfindet. Dominique De Buman, Präsident des Schweizer Nationalrats, der Präsident des Abgeordnetenhauses der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens Alexander Miesen sowie Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, nehmen ebenfalls an der Konferenz teil. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a.D., wird der Konferenz als Gast beiwohnen. 

Im Rahmen des gewählten Themenschwerpunktes sollen verschiedene Aspekte der Veränderungen durch Digitalisierung beleuchtet werden. Ralf Lindner, Koordinator für Technikfolgenabschätzung und Governance am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung, wird sich in einem Vortrag mit dem Thema "Demokratiewandel durch Digitalisierung? Zwischen Partizipationschancen und Erosion der politischen Öffentlichkeit" befassen. Zum Themenbereich "Demokratie und Digitalisierung: Szenarien und Bildungsherausforderung" wird Bernhard Pörksen, Professor für Medienwissenschaft an der Universität Tübingen, einen Vortrag halten. In der anschließenden Diskussion werden mehrere Thematiken von den KonferenzteilnehmerInnen behandelt. Darunter sind die Themen "Bessere Information durch digitale Kommunikation", "Digitalisierung und Transparenz der politischen Institutionen" sowie "Neue Möglichkeiten, die Bürger an der Politik zu beteiligen". 

Auch die Gefahren einer digitalen Spaltung der Gesellschaft werden unter die Lupe genommen. Die "Notwendigkeit einer adäquaten Internetversorgung" wird ebenso zur Diskussion stehen wie auch die "Gefahr von Manipulation" und die "Überbeteiligung von Interessensgruppen und Lobbies". Der morgige Konferenztag steht ganz im Zeichen der Themen "Online-Wahlen" und "digitale Befragungen von BürgerInnen".

Neben den genannten Hauptthemen dient Konferenz außerdem dem Austausch über innenpolitische und parlamentarische Entwicklungen in den einzelnen Ländern. Die Konferenz findet bereits zum dritten Mal statt und beschäftigt sich mit den Auswirkungen des gesellschaftlichen Wandels auf Demokratien. (Schluss) mar

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