Edgar Mayer: „Time to say goodbye“

ÖVP-Fraktionsobmann hielt Abschiedsrede – legt Ende September nach 14 Jahren im Bundesrat, drei Jahren im Fraktionsvorsitz und zwei Präsidentschaften das Mandat zurück

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Time to say goodbye“ - mit seiner 300. Rede nach insgesamt 177 Sitzungen verabschiedete sich der Vorarlberger ÖVP-Bundesrat Edgar Mayer heute, Donnerstag, „in geistiger und körperlicher Frische“ aus dem Bundesratsplenum, der „wunderbaren Länderkammer“. Mayer legt sein Mandat mit Ende September zurück. Er war von Oktober 2004 Mitglied des Bundesrates und zwei Mal – im ersten Halbjahr 2013 und im zweiten Halbjahr 2017 – Bundesratspräsident. Seit Juli 2015 war Edgar Mayer Obmann der ÖVP-Bundesratsfraktion. Nachfolger Mayers an der Fraktionsspitze wird ab 1. Oktober 2018 der niederösterreichische Bundesrat Karl Bader.

„Es ist mir bewusst, dass man als Fraktionsobmann nicht everbody‘s Darling sein kann, aber ich war immer fair und mit Handschlagqualität und Hausverstand unterwegs“, sagte Mayer und dankte allen inner- und außerhalb der Fraktionen für die hervorragende Zusammenarbeit, Kollegialität, Freundschaft und Wertschätzung. „Die politische Diskussion lebt, und das gehört zu einem lebendigen Parlamentarismus.“

Mayer war für über sechs Jahre auch Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrates. Dieser Ausschuss habe dank der Möglichkeiten durch den Lissabon-Vertrag – Stichwort Subsidiaritätsprüfung - eine Kompetenz entwickelt, die ihn zu einer der führenden Kammern in Europa gemacht hat. „Wir haben immer inhaltlich kritisch und konstruktiv bis zur letzten Minuten um eine gemeinsame Lösung gekämpft und haben gemeinsam viel auf den Weg gebracht. Der Bundesrat ist die Europakammer und ich wünsche mir, und das ist mein Vermächtnis, dass diese sinnstiftende Arbeit des EU-Ausschusses fortgesetzt wird – auch durch die Arbeit meines Nachfolgers in dieser Funktion, des steirischen ÖVP-Bundesrates Christian Buchmann.“

Als Höhepunkt seiner Bundesrats-Präsidentschaft bezeichnete Mayer folgerichtig, dass Österreich im vorigen Jahr mit der achten Subsidiaritätskonferenz ausgezeichnet wurde. Mit Wünschen für die Fortsetzung der Arbeit des Bundesrates verabschiedete sich Edgar Mayer aus dem Bundesrat.
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