Edgar Mayer: „Time to say goodbye“

Utl.: ÖVP-Fraktionsobmann hielt Abschiedsrede – legt Ende September
nach 14 Jahren im Bundesrat, drei Jahren im Fraktionsvorsitz
und zwei Präsidentschaften das Mandat zurück =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Time to say goodbye“ - mit seiner 300. Rede nach
insgesamt 177 Sitzungen verabschiedete sich der Vorarlberger
ÖVP-Bundesrat Edgar Mayer heute, Donnerstag, „in geistiger und
körperlicher Frische“ aus dem Bundesratsplenum, der „wunderbaren
Länderkammer“. Mayer legt sein Mandat mit Ende September zurück. Er
war von Oktober 2004 Mitglied des Bundesrates und zwei Mal – im
ersten Halbjahr 2013 und im zweiten Halbjahr 2017 –
Bundesratspräsident. Seit Juli 2015 war Edgar Mayer Obmann der
ÖVP-Bundesratsfraktion. Nachfolger Mayers an der Fraktionsspitze wird
ab 1. Oktober 2018 der niederösterreichische Bundesrat Karl Bader.

„Es ist mir bewusst, dass man als Fraktionsobmann nicht everbody‘s
Darling sein kann, aber ich war immer fair und mit Handschlagqualität
und Hausverstand unterwegs“, sagte Mayer und dankte allen inner- und
außerhalb der Fraktionen für die hervorragende Zusammenarbeit,
Kollegialität, Freundschaft und Wertschätzung. „Die politische
Diskussion lebt, und das gehört zu einem lebendigen
Parlamentarismus.“

Mayer war für über sechs Jahre auch Vorsitzender des EU-Ausschusses
des Bundesrates. Dieser Ausschuss habe dank der Möglichkeiten durch
den Lissabon-Vertrag – Stichwort Subsidiaritätsprüfung - eine
Kompetenz entwickelt, die ihn zu einer der führenden Kammern in
Europa gemacht hat. „Wir haben immer inhaltlich kritisch und
konstruktiv bis zur letzten Minuten um eine gemeinsame Lösung
gekämpft und haben gemeinsam viel auf den Weg gebracht. Der Bundesrat
ist die Europakammer und ich wünsche mir, und das ist mein
Vermächtnis, dass diese sinnstiftende Arbeit des EU-Ausschusses
fortgesetzt wird – auch durch die Arbeit meines Nachfolgers in dieser
Funktion, des steirischen ÖVP-Bundesrates Christian Buchmann.“

Als Höhepunkt seiner Bundesrats-Präsidentschaft bezeichnete Mayer
folgerichtig, dass Österreich im vorigen Jahr mit der achten
Subsidiaritätskonferenz ausgezeichnet wurde. Mit Wünschen für die
Fortsetzung der Arbeit des Bundesrates verabschiedete sich Edgar
Mayer aus dem Bundesrat.
(Schluss)

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