Karin Kneissl: Es gibt keine sinnvolle Alternative dazu, gemeinsame Probleme durch Dialog und internationale Zusammenarbeit zu bewältigen

Utl.: Außenministerin auf Arbeitsbesuch bei den internationalen
Organisationen in Genf =

Wien/Genf (OTS) - Außenministerin Karin Kneissl besuchte am 26. Juni
2018 die internationalen Organisationen in Genf. In ihrer Rede vor
der UNO-Abrüstungskonferenz betonte sie die Bedeutung des
Atomwaffensperrvertrages, an dessen Zustandekommen Österreich in den
vergangenen Jahren führend mitgearbeitet hatte: „Nachdem Biologie-
und Chemiewaffen seit Jahren verboten sind, hat der
Atomwaffenverbotsvertrag endlich auch für die schrecklichste
Massenvernichtungswaffe ein Verbot gebracht.“ Die Außenministerin
verurteilte den Einsatz von Chemiewaffen, wie in Syrien, und forderte
die Schaffung eines unparteiischen multilateralen Mechanismus zur
Feststellung der Verantwortlichen.

„Es gibt keine sinnvolle Alternative dazu, die gemeinsamen Probleme
durch Dialog, Koordination und internationale Zusammenarbeit zu
bewältigen“, erklärte Karin Kneissl in ihrer Rede vor dem
UNO-Menschenrechtsrat und verwies auf das 25-jährige Jubiläum der
Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte, die wesentlich zum Aufbau
des internationalen Systems zum Schutz der Menschenrechte beigetragen
hatte. Außerdem ersuchte die Außenministerin um Unterstützung für die
österreichische Kandidatur für die Mitgliedschaft im
Menschenrechtsrat im Zeitraum 2019-2021.

Der Schutz der Frauenrechte bildete einen Schwerpunkt der laufenden
Tagung des Menschenrechtsrates. Die Außenministerin verurteilte in
ihrer Rede die Tatsache, dass im Jahr 2018 noch immer mehr als 200
Millionen Frauen und Mädchen Opfer weiblicher Genitalverstümmelung
werden. „Diese massive Verletzung der Rechte von Frauen und Mädchen
ist durch keine religiöse, kulturelle oder andere Gründe zu
rechtfertigen“, so Karin Kneissl. Die ADA, die Agentur der
Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, stelle daher für 2018
eine Million Euro für Projekte gegen weibliche Genitalverstümmelung
in Ländern des Sahel und am Horn von Afrika zur Verfügung. Einen
weiteren Programmpunkt bildete eine Podiumsdiskussion zum Schutz von
Binnenvertriebenen, einem jahrzehntelangen Schwerpunkt des
österreichischen menschenrechtlichen Engagements.

Im Rahmen ihres Besuches in Genf traf Außenministerin Karin Kneissl
zudem mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, dem
Generalsekretär des Internationalen Komitees des Roten Kreuz (IKRK)
Yves Daccord sowie mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien Staffan de
Mistura zusammen. Mit Hochkommissar Grandi besprach Karin Kneissl die
aktuellen Flüchtlingsbewegungen in den Nachbarstaaten Syriens sowie
Migrationsbewegungen in Nordafrika. IKRK-Generalsekretär Daccord
dankte der Ministerin für die deutlich gestiegenen finanziellen
Beiträge Österreichs an seine Organisation. „Das IKRK ist für uns ein
höchst verlässlicher und professioneller Partner bei der Leistung
humanitärer Hilfe, selbst in den gefährlichsten Konfliktregionen in
Syrien, Jemen, Südsudan oder Afghanistan“, so die Außenministerin.

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