VPNÖ-Maier: „Strategische Prüfung Verkehr“ für Europaspange soll eingeleitet werden

Utl.: Brauchen beim Verkehr in der Ostregion ein Miteinander und
keine versuchten Anschläge wie Citymaut =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Niederösterreich ist ein Flächenbundesland
mit ländlichen und urbanen Räumen, die unterschiedliche
Voraussetzungen bei der Gestaltung des Öffentlichen- bzw.
Individualverkehrs vorgeben. Was den Bereich Straßen betrifft, ist
oberstes Ziel des NÖ Straßendienstes die Verkehrssicherheit, aber
auch dem Ausbau und Erhalt der Straßen kommt ein hoher Stellenwert
zu. Denn nur so kann die Flüssigkeit des Straßenverkehrs sowie des
Öffentlichen Verkehrs, der zu 40 Prozent über Busse auf den Straßen
abgewickelt wird, sichergestellt werden. Gerade wenn man bedenkt,
dass rund 200.000 Pendlerinnen und Pendler täglich das NÖ Straßennetz
nutzen, wird dies klar. Es geht uns dabei aber auch um die Vernetzung
des Öffentlichen Verkehrs mit dem Individualverkehr durch Park&Ride-
und Park&Drive-Anlagen“, erklärt VPNÖ-Verkehrssprecher Jürgen Maier
zur Gruppe 6 (Verkehr sowie Straßen- und Wasserbau) des NÖ
Budgetvoranschlages 2019.

„Im Verkehrsbereich ist natürlich die Europaspange ein zentrales
Projekt für Niederösterreich, das wirtschaftlich prosperierende Räume
verbindet und insbesondere das nördliche Wald- und Weinviertel dabei
mitnimmt. Dass die Europaspange die Wirtschaftsleistung in dieser
Region, die es lange Zeit schwer hatte, steigern kann, belegt auch
eine Studie. Klar ist aber auch, dass die Europaspange nur ein Teil
der Lösung der Herausforderungen in der Region ist, ein weiterer Teil
der Lösung ist die Franz-Josefs-Bahn. Um die Realisierung der
Europaspange nunmehr weiter voranzutreiben, werden wir in einem
Antrag die Einleitung einer ‚Strategischen Prüfung Verkehr‘ fordern,
so dass bei einem nachfolgenden positiven Abschluss in ein bis zwei
Jahren eine Aufnahme des Projektes in das Bundesstraßengesetz
erfolgen kann“, skizziert Maier die weitere Vorgehensweise bei der
Europaspange.

In NÖ werden mehr Mittel für Öffentlichen- als für Individualverkehr
geleistet
Der Verkehrssprecher räumt zudem mit dem weitverbreiteten Gerücht
auf, in Niederösterreich werde nur der Straßenbau fokussiert: „Wenn
wir uns ansehen, wie viele Mittel insgesamt – von Bund, Land, Asfinag
und ÖBB – in Niederösterreich für die Verkehrsinfrastruktur geleistet
werden, dann zeigt sich ein anderes Bild. Denn in Leistung und
Betrieb des Öffentlichen Verkehrs werden jährlich 925 Millionen Euro
geleistet, bei den Straßen sind es 300 Millionen. In den Neubau
werden beim Öffentlichen Verkehr 400 Millionen Euro und bei den
Straßen 300 Millionen Euro investiert.“

Fortschritte bei Franz-Josefs-Bahn
Zu den Fortschritten bei der Franz-Josefs-Bahn hielt LAbg. Maier
fest: „Die im Landtag beschlossenen Pakete sind bereits in
Verhandlung und sollen Eingang in die Rahmenplanfinanzierung der ÖBB
finden. Zudem werden bereits laufende Investitionsmaßnahmen zur
Erhöhung der Geschwindigkeit getätigt. Bei zwei weiteren
Maßnahmenpaketen für die Franz-Josefs-Bahn bedarf es noch der
Finanzierung durch Bundesmittel, wobei ich positiv gestimmt bin, dass
auch diese in den Rahmenplan kommen werden.“

Abschließend betonte Maier: „Wir brauchen beim Verkehr in der
Ostregion ein Miteinander über Landesgrenzen hinweg und keine
versuchten Anschläge wie die Citymaut. Denn nur durch konstruktive
Zusammenarbeit können wir die bestehenden Probleme gemeinsam lösen.“

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