VPNÖ-Maier: „Strategische Prüfung Verkehr“ für Europaspange soll eingeleitet werden

Brauchen beim Verkehr in der Ostregion ein Miteinander und keine versuchten Anschläge wie Citymaut

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Niederösterreich ist ein Flächenbundesland mit ländlichen und urbanen Räumen, die unterschiedliche Voraussetzungen bei der Gestaltung des Öffentlichen- bzw. Individualverkehrs vorgeben. Was den Bereich Straßen betrifft, ist oberstes Ziel des NÖ Straßendienstes die Verkehrssicherheit, aber auch dem Ausbau und Erhalt der Straßen kommt ein hoher Stellenwert zu. Denn nur so kann die Flüssigkeit des Straßenverkehrs sowie des Öffentlichen Verkehrs, der zu 40 Prozent über Busse auf den Straßen abgewickelt wird, sichergestellt werden. Gerade wenn man bedenkt, dass rund 200.000 Pendlerinnen und Pendler täglich das NÖ Straßennetz nutzen, wird dies klar. Es geht uns dabei aber auch um die Vernetzung des Öffentlichen Verkehrs mit dem Individualverkehr durch Park&Ride-und Park&Drive-Anlagen“, erklärt VPNÖ-Verkehrssprecher Jürgen Maier zur Gruppe 6 (Verkehr sowie Straßen- und Wasserbau) des NÖ Budgetvoranschlages 2019.

„Im Verkehrsbereich ist natürlich die Europaspange ein zentrales Projekt für Niederösterreich, das wirtschaftlich prosperierende Räume verbindet und insbesondere das nördliche Wald- und Weinviertel dabei mitnimmt. Dass die Europaspange die Wirtschaftsleistung in dieser Region, die es lange Zeit schwer hatte, steigern kann, belegt auch eine Studie. Klar ist aber auch, dass die Europaspange nur ein Teil der Lösung der Herausforderungen in der Region ist, ein weiterer Teil der Lösung ist die Franz-Josefs-Bahn. Um die Realisierung der Europaspange nunmehr weiter voranzutreiben, werden wir in einem Antrag die Einleitung einer ‚Strategischen Prüfung Verkehr‘ fordern, so dass bei einem nachfolgenden positiven Abschluss in ein bis zwei Jahren eine Aufnahme des Projektes in das Bundesstraßengesetz erfolgen kann“, skizziert Maier die weitere Vorgehensweise bei der Europaspange.

In NÖ werden mehr Mittel für Öffentlichen- als für Individualverkehr geleistet
Der Verkehrssprecher räumt zudem mit dem weitverbreiteten Gerücht auf, in Niederösterreich werde nur der Straßenbau fokussiert: „Wenn wir uns ansehen, wie viele Mittel insgesamt – von Bund, Land, Asfinag und ÖBB – in Niederösterreich für die Verkehrsinfrastruktur geleistet werden, dann zeigt sich ein anderes Bild. Denn in Leistung und Betrieb des Öffentlichen Verkehrs werden jährlich 925 Millionen Euro geleistet, bei den Straßen sind es 300 Millionen. In den Neubau werden beim Öffentlichen Verkehr 400 Millionen Euro und bei den Straßen 300 Millionen Euro investiert.“

Fortschritte bei Franz-Josefs-Bahn
Zu den Fortschritten bei der Franz-Josefs-Bahn hielt LAbg. Maier fest: „Die im Landtag beschlossenen Pakete sind bereits in Verhandlung und sollen Eingang in die Rahmenplanfinanzierung der ÖBB finden. Zudem werden bereits laufende Investitionsmaßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeit getätigt. Bei zwei weiteren Maßnahmenpaketen für die Franz-Josefs-Bahn bedarf es noch der Finanzierung durch Bundesmittel, wobei ich positiv gestimmt bin, dass auch diese in den Rahmenplan kommen werden.“

Abschließend betonte Maier: „Wir brauchen beim Verkehr in der Ostregion ein Miteinander über Landesgrenzen hinweg und keine versuchten Anschläge wie die Citymaut. Denn nur durch konstruktive Zusammenarbeit können wir die bestehenden Probleme gemeinsam lösen.“

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