Rohani im Juli in Wien?

STOP THE BOMB kritisiert geplanten Österreich-Besuch des iranischen Präsidenten und kündigt Proteste an

Wien (OTS) - Das Bündnis STOP THE BOMB übt scharfe Kritik am geplante Österreich-Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, der laut einem Bericht der „Presse“ am 4. Juli, kurz nach Beginn des österreichischen EU-Vorsitzes, stattfinden soll. Der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, Stephan Grigat: „Sollte Rohani Anfang Juli tatsächlich nach Wien kommen, wäre das ein völlig falsches Signal, und sicher werden nicht nur wir dagegen demonstrieren. Anstatt die Ajatollahs während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu hofieren, sollten Österreich und die EU die gegenwärtige Situation nutzen, um einen fundamentalen Wandel in ihrer Iran-Politik einzuleiten.“

STOP THE BOMB fordert, dass Bundespräsident Van der Bellen Vertreter der demokratischen iranischen Opposition in die Hofburg einlädt, anstatt Vertreter des iranischen Regimes zu hofieren. Grigat: „Wer sich mit Rohani trifft, legitimiert einen Präsidenten, in dessen Amtszeit noch deutlich mehr Menschen im Iran hingerichtet werden als unter seinem Vorgänger. Rohani, der Israel als ‚eiternden Tumor’ und ‚Krebsgeschwür“ bezeichnet hat, agiert als das freundliche Gesicht eines terroristischen Regimes, das eine massive Expansion in der Region betreibt und jihadistische Organisationen wie Hisbollah und Hamas unterstützt. Treffen mit Rohani verfolgen letztlich das Ziel, der österreichischen Wirtschaft den Weg zu noch besseren Geschäften mit dem Holocaustleugner-Regime in Teheran zu ebnen."

STOP THE BOMB fordert von der österreichischen Regierung und der EU, neben dem Atomprogramm das Raketenprogramm und die Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes ins Visier von harten Sanktionen zu nehmen und die gesamte Hisbollah sowie die Revolutionsgarden auf die europäische Terrorliste zu setzen. Grigat: „Die Vorstellung, eine Mäßigung des Regimes durch Einbindung in den internationalen Handel zu erreichen, hat sich als völlig illusorisch erwiesen. Ein Ende der iranischen Bedrohung für die Region, Europa und die Welt wird es erst mit einem demokratischen Iran geben.”

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