Neues Volksblatt: "Obolus" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 29. Mai 2018 =

Linz (OTS) - Natürlich ist es jetzt auch nicht generell so, dass sich
die Mindestsicherung als warmer Geldregen über jene ergießt, die es
mit dem Arbeiten nicht so haben oder die im Ausland das
österreichische Sozialsystem genau studiert und im Sozialgeld einen
Anreiz für eine Übersiedlung in Schlaraffenland gesehen haben.
Aber es ist auch nicht generell so, dass die Mindestsicherung mit
100-prozentiger Treffsicherheit ausgestattet ist. Was natürlich auch
damit zu tun hat, dass man sich vor einiger Zeit von einer
österreichweit einheitlichen Lösung verabschiedet hat — und seither
praktisch in jedem Bundesland eine andere Regelung gilt. Wobei, auch
das muss gesagt sein: Die jeweiligen Bundesländer-Regelungen haben
dazu geführt, dass für den Bezug der Mindestsicherung dort und da
schon zusätzlich zu erfüllende Bedingungen eingeführt wurden — siehe
OÖ, siehe NÖ, siehe das Burgenland oder Tirol und Vorarlberg.
Restriktionen sind also keine böse Erfindung der jetzigen
Bundesregierung, sondern sie sind Realität — und auch die ist nicht
grundsätzlich böse. Selbstverständlich hat man gerade bei
Sozialleistungen sehr genau darauf zu achten, wie treffsicher sie bei
jenen ankommen, die sie tatsächlich brauchen. Schließlich muss dafür
ja auch jemand aufkommen — und der heißt Steuerzahler. Ihm gegenüber
gilt die uneingeschränkte Verpflichtung, seinen Obolus bestmöglich
einzusetzen.

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