LR Schleritzko, LAbg. Maier & Abg. z. NR Androsch: Ja zur Europaspange im nördlichen NÖ

Utl.: Spange soll Region an europäische Wirtschaftsräume
anschließen/ Weiterer Ausbau der Infrastruktur und des
öffentlichen Verkehrs geplant =

St. Pölten (OTS/NLK) - Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte
Mobilitäts-Landesrat Ludwig Schleritzko heute, Mittwoch, gemeinsam
mit den Vorsitzenden des Regionalverbandes Waldviertel,
Landtagsabgeordnetem Jürgen Maier und Nationalratsabgeordnetem
Maurice Androsch, zum Ausbau der Verkehrsachsen im nördlichen
Niederösterreich, insbesondere über die sogenannte Europaspange.

Als Mobilitäts-Landesrat beschäftige ihn besonders die Frage, „wie
wir den Verkehr auf all seinen Wegen effizient und sicher gestalten
können“. Gleichzeitig gehe es ihm darum, dass die
Infrastrukturpolitik einen positiven Effekt auf die wirtschaftliche
Entwicklung des Landes habe. Sowohl beim Straßenbau als auch beim
Ausbau des öffentlichen Verkehrs gelte ein Grundsatz: „Wir haben
unsere Entscheidungen auf Basis von Fakten zu treffen und dafür zu
sorgen, dass Steuergelder effizient eingesetzt werden“, so der
Landesrat. Diesen Grundsatz habe man auch bei der Frage befolgt, ob
eine weitere Autobahn im Norden Niederösterreichs positive Effekte
erziele und diese Investition rechtfertigen könne.

Ein wichtiges Anliegen sei ihm die Einbindung der Region gewesen,
betonte Schleritzko: „Denn eine solche Entscheidung kann nicht von
oben herab passieren. Die Entscheidung, ob eine Autobahn gebaut
werden soll und wo der Korridor für diese Autobahn verlaufen soll,
muss von der Region und ihren Vertretern getragen werden.“ Daher habe
er die Materie dem Regionalverband Waldviertel übertragen, dieser
habe die Aufgabe gehabt, Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten.
Finanziert worden seien die Studien vom Land Niederösterreich. Dabei
sei es um das Standortpotenzial für Wirtschaft und Tourismus, Fragen
der Ökologie und die Verkehrszahlen gegangen. Gemeinsam habe man die
Zahlen und Fakten betrachtet, die Ergebnisse mit dem Regionalverband
diskutiert und entschieden, die nächsten Schritte zu setzen.

„Die Region und das Land Niederösterreich sagen ja zur sogenannten
‚Europaspange‘, welche den Norden des Landes besser an das
europäische Verkehrsnetz anschließen soll“, informierte der
Landesrat. Er führte aus, dass sich das Waldviertel in der Mitte von
sehr dynamischen Wirtschaftsregionen befinde, so werde der Raum Prag
bis 2030 seine Wirtschaftsleistung um 65 Prozent steigern, der Raum
Brünn um etwa 61 Prozent, die Region rund um die Landeshauptstadt St.
Pölten um etwa 45 Prozent und Linz um etwa 20 Prozent. Dazu komme die
jetzt schon starke Position des Raumes Wien. „Die Europaspange soll
dafür sorgen, dass der Norden Niederösterreichs besser an diese Räume
angeschlossen wird und von dieser Entwicklung profitieren kann“, so
Schleritzko.

Die Europaspange solle die S 3 und die S 10 verbinden. Der für die
Spange vorgeschlagene Korridor verlaufe von Stockerau über
Hollabrunn, Horn und Gmünd weiter Richtung Freistadt. Eine konkrete
Trasse müssten die Experten finden, informierte der
Mobilitäts-Landesrat. Mit der Europaspange schaffe man eine Anbindung
des Wald- und Weinviertels an die Europastraße 55 und damit an die
Nord-Süd-Achse Kopenhagen – Berlin – Dresden – Prag – Linz über
Venedig weiter nach Griechenland. Gleichzeitig binde man den Raum
noch besser an die europäischen Achsen Richtung Süddeutschland
(Europastraße 60) sowie Richtung Schwarzes Meer (E 60 und E 58) an.
„Die Europaspange ist ein überregional bedeutsames Projekt, mit dem
wir europäische Länder und Verkehrsachsen verbinden wollen. Wir
denken hier in europäischen Räumen und zugleich an die Region im
nördlichen Niederösterreich“, betonte Schleritzko.

Die neue Europaspange hätte wirtschaftlich klar positive Auswirkungen
auf die Region nordwestlich der Donau, sprach der Landesrat von einer
Steigerung der regionalen Wirtschaftsleistung in der Höhe von bis zu
einer Milliarde Euro und bis zu 10.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Mit dem Bau der Europaspange werde sich der Landtag in seiner
kommenden Sitzung beschäftigen. Wichtig sei, dass so schnell als
möglich eine sogenannte „Strategische Prüfung Verkehr“ (kurz: SPV)
eingeleitet werde, welche die Grundlage für den Bau sei.

Neben dem Bekenntnis zur Europaspange habe man sich aber auch auf
weitere Maßnahmen geeinigt, um Verbesserungen für das Waldviertel zu
erreichen, führte Schleritzko aus, dass man weitere Maßnahmen auf den
Landesstraßen zur besseren Verbindung Zwettl – Pöggstall – A 1 prüfen
werde. Darüber hinaus gebe es ein klares Bekenntnis zum weiteren
Ausbau der beiden bestehenden Hauptachsen entlang der B 4/B 2 bzw. B
37/B 36 ins Waldviertel sowie zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs,
etwa der Franz Josefs-Bahn „als wichtigste Bahnlinie in den
Nordwesten Niederösterreichs“. Dazu gebe es einen unterschriebenen
Pakt mit den ÖBB. Die Franz Josefs-Bahn werde schneller als
ursprünglich geplant verbessert, informierte Schleritzko, dass
Fahrzeitverkürzungen und bessere Anbindungen statt 2027 bis 2030 auf
2024 bis 2027 vorgezogen werden. Bereits heute gebe es 800.000
Zugkilometer und 2,2 Millionen Buskilometer mehr als vor zehn Jahren.

Außerdem gebe es einen Ausbauplan für die bestehenden Achsen, dieser
umfasse etwa Spurzulegungen bei Stratzing und Droß bzw. Gneixendorf,
den Ausbau der Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen, Spurzulegungen bei
Fürwald, Heldenberg-Nord und Heldenberg-Süd. „Darüber hinaus
investieren wir weitere 10 Millionen Euro jährlich in weitere
Projekte an den Landesstraßen im Waldviertel“, führte Schleritzko
aus, dass der Ausbau der A 22 auf drei Spuren je Fahrtrichtung bei
Stockerau ebenfalls paktiert sei. Das 180 Millionen Euro schwere
Straßenpaket für das Waldviertel werde bis 2020 umgesetzt.

In der gestrigen Sitzung des Regionalverbandes Waldviertel habe es
auch ein anderes wichtiges Bekenntnis gegeben, nämlich, dass es eine
Waldviertel-Strategie brauche und nicht alleine eine
Autobahn-Strategie, um die Region nach vorne zu bringen. „Um als
Standort so attraktiv wie möglich zu sein, werden Themen wie
interkommunale Wirtschaftsparks, Wohnen, Bildung und Gesundheit ganz
entscheidend sein“, so der Landesrat. Darauf werde der
Regionalverband einen Fokus legen und das Land Niederösterreich werde
das Waldviertel dabei unterstützen. Schon jetzt gebe es zahlreiche
Initiativen aus den Ressorts der Regierungskolleginnen und -kollegen,
hob Schleritzko die grenzüberschreitende Zusammenarbeit „Health
across“, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die HAK-Schwerpunkte
und die Modellregionen zum Breitbandausbau hervor.

Man sei „ein großes Stück des Weges weitergekommen“, bedankte sich
Landesrat Schleritzko bei Jürgen Maier und Maurice Androsch, die den
Prozess begleitet haben.

Landtagsabgeordneter Maier informierte, dass es in der gestrigen
Sitzung des Regionalverbandes Waldviertel eine einhellige
Entscheidung zum Thema Anbindung des Waldviertels an das hochrangige
Straßennetz Niederösterreichs gegeben und man der Variante
Europaspange die Zustimmung gegeben habe. Man habe „intensiv und
konstruktiv“ zusammengearbeitet und das Ergebnis zeige, dass die
Mandatare aus den Bezirken an einem Strang ziehen. Als nächstes werde
allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region die
Entscheidung im Rahmen einer Hauptregionsversammlung mitgeteilt und
diese mit ihnen diskutiert. Weiters werde im Budget-Landtag ein
Initiativantrag gestellt, damit Landesrat Schleritzko sodann
Gespräche mit dem Verkehrsministerium aufnehmen könne. Als nächste
Schritte seien die „Strategische Prüfung Verkehr“ und die Verankerung
im Bundesstraßengesetz vorgesehen. Neben der Europaspange habe der
Ausbau des öffentlichen Verkehrs, der Franz Josefs-Bahn, weiterhin
oberste Priorität. Die Europaspange sei „eine weitere
infrastrukturelle Zukunftsmaßnahme“.

Nationalratsabgeordneter Androsch sprach von einem „historischen
Moment“, man habe das Thema in der Vergangenheit sehr intensiv
diskutiert und könne nun einen „wichtigen und wesentlichen Schritt“
setzen. Er bedankte sich bei Landesrat Schleritzko, der dieses Thema
weiter- und mitgetragen habe. Das Waldviertel liege mitten in Europa,
es gebe aber keine Durchdringung im Verkehrssystem, sprach der
Nationalratsabgeordnete von der Europaspange als „große Chance und
Zukunftschance“. Der Korridor alleine bringe aber nicht die Lösung,
er bringe ein Entwicklungspotenzial, es brauche aber eine Reihe von
Begleitmaßnahmen und -projekten. So sei etwa der Breitbandausbau ein
notwendiger Mosaikstein. Die Entscheidung für die Europaspange sei
„aus der Region heraus“ getroffen worden, mit dieser würden die
großen Wirtschaftszentren verbunden werden, betonte Androsch, dass
man „eine gute Zukunftschance für das Waldviertel entwickelt“ habe.

Nähere Informationen: Büro LR Schleritzko, Florian Krumböck, BA,
Mobil 0676/812-13546, E-Mail florian.krumboeck@noel.gv.at.

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