• 03.05.2018, 13:10:26
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  • OTS0170

Krainer: Plant Regierung Kindergeld-Indexierung in Österreich?

Wien (OTS/SK) - Offenbar überlegt die Regierung eine regionale
Indexierung des Kindergelds innerhalb Österreichs, erklärte
SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Donnerstag. Die Frage, ob ein
derartiges Modell auch durchgerechnet worden ist, um diese
Indexierung auch europarechtlich abzusichern wurde nämlich in der
heutigen Sitzung des Finanz-Unterausschusses von der Kabinettschefin
der Familienministerin trotz mehrmaligen Nachfragens nicht
beantwortet. Daraus ist, so Krainer, der Umkehrschluss zu ziehen,
dass ein derartiges Modell offensichtlich sehr wohl auch gerechnet
wurde und eine Umsetzung zumindest nicht ausgeschlossen ist. ****

Krainer erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass bereits im
Jänner 2018 der ÖVP-EU-Abgeordnete Becker (APA0294, 16. Jänner) ein
derartiges Modell in den Raum gestellt habe. Der SPÖ-Finanzsprecher
kündigte eine parlamentarische Anfrage an die Familienministerin an,
um Aufklärung zu erhalten.

Krainer verwies darauf, dass das bisher bekannte Modell der
Kindergeld-Indexierung europarechtlich sehr fragwürdig sei. Durch
eine Indexierung nach Regionen auch in Österreich wäre es sicher
rechtlich abgesicherter. Das würde allerdings dazu führen, dass in
Österreich die Höhe des Kindergeldes davon abhängt, wo man wohnt,
sind doch die Lebenshaltungskosten in Wien oder Salzburg höher als in
Zwettl oder im Südburgenland. „Selbst in Bratislava wäre das
Kindergeld höher als in Niederösterreich oder im Burgenland“, schloss
der SPÖ-Finanzsprecher. (Schluss) mr/pp/mp

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