Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen

Utl.: Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und
Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte
wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen =

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher kritisiert das
schwarz-blaue Wüten gegen die AUVA und das österreichische
Sozialversicherungssystem. „Mit jedem Tag und jedem Angriff von
Schwarz-Blau auf die AUVA und unsere Sozialversicherungen wird
klarer: Schwarz-Blau spart auf dem Rücken der PatientInnen. Erst
wurde unsere bewährte soziale Unfallversicherung, die AUVA, von
Schwarz-Blau schlechtgeredet und in Misskredit gebracht. Massive
Leistungskürzungen drohen. Jetzt reiten Kurz und Strache tägliche
Attacken auf die Sozialversicherungen. Dass Schwarz-Blau hier in die
unterste Schublade greift und ganz gezielt glatte Unwahrheiten über
die Sozialversicherungen verbreitet, zeigt, dass es Kurz und Strache
nicht um eine sachliche Debatte und echte Verbesserungen zum Wohl der
Menschen geht, sondern lediglich um eigene Machtgelüste und eine
Aushebelung der Sozialpartnerschaft. Wenn dort nur mehr Unternehmens-
und Regierungsvertreter den Ton angeben, dann droht ein
Gesundheitssystem nach Vorbild der SVA. Dort geben heute schon die
Unternehmer den Ton an. Die Folge sind 20-prozentige Selbstbehalte.
Diese drohen nun wohl auch österreichweit. Die Rechnung dafür zahlen
die Menschen, die wegen Schwarz-Blau eine schlechtere
Gesundheitsversorgung bekommen“, sagt Lercher heute, Donnerstag,
gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Lercher betont weiters: „Wir sehen jetzt, dass das schwarz-blaue
Losschlagen gegen die AUVA der Auftakt war zu einer brutalen
Angriffsserie auf unsere Sozialversicherungen. Was wir hier erleben,
ist Sozialabbau und exzessives neoliberales Sparen im
Gesundheitssystem zulasten der Menschen.“

Die Politik der sozialen Kälte von Schwarz-Blau stoße auf immer
breiteren Widerstand in der Bevölkerung, deren Gesundheitsversorgung
von Schwarz-Blau bedroht wird. Und auch in der ÖVP mehrt sich die
Kritik am unsozialen Kurs von Kurz und Strache. „Wenn sich mit
FCG-Bundesvorsitzendem und GÖD-Chef Norbert Schnedl jetzt ein
hochrangiger ÖVP-Funktionär zu Wort meldet und – so wie die SPÖ –
ausdrücklich vor einer Zerschlagung der AUVA und der Selbstverwaltung
warnt, ist das ein deutlicher Weckruf für Kurz. Die Regierung sollte
ihre Zerschlagungspläne abblasen“, fordert Lercher. (Schluss) mb/mr

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