Außenministerin verurteilt Chemiewaffen-Einsatz auf das Schärfste und fordert Lösung am Verhandlungstisch
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Schärfste und fordert Lösung am Verhandlungstisch =
Wien, 14. April 2018 (OTS) - Außenministerin Karin Kneissl, in enger
Abstimmung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen,
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache,
drückte die schwere Besorgnis Österreichs angesichts der Situation in
Syrien aus.
„Wir sind über die aktuellen Entwicklungen in Syrien zutiefst
besorgt. Die Verantwortung tragen jene, die – zum wiederholten Mal –
Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung Syriens eingesetzt haben.
Österreich verurteilt dieses verbrecherische Vorgehen auf das
Schärfste“, so Karin Kneissl.
Die Außenministerin forderte erneut, den Chemiewaffenexperten die
notwendige Zeit und die Möglichkeiten zu geben, um die Vorfälle
aufzuklären. Angesichts des menschlichen Leids und der Blockade im
UNO-Sicherheitsrat erscheint für Kneissl die begrenzte militärische
Reaktion der USA, Großbritanniens und Frankreichs aber
nachvollziehbar. „Die Fähigkeit, weitere Kriegsverbrechen zu begehen,
muss eingeschränkt werden. Die Verantwortlichen für den Einsatz von
Chemiewaffen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Karin
Kneissl.
Eine dauerhafte Lösung könne aber nur mit diplomatischen Mitteln
unter Einhaltung des Völkerrechts erzielt werden. „Wir fordern die
verantwortlichen Akteure auf, rasch im UNO-Verhandlungsprozess
Fortschritte zu erzielen, um das Leiden der Menschen zu beenden. Denn
eine Lösung kann nur am Verhandlungstisch gefunden werden“, so Karin
Kneissl.
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