Budgetausschuss: Debatte über Effizienz im Bildungsbereich
Utl.: Budgetausschuss: Debatte über Effizienz im Bildungsbereich =
Wien (PK) - Bildungsminister Heinz Faßmann bricht eine Lanze für die
geplanten Deutschklassen an Schulen. Im Budgetausschuss heute, als
das Kapitel Bildung mit den Budgetvoranschlägen für 2018 und 2019 auf
der Tagesordnung stand, sagte er, diese Fördermaßnahme würde einen
dauerhaften Ausschluss von SchülerInnen, die dem Unterricht aufgrund
mangelnder Sprachkenntnisse nicht folgen können, verhindern. Die
dafür budgetierten Mittel würden aus heutiger Sicht ausreichen, der
Bund stelle immerhin über 400 zusätzliche Planstellen zur Verfügung.
Allerdings dürften nicht alle gesellschaftlichen Herausforderungen,
wie etwa die Integration, den Schulen zur Lösung überlassen werden:
"Man kann nicht alles delegieren, Probleme müssen dort behoben
werden, wo sie entstehen".
Grundsätzlich meinte Faßmann zu dem relativ kleinen frei verfügbaren
Teil seines fast 9 Mrd. € schweren Budgets, durch
Effizienzsteigerungen und eine kritische Bewertung einzelner
Ausgabeposten wolle sein Ministerium den nötigen Handlungsspielraum
für Initiativen erlangen.
Scharfe Worte zur Mittelverteilung fanden alle Oppositionsparteien,
wobei die SPÖ ihrem Unmut über eine mögliche Verzögerung des Ausbaus
von Ganztagsschulen mit einem Entschließungsantrag Nachdruck verlieh.
Die NEOS fordern vor allem mehr Planungssicherheit für die Neuen
Mittelschulen, wo ein effizienterer Ressourceneinsatz im Budgetplan
propagiert wird, und die Liste Pilz zweifelt daran, dass die
Digitalisierung an Schulen budgetär sichergestellt ist.
Für ÖVP und FPÖ ist das kommende Bildungsbudget dagegen eine gute
Grundlage für die qualitätsvolle Weiterentwicklung des Schulsystems,
wobei von der Volkspartei die schulische Autonomie als
Gestaltungsraum angesichts der hohen Fixkosten im Bildungsbudget -
vor allem für Lehrergehälter und räumliche Infrastruktur - angeführt
wird.
Gehälter als Hauptposten im Budget
Heuer sind für die Bildung insgesamt 8,82 Mrd. € budgetiert, rund 177
Mio. € mehr als 2017. Für 2019 hat die Regierung in diesem
Budgetbereich 8,84 Mrd. € vorgesehen. Der Großteil der Ausgaben wird
für die Gehälter der rund 51.500 Beschäftigten im Bildungssektor
benötigt, die zu 84% BundeslehrerInnen sind. Weitere Personalausgaben
verteilen sich auf Verwaltungspersonal (8,4%) an den rund 750
mittleren und höheren Schulen und auf die MitarbeiterInnen der
Pädagogischen Hochschulen (3,5%).
Dazu kommen die rund 78.500 LandeslehrerInnen an Österreichs
Pflichtschulen, für deren Finanzierung der Bund ebenfalls
hauptzuständig ist. Dienstgeber dieser Lehrkräfte ist das jeweilige
Bundesland. Neben diesen Transferleistungen werden auch
Zweckzuschüsse zur Erwachsenenbildung, für die Schülerbeihilfe und
die Förderung Studierender an Pädagogischen Hochschulen schlagend. In
Summe machen die Personal- und Transferkosten heuer inklusive
betrieblichen Sachaufwands, vor allem Mieten, 8,79 Mrd. € aus,
nächstes Jahr sind dafür 8,8 Mrd. € veranschlagt. Der Personalaufwand
alleine umfasst Bundesminister Faßmann zufolge rund 88% der
Auszahlungen, 6 % würden für die räumliche Infrastruktur benötigt,
weitere Mittel seien über verfassungsrechtliche 15a-Vereinbarungen
mit den Ländern verplant.
Der Transferaufwand für die LandeslehrerInnen steigt allerdings nur
im Jahr 2018 an, analysiert der Budgetdienst des Parlaments, 2019 sei
ein Rückgang zu erwarten: "Die strukturelle Lücke im Bildungsbudget
dürfte damit zumindest teilweise ausgeglichen sein". Bildungsminister
Faßmann betonte auf Nachfrage von Matthias Strolz (NEOS) und Kai Jan
Krainer (SPÖ), heuer sollte sich "bei verantwortungsbewusstem
Budgetvollzug kein Defizit ergeben". Natürlich könnten unerwartete
Entwicklungen wie beispielsweise vermehrte Zuwanderung eine neue
Budgetplanung erforderlich machen. Derzeit veranschlagt der Bund für
die LandeslehrerInnen dieses und nächstes Jahr jeweils rund 4,2 Mrd.
€, 2019 ist eine Kostendämpfung von rund 14 Mio. € (-0.3%) geplant,
die Faßmann mit der neuen Mittelverteilung nach Auslaufen des
Integrationstopfes erklärte. Auch wenn er kein "Ping-Pong-Spiel" der
Verantwortungszuschreibung betreiben wolle, so Faßmann, stehe es
außer Streit, dass die Bundesländer bei der Integration von
PflichtschülerInnen mit Migrationshintergrund "stark gefordert" sind.
Ungeachtet dessen räumte er ein, alle Gebietskörperschaften müssten
sich für diesen Bereich zuständig fühlen, weswegen der Bund auch
Maßnahmen wie den muttersprachlichen Unterricht weiter im Budget
vorgesehen habe.
35,9 Mio. € bzw. 34,7 Mio. € des Bildungsbudgets 2018 und 2019 werden
für Investitionen bereitgestellt. Dem Bildungsministerium zufolge
entfällt die Investitionstätigkeit fast ausschließlich auf
Investitionen der Bundesschulen, wobei die jeweilige Schulleitung
über die konkrete Verwendung des zugewiesenen Mittelkontingents eines
Schulstandorts entscheiden könne. An Einnahmen werden dieses und
nächstes Jahr jeweils 84 Mio. € ausgewiesen. Diese Mittel resultieren
aus Aufwandsersätzen der Länder an den Bund für die Tätigkeit der
Bundesschulbehörden in den Bundesländern und aus der zweckgebundenen
Gebarung der Bundesschulen, bei der etwa durch Schulraumüberlassung
Drittmittel generiert werden. Von Abgeordnetem Alois Rosenberger
(ÖVP) zur Entwicklung der Schulmieten gefragt, führte Faßmann aus,
zur Sicherstellung des Bildungsbudgets habe die
Bundesimmobiliengesellschaft als Vermieterin auf Einnahmen verzichten
müssen. Dennoch seien 2018 für Mieten 300 Mio. €, 2019 320 Mio. €
eingeplant, da mehr Flächen angemietet werden müssen.
Aus dem aktuell vorgeschlagenen Bundesfinanzrahmen geht hervor, dass
das Gesamtbudget des Bildungsministeriums bis 2022 9,52 Mrd. €
erreicht haben wird.
Opposition rügt Verteilung der Gelder
SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid kritisierte mit Hinweis auf
das Doppelbudget, während den Gymnasien in den Unterstufen eine
Mittelerhöhung zukomme, müssten die übrigen Pflichtschulen Kürzungen
hinnehmen. Dementsprechend vermutet auch ihr Bereichskollege von den
NEOS, Matthias Strolz, "ein gut getarntes Sparbudget" im Finanzrahmen
bis 2022, da trotz einer Mittelsteigerung von rund 800 Mio. € in
diesem Zeitraum eine Lücke von 1,5 Mrd. € zu schließen sei.
Bundesminister Faßmann konnte derartige Annahmen nicht
nachvollziehen. Er wies dennoch bei Forderungen wie jener von Strolz,
im Sinne der Gerechtigkeit konfessionellen und nicht-konfessionellen
Privatschulen die gleiche öffentliche Finanzierung zukommen zu
lassen, auf budgetäre Hindernisse bei den frei verfügbaren Mitteln
seines Hauses hin. Konkret zu Privatschulen sagte er, diese seien
gerade hinsichtlich pädagogischer Innovationen eine "sinnvolle
Ergänzung des öffentlichen Schulwesens", dessen Funktionieren
wiederum sicherzustellen sei.
Nicht festlegen wollte sich Faßmann in Bezug auf die Ausgestaltung
des Unterrichts an ganztägigen Schulformen, ob also der Unterricht
verschränkt - also unterbrochen durch Freizeitaktivitäten auch
nachmittags - oder nicht zu erfolgen hat. Dies liege in der
Entscheidungsfreiheit der jeweiligen Schulerhalter, die
Erreichbarkeit von Schulen mit ganztägiger Betreuung sei aber
jedenfalls sinnvoll. Für den Ganztagsschulausbau stellt der Bund aus
den Abschlagszahlungen der Banken für die Stabilitätsabgabe 750 Mio.
€ zur Verfügung. In diesem Zusammenhang kritisierte Sonja
Hammerschmid (SPÖ), das Bildungsressort plane eine Erstreckung der
bis 2025 vorgesehenen Zweckzuschüsse des Bundes bis 2032. Der Ausbau
werde somit "entscheidend verlangsamt". Ihr diesbezüglicher Antrag
wird erst am Ende der Budgetausschusssitzung abgestimmt, Faßmann
meinte jedoch heute schon dazu, am Mittelumfang der
Anschubfinanzierung ändere sich nichts, man orientiere sich lediglich
an den realen Ausgaben. Die Gemeinden hätten bislang nicht alle
Ausbaumittel abrufen können, da die Finanzierung der Folgekosten -
Stichwort Personal - nicht sichergestellt sei.
Ebenfalls eine Finanzierung aus der Bankenabgabe war vor der
aktuellen Budgetnovelle für die "Innovationsstiftung Bildung" für
2017 und 2018 mit jeweils 25 Mio., € vorgesehen, wobei für das letzte
Jahr laut Budgetdienst bereits 4 Mio.€ ausbezahlt wurden. Nun sind
jedoch nur noch Zahlungen von jährlich 2 Mio. € veranschlagt. Diese
in den Budgetbegleitgesetzen enthaltene Änderung zum
Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz rügt die Opposition geschlossen,
auch wenn Faßmann versicherte, generell hinter der Stiftung zu
stehen. Wegen der zahlreichen mit Bildungsforschung befassten
Institutionen in Österreich - Pädagogische Hochschulen,
Universitäten, Bildungsforschungsinstitut und eben
Bildungsinnovationsstiftung - brauche es hier aber eine
Konsolidierung.
Effizienterer Mitteleinsatz verlangt
Viel Debattenstoff gab der Regierungsvorsatz her, im Schulunterricht
für mehr Effizienz sorgen zu wollen. "Effizienz ist kein böses Wort,
sondern kann allen dienen", führte Faßmann als Beispiel den
Reformprozess an den Pädagogischen Hochschulen (PH) an, denen als
tertiäre Bildungsstätten mit ausgeweiteter Autonomie künftig die
Hauptverantwortung für die Personalentwicklung des Bundes an Schulen
zukommen soll. Wie er verdeutlichte, sind für die Pädagogischen
Hochschulen 2018 221 Mio. €, 2019 231 Mio. € veranschlagt.
Der Strategiebericht zum aktuellen Doppelbudget hält fest, dass die
Personalkosten im Bildungssektor überdurchschnittlich stark zunehmen.
Laut Budgetdienst ist das zum einen auf die höhere Anzahl an
LehrerInnen zurückzuführen, zum andern auf die - teils
altersbedingten - Gehaltserhöhungen. Für das Jahr 2018 sind im
Personalplan zum Bildungsbudget 45.308 Planstellen vorgesehen, womit
die Zahl gegenüber 2017 um 79 steigt, rechnet der Budgetdienst vor.
Im Gegenzug reduziert sich der Planstellenumfang für 2019 um 41 auf
45.267 Planstellen. Langfristig wird gemäß Finanzrahmengesetz das
Niveau bei etwa 45.270 Planstellen gehalten.
Durch einen gezielteren Einsatz der zusätzlichen Ressourcen an den
Neuen Mittelschulen - etwa zum Unterricht mittels Team Teaching -
setzt man auf eine "budgetäre Effektivitätssteigerung", generell
sollen bei der Unterrichtsorganisation Effizienzpotentiale
ausgeschöpft werden. Minister Faßmann stellte klar, konkrete
Veränderungen plane er beim Team Teaching nicht, das werde er auch
den Landeschulräten bzw. den Bildungsdirektoren vermitteln - dennoch
behielt er sich Überlegungen zur Entwicklung "neuer Maßnahmen" für
die individuelle Förderung von SchülerInnen vor. Vom Bildungssprecher
der ÖVP, Rudolf Taschner, erhielt er Unterstützung, indem dieser die
vielfach angestrebte Schulautonomie ansprach, die einer
Überregulierung entgegenwirke.
Die Bildungsverwaltung will die Regierung durch verstärktes
Controlling und mehr Verantwortung an den Schulstandorten ebenso
effizienter und effektiver gestalten. Ab 1.1.2019 werden die
Bildungsdirektionen anstelle der Landesschulräte die Steuerung der
Schulen übernehmen. Sparsamkeit wird dem Bildungsministerium bei
seinen Ermessensausgaben auferlegt, für Faßmann besteht bei der
zentralen Schulverwaltung mit ihrem Aufwand von 2,5% der Gesamtkosten
jedoch kaum Einsparmöglichkeit. Seitens Christian Schandor (FPÖ) auf
die vielen Administrationsaufgaben der LehrerInnen angesprochen, hob
Faßmann sein Ziel einer "sinnvollen Entbürokratisierung" im
Schulwesen hervor, beispielsweise bei der Anmeldung
vorwissenschaftlicher Arbeiten.
Neben dem Personal und dem Schulausbau sind weitere
Auszahlungsschwerpunkte laut Budgetplan die Förderung von Maßnahmen
zur Basisbildung und zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses.
Weiters soll im Sinne der Leistungshebung eine Bildungspflicht bis 18
Jahre eingeführt werden. Die Übergänge in der Bildungslaufbahn will
die Regierung mittels Standardisierung der Schuleingangsphase,
Talente-Check in der 3. Schulstufe und Chancenpass in der 7.
Schulstufe verbessern. Auch wenn nicht ausdrücklich als
Integrationsmaßnahme definiert, so Faßmann, würde in all diesen
Feldern auch die Unterstützung von Personen mit Integrationsbedarf
gefördert.
Sprache als Schlüssel zur Integration
Deutschkenntnisse als Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche
Schulaufbahn sowie für Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft
führte Bildungsminister Faßmann ins Treffen, als der Ausschuss sich
näher mit den Integrationsaufgaben der Schulen befasste. FPÖ-
Bildungssprecher Wendelin Mölzer zeigte sich zuversichtlich, dass die
Regierung ohne ideologische Scheuklappen in Sachen Integration durch
die Deutschförderklassen "sehr viel weiterbringt". Insgesamt plant
das Bildungsministerium derzeit 1890 derartiger Förderklassen mit
mindestens sechs und maximal 17 TeilnehmerInnen. Auf
Landeslehrerebene werden dafür laut Faßmann 330 zusätzliche
Vollzeitäquivalente nötig sein, gemeinsam mit dem Lehrpersonal für
weitere Deutschkurse würden die Kosten 550 € jährlich pro SchülerIn
betragen, beschrieb der Minister den budgetären Aufwand, der "gut
investiertes Geld" darstelle. Mehr Klarheit in Bezug auf den
Mitteleinsatz verlangte Faßmann dagegen beim psychosozialen
Betreuungssystem an Schulen, da hier in vielfältiger Form
Aufwendungen anfielen.
Bei den von der Regierung geplanten schulischen Deutschförderklassen
sollen künftig statt bisher 11 Wochenstunden an Volksschulen 15
Wochenstunden und in der Sekundarstufe I 20 Wochenstunden angeboten
werden. Die Fördermaßnahme in diesen Kursen können auch nach
Übertritt in den Regelunterricht parallel zum Unterricht
weiterlaufen. Aus der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung geht
hervor, dass sich gegenüber den derzeit geführten Sprachstartgruppen
und Sprachförderkursen kein Mehrbedarf ergibt. Beim Lehrpersonal soll
mit maximal 442 Planstellen das Auslangen gefunden werden. Bisher
wurden Mittel aus dem Integrationstopf - 2017 waren es 80 Mio. € -
für Maßnahmen zur intensivierten Sprach- und Integrationsförderung
herangezogen, laut Strategiebericht wird dieser Integrationstopf, der
2019 ausläuft, auch heuer in der gleichen Höhe dotiert.
Faßmann: Digitalisierung an die Schulen holen
Viel Bedeutung misst die Regierung in ihrer künftigen Bildungspolitik
der Digitalisierungsstrategie 4.0 bei, im Rahmen derer digitale
Bildungsmedien im Schulbetrieb verankert werden sollen. Augenmerk
wird zudem auf die entsprechende Berufsbildung und auf die digitale
Aus- und Weiterbildung der LehrerInnen gerichtet. "Die Welt des
Digitalen gehört in die Schulen hineingeholt und sinnvoll
eingesetzt", unterstrich Minister Faßmann gegenüber Stephani Cox von
der Liste Pilz. Cox äußerte sich zweifelnd in Bezug auf die Pläne der
Regierung, "e-education-Schulen" tatsächlich umzusetzen, häufig
mangle es an den notwendigen Werkzeugen, sprich der geeigneten
Software, um Lerninhalte digital abrufbar zu machen. Faßmann hielt
dem entgegen, neben einem eigenen Unterrichtsfach und der digitalen
Lehrerausbildung werde natürlich mittels Breitbandausbau - der im
Infrastrukturbudget verankert ist - für die Netzwerkanbindung der
Schulen gesorgt. Ebenso wichtig sei, SchülerInnen mit den sozialen
Konsequenzen der Digitalisierung vertraut zu machen, sie
beispielsweise für Mobbing im Netz zu sensibilisieren. (Fortsetzung
Budgetausschuss) rei
HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen
zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen
auf www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Alle aktuellen Daten zum
Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des
Finanzministeriums www.bmf.gv.at.
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