Kärnten Koalition im Kärntner Landtag angelobt
„Die Kärntner Volkspartei ist mit ihrem Team in der Regierung und im Landtag bestens aufgestellt", so VP-Parteiobmann Landesrat Martin Gruber.
Klagenfurt (OTS) - Heute, Donnerstag, fand die Konstituierende Sitzung des Kärntner Landtags statt. Die Landesregierung wurde gewählt und die 36 Angeordneten angelobt.
Der Regierungsvorschlag mit fünf SPÖ- und zwei VP-Regierungsmitgliedern wurde mit 24 von insgesamt 36 Stimmen gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig, zehn Mandatare stimmten dagegen. Die neue Landesregierung besteht aus fünf SPÖ-Mitgliedern:
Landeshauptmann Kaiser, seine Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig, sowie Sara Schaar und Daniel Fellner.
Für die Kärntner Volkspartei sind der geschäftsführende Parteiobmann Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig in der neuen Regierung vertreten.
Als Ersatzmitglied für Martin Gruber in der Kärntner Landesregierung wurde die 32-jährige Lendorferin Katja Morgenstern gewählt. Die stellvertretende VP-Bezirksparteiobfrau von Spittal ist Landesbedienstete und war langjährige Funktionärin in der Jungen ÖVP.
Stellvertreter von Ulrich Zafoschnig wird der 29-jährige IT-Unternehmer und Gemeinderat Armin Egger aus Radenthein. Aufgrund eines Auslandsaufenthalts kann Egger erst in einer der kommenden Sitzungen des Kärntner Landtags gewählt und angelobt werden. Deshalb übernimmt die bisherige Landtagsabgeordnete Karin Schabus interimistisch Eggers Funktion als stellvertretendes Regierungsmitglied.
Das VP-Landtagsteam besteht aus folgenden Abgeordneten:
Clubobmann Markus Malle (Klagenfurt), Clubobmannstellvertreterin Silvia Häusl-Benz (Pörtschach), Christian Benger (Griffen), Herbert Gaggl (Moosburg), Ferdinand Hueter (Berg im Drautal) und Johann Weber (Wolfsberg).
Dazu VP-Clubobmann Markus Malle: „In dieser neuen SP-VP-Koalition wird es für die Abgeordneten ein wichtiger Lernprozess sein, gemeinsam die Wege für ein enkeltaugliches, familienfreundliches, unternehmerfreundliches und zukunftsfittes Kärnten zu ebnen und zu gehen. Um die wichtigen Herausforderungen für das Land Kärnten zu bewältigen, hat die Kärntner Volkspartei im Landtag mit den Abgeordneten ein starkes VP-Team. Die VP-Mitglieder in den Ausschüssen werden künftig die Interessen aller Kärntnerinnen und Kärntner nach bestem Wissen vertreten“, so Malle.
Ebenfalls auf der Tagesordnung standen die Bildung und Wahl der 14 Ausschüsse mit folgenden VP-Vertretern: Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen (BDP) mit Johann Weber; Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsmanagement (FBM) mit Markus Malle; Ausschuss für Frauen, Generationen und Integration (FGI) mit Silvia Häusl-Benz; Ausschuss für Gemeinden, Feuerwehren und Katastrophenschutz (GFK) mit Herbert Gaggl; Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Soziales (GPS) Silvia Häusl-Benz; Ausschuss für Kultur, Sport und Europa (KSE) mit Johann Weber; Ausschuss für Ländlicher Raum und Infrastruktur (LRI) mit Ferdinand Hueter; Ausschuss für Naturschutz, Energie und Umwelt (NEU) mit Christian Benger; Ausschuss für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung (RVI) mit Markus Malle; Ausschuss für Wohnbau, Arbeit und Technologie mit Christian Benger; Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität (WTM) mit Obmann Herbert Gaggl; Ausschuss für Wasserwirtschaft, Öffentliches Wassergut und Hydrographie (WWH) mit Ferdinand Hueter; Kontrollausschuss mit Christian Benger; Unvereinbarkeitsausschuss (UVA) mit Herbert Gaggl.
„Das gemeinsame Regierungsprogramm trägt eine deutliche Handschrift der Kärntner Volkspartei. Damit und mit dem Team in der Regierung und im Landtag ist die Kärntner Volkspartei bestens aufgestellt, um Investitionen in Straßen- und Dateninfrastruktur, ein generationenübergreifendes „Nahversorgungs-Gebot“ (Sicherung medizinischer und pflegerischer Versorgung, flexible Kinderbetreuung, Stärkung des Ehrenamtes, regionales Bestbieter-Prinzip, technische Bildungsangebote und Mobilität im ländlichen Raum) umzusetzen und unser Land weiter voranzubringen.“, so der gf. VP-Parteiobmann Landesrat Martin Gruber nach der Konstituierenden Sitzung des Landtags.
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