LR Gerhard Köfer: Peinliche Schmierenkomödie hat ein Ende

Klagenfurt (OTS) - Als Schmierenkomödie bezeichnet Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer das rot-schwarze Theater der vergangenen beiden Tage: „Das Verhalten von SPÖ und ÖVP rund um ihre Koalitionsehe ist an Peinlichkeit kaum mehr zu überbieten. Die ÖVP hat spätestens mit dem heutigen Tag zudem das letzte Quäntchen an Selbstachtung, Würde und Charakter aufgegeben und vor der SPÖ einen Kniefall der Extraklasse hingelegt. Nachdem die Hose der Volkspartei längst herunten war, hat man auch noch Schuhe und Socken am sozialistischen Altar geopfert, um ja nicht vom koalitionären Gabentisch vertrieben zu werden.“ Das Bild, das insbesondere die ÖVP von Kärntens Politik vermittelt hat, sei laut Köfer „desaströs“ und in den Augen der Bevölkerung „beschämend“. 

Die angekündigte Verfassungsreform bewertet Köfer „als klaren Missbrauch von Macht, nur um das rot-schwarze Bündnis zu retten: Das ist Anlassgesetzgebung und Rechtsbeugung in Reinkultur. Eine Landesverfassung ist unser rechtspolitisches Fundament, das von allen Parteien getragen werden sollte und kein Spielplan, der für irgendwelche parteipolitischen Ränkespiele verwendet werden darf.“ 

Insgesamt müsse man der SPÖ und LH Kaiser gratulieren, meint Köfer: „Die ÖVP lässt sich am Nasenring durch die Arena führen und wird zu einem bedeutungslosen und willfährigen Anhängsel oder gar zu einer Vorfeldorganisation der SPÖ degradiert.“ Laut Köfer war es im Nachhinein betrachtet die einzig richtige Entscheidung, dass sich das Team Kärnten in keiner Phase gegenüber der SPÖ angebiedert hat: „Als einzige Bewegung sind wir unseren klaren Prinzipien treu geblieben und können somit die Kontrollfunktion im Land ernsthaft und glaubwürdig ausüben. Kontrolle, das Aufzeigen von Skandalen und Transparenz sind tief in unserer politischen DNA verwurzelt.“

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