Kocevar: Schwarz-Blau spart nicht im System, sondern direkt bei den Menschen

Utl.: SPÖ NÖ unterstützt Aktion „Ach du faules Ei!“ =

St. Pölten (OTS) - Die SPÖ verteilt in einer österreichweiten
Aktionswoche Ostereier mit insgesamt 125.000 Kärtchen unter dem Motto
„Ach du faules Ei“. „Es geht um die Verschlechterungen, die
Schwarz-Blau den ÖsterreicherInnen ins Nest legen will“, erklärt SPÖ
NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar. Die Regierung ist nun 100
Tage im Amt: „Es zeigt sich deutlich, dass ‚Verantwortung‘ und
‚Gerechtigkeit‘ nur Schlagworte sind – der neue Stil von Schwarz-Blau
zeigt sich vielmehr in menschenfeindlicher Politik und
Machtversessenheit um jeden Preis. Statt ‚Sparen im System‘ betreibt
Schwarz-Blau Sozialabbau im Rekordtempo und Radikalkürzungen direkt
bei den Menschen“, erklärt SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang
Kocevar.

Die SPÖ NÖ unterstütze die Aktion „Ach du faules Ei“, um aufzuzeigen,
dass die Regierung Sozialabbau betreibt und damit viele Menschen
ihrer Zukunftsperspektive beraubt. Das faule Ei im schwarz-blauen
Osternest zeigt sich beispielsweise durch die Abschaffung für
sinnvolle Job-Programme wie die „Aktion 20.000“ oder die
Notstandshilfe sowie Radikalkürzungen im Arbeitsmarktbereich und bei
Integrationsmaßnahmen, den Familienbonus nur für Besserverdienende
und Almosen für Geringverdienende, dem Aus für den
Nichtraucherschutz, der Bildungssteuer für arbeitende Studierende –
dazu kommen 1,5 Milliarden Euro teure Steuerzuckerl für
Großunternehmen und ein Überwachungspaket, das statt mehr Sicherheit
staatliche Spionage beinhaltet.

Eine Absage erteilt Parteimanager Kocevar den sozialen Einschnitten
bei jenen Menschen, die in einer Notsituation auf Hilfe und
Solidarität angewiesen sind: „Durch die Kürzungen im
Arbeitsmarktbereich und den Wegfall der Notstandshilfe könnten die
Menschen, die dann Mindestsicherung in Anspruch nehmen müssen, im
schlechtesten Fall sogar ihr Auto und ihre Wohnung verlieren. All die
Maßnahmen von Schwarz-Blau offenbaren einen Zynismus, der
menschenverachtend ist, Sündenböcke generiert und eine Spaltung
unserer Gesellschaft fördert“, sagt Kocevar, der eine Umkehr zu
Solidarität und Wertschätzung und damit zu einer Gesellschaft
fordert, in der die Stärkeren auf die Schwächeren schauen.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSN

print