Verteidigungsminister Kunasek: „Das Verteidigungsbudget steigt um 281 Mio Euro“

Das Österreichische Bundesheer wird seinen positiven Budgetpfad weiter fortführen, trotz Budgetkonsolidierung und Einsparungen in anderen öffentlichen Bereichen. Im Bundesvoranschlag des Finanzministeriums ist eine kontinuierliche Steigerung des Verteidigungsbudgets geplant. Für die Jahre 2018/2019 gibt es eine Erhöhung von 281 Mio. Euro. 

Dabei zeigt sich für Bundesminister Mario Kunasek im Vergleich mit anderen Ministerien deutlich, dass bei der Sicherheit weiter investiert wird: „Die Budgeterhöhungen für die Jahre 2018 und 2019 sind eine gesunde Basis, um die positive Trendwende im Bundesheer weiter fortführen zu können.“  

Zusätzlich zum Regelbudget sind Sonderinvestitionspakete geplant. Der Verteidigungsminister steht bereits in Gesprächen mit dem Finanzministerium, um notwendig erforderliche Beschaffungen, wie etwa die Erneuerung der Hubschrauberflotte oder die Neubeschaffung geländegängiger Fahrzeuge zu ermöglichen.  

Bei den Investitionen sieht Kunasek klare Prioritäten: „Wir müssen unseren Soldaten die Werkzeuge in die Hand geben, die sie im täglichen Dienstbetrieb brauchen. Neben moderner Ausrüstung gehört hier auch die entsprechende Mobilität unter Berücksichtigung des erforderlichen Schutzes dazu.“ 

Dementsprechend wird es heuer einen permanenten Zulauf von Fahrzeugen geben. Bei den Fahrzeugen werden geländegängige LKWs, Flughafenlöschfahrzeuge, schwere Bergefahrzeuge und Dekontaminationsfahrzeuge angeschafft. 2018 beginnt auch die Auslieferung weiterer gepanzerter Fahrzeuge, wie des Pandur Evolution, des neuen Dingo 2 und des Universalgeländefahrzeuges „Hägglunds“. Für die Pioniere wird es neue Pioniermehrzweckboote geben.

Auch bei der Ausrüstung wird weiterhin investiert. Zusätzlich zur schrittweisen Einführung der neuen Uniform des Bundesheeres wird das Sturmgewehr 77 modernisiert. Weiters werden 2018 die neuen Scharfschützengewehre an die Truppe übergeben. Auch die Modernisierung der Kaserneninfrastruktur wird weiter vorangetrieben. 

Beim Personal wird weiter investiert. Im Unterschied zu anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes, werden beim Bundesheer die Aufnahmen unverändert weitergeführt. Zusätzlich werden im Ressort die erforderlichen Mittel für Mehrdienstleistungen, Zulagen und Journaldienste verfügbar gemacht, um den Personaleinsatz auf bestehendem Niveau weiterzuführen. Damit werden eine qualitätsvolle Ausbildung und die permanente Einsatzbereitschaft des Bundesheeres sichergestellt.  

Dazu Kunasek: „Das Bundesheer bleibt ein verlässlicher Partner, wenn es darum geht, für mehr Sicherheit für die Bevölkerung zu sorgen. Damit wir auch künftig jederzeit für Österreich bereitstehen können, wird die begonnene Personaloffensive weitergeführt.“