Rendi-Wagner: Halbe Million UnterstützerInnen für den NichtraucherInnenschutz können nicht irren

SPÖ-Antrag auf Volksabstimmung wird am 21. März nochmals abgestimmt

Wien (OTS/SK) - „Dass den Österreicherinnen und Österreichern die Gesundheit wichtiger ist, als der Bundesregierung beweisen die 500.000 Unterschriften, die das „Don’t Smoke“-Volksbegehren bereits sammeln konnte. Ich sehe dieses starke Signal als Rückenwind für unsere Haltung in Sachen NichtraucherInnenschutz“, gratuliert SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag der Initiative. Schwarz-Blau versucht, eine halbe Million Unterstützerinnen und Unterstützer für den NichtraucherInnenschutz zu ignorieren und glaubt, sie könne diese einfach totschweigen. Schwarz-Blau muss aber auch in Zukunft mit uns rechnen. Wir werden auch im Nationalrat am 21. März nochmals einen Antrag auf Volksabstimmung vom gesamtem Plenum abstimmen lassen“, so Rendi-Wagner am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Es könne nicht sein, dass Kurz und Strache nicht nur wissenschaftliche Fakten, die ihnen mit Nachdruck und Sorge von ExpertInnen präsentiert wurden, nicht gelten lassen, sondern auch die deutliche Botschaft aus der Zivilgesellschaft mit 500.000 Unterschriften einfach wegwischen. „Offenbar ist direkte Demokratie für ÖVP und FPÖ nur zum Lukrieren von Wählerstimmen wichtig“, so Rendi-Wagner. (Schluss) mr/sl/mp

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