Rendi-Wagner: Halbe Million UnterstützerInnen für den NichtraucherInnenschutz können nicht irren

Utl.: SPÖ-Antrag auf Volksabstimmung wird am 21. März nochmals
abgestimmt =

Wien (OTS/SK) - „Dass den Österreicherinnen und Österreichern die
Gesundheit wichtiger ist, als der Bundesregierung beweisen die
500.000 Unterschriften, die das „Don’t Smoke“-Volksbegehren bereits
sammeln konnte. Ich sehe dieses starke Signal als Rückenwind für
unsere Haltung in Sachen NichtraucherInnenschutz“, gratuliert
SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag der
Initiative. Schwarz-Blau versucht, eine halbe Million
Unterstützerinnen und Unterstützer für den NichtraucherInnenschutz zu
ignorieren und glaubt, sie könne diese einfach totschweigen.
Schwarz-Blau muss aber auch in Zukunft mit uns rechnen. Wir werden
auch im Nationalrat am 21. März nochmals einen Antrag auf
Volksabstimmung vom gesamtem Plenum abstimmen lassen“, so
Rendi-Wagner am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Es könne nicht sein, dass Kurz und Strache nicht nur
wissenschaftliche Fakten, die ihnen mit Nachdruck und Sorge von
ExpertInnen präsentiert wurden, nicht gelten lassen, sondern auch die
deutliche Botschaft aus der Zivilgesellschaft mit 500.000
Unterschriften einfach wegwischen. „Offenbar ist direkte Demokratie
für ÖVP und FPÖ nur zum Lukrieren von Wählerstimmen wichtig“, so
Rendi-Wagner. (Schluss) mr/sl/mp

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