Debatte über Petitionen und Bürgeranliegen im Nationalrat
Utl.: Debatte über Petitionen und Bürgeranliegen im Nationalrat =
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
ist ein wichtiges Instrument, wo die Bürgerinnen und Bürger ihre
Anliegen direkt ins Parlament herantragen können. Dass dieses
Instrument auch sehr aktiv von der Bevölkerung genutzt wird, zeigt
sich daran, dass im ersten Ausschuss gleich 42 Bürgerinitiativen
behandelt wurden. ÖVP-Abg. Manfred Hofinger nutzte die Debatte über
den Sammelbericht im Nationalrat auch dazu, sowohl die Abgeordneten
als auch die Bevölkerung zu „ermuntern, von diesem demokratischen
Mittel Gebrauch zu machen, um die Anliegen der Regionen verstärkt ins
Parlament zu bringen“.
„Die Themen und Anliegen, die an uns von den Bürgerinnen und Bürger
herangetragen wurden, sind sehr vielfältig“, nannte Hofinger etwa die
Bereiche Gesundheit, Ernährungssicherheit, Mobilität, Kultur,
Sicherheit, Bildung, Familie, Wohnrecht bis zu der Verschwendung von
Lebensmitteln. „Es ist ein vielfältiges Spektrum, das hier geboten
wird.“
In seiner Plenarrede hob Hofinger eine Bürgerinitiative hervor, die
ihm persönlich sehr wichtig ist. Die Bürgerinitiative
„Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“ will das Thema Ernährung
verstärkt in den Fokus der schulischen Ausbildung setzen. „Ich
unterstütze dieses Anliegen, weil es wichtig ist, dass junge Menschen
ausreichend Kenntnisse über gesunde Lebensmittel, die wir Bäuerinnen
und Bauern produzieren, haben“, erinnerte Hofinger an die Initiative
„Schule am Bauernhof“, bei der rund 100.000 Schülerinnen und Schüler
die Arbeit am bäuerlichen Hof kennen lernen können. Dieses wichtige
Anliegen wird nun vertiefend im Unterrichtsausschuss behandelt, in
dem sich der ÖVP-Abgeordnete persönlich für eine zügige Behandlung
einsetzen wird.
(Schluss)
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