Arbeitsgespräch von LH Mikl-Leitner mit Justizminister Moser

Utl.: „Ganz klare Kompetenz- und Aufgabenverteilung“ =

St. Pölten (OTS/NLK) - Im Palais Niederösterreich in der Wiener
Herrengasse trafen heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner und Justizminister Josef Moser zu einem Arbeitsgespräch
zusammen.

Die Landeshauptfrau sprach in einem anschließenden Pressegespräch von
einem „sehr konstruktiven Termin“, man wolle die „erfolgreiche
Zusammenarbeit nahtlos fortsetzen“. In einer „engen Allianz zwischen
Bund und Land“ gehe es um gemeinsame Ziele wie Effektivität,
Effizienz und Sparsamkeit im Sinne der Steuerzahler, betonte
Mikl-Leitner, die sich für „eine ganz klare Kompetenzverteilung“ und
„eine ganz klare Aufgabenverteilung“ zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden aussprach. Als Beispiel nannte sie etwa den Denkmalschutz,
hier gebe es die Möglichkeit, dass dieser zur Gänze in die
Landeskompetenz fallen könne.

Die Bundesländer verpflichteten sich auch „ganz klar zur
Transparenz“, sprach die Landeshauptfrau auch die
Transparenzdatenbank an. In Niederösterreich sollen ab Herbst alle
Förderungen abgerufen werden können, so Mikl-Leitner.

„Zukunft braucht Veränderung“, meinte Justiz- und Reformminister
Moser in seiner Stellungnahme. Es brauche „klare Kompetenzen und
klare Verantwortungen“, betonte auch er. Im Zusammenhang mit dem
Bürokratieabbau gehe es auch um die Frage, wie der Zugang zu den
Behörden gestaltet werden könne. Bis Mitte des Jahres wolle man
Ergebnisse präsentieren können, kündigte er an: „Wir müssen
transparenter und effizienter werden.“ Im Zusammenhang mit den Themen
Deregulierung und Rechtsbereinigung betonte er, Niederösterreich sei
„in vielen Bereichen ein Vorbild“.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLK

print