FPÖ-Hofer/Darmann: Ausbau der Koralmbahn und Logistikzentrum Fürnitz als Jahrhundertchance für die Exportwirtschaft

Utl.: Große Bedeutung von Breitbandausbau und Glasfasernetz für die
Stärkung des ländlichen Raums – Tempo 100 auf
Wörtherseeautobahn kommt nicht =

Klagenfurt (OTS) - Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie, Ing. Norbert Hofer, hat heute in einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem Kärntner FPÖ-Spitzenkandidat für die
Landtagswahl, Landesrat Mag. Gernot Darmann, seine wichtigsten
Vorhaben für das Bundesland Kärnten präzisiert.

Zuvor ersuchte Landesrat Gernot Darmann, die Bundesregierung möge auf
die Anliegen des Landes Kärnten und seiner Bürger mehr Rücksicht
nehmen als die rot-schwarze Vorgänger-Regierung. Dies gelte
insbesondere auch für den Ausbau der Bahnverbindung zwischen dem
Wiener Zentralraum und den Tourismusgebieten in Kärnten. Insbesondere
Klagenfurt und Villach sowie der Wörthersee-Raum und die dortigen
Anrainer und Tourismusbetriebe müssten vor einer drastischen Erhöhung
des Bahnlärms durch den Güterverkehr in Schutz genommen werden.
Darmann sprach im Zusammenhang mit dem Logistikzentrum Alplog in
Fürnitz von einer Megachance für die Kärntner Exportwirtschaft.
Ebenso wichtig seien der Ausbau der Bahnhöfe entlang der neuen
Koralmstrecke von großer Bedeutung für den Unterkärntner Raum.
Darmann ersuchte den Verkehrsminister, eine entsprechend hochwertige
Anbindung Südkärntens an den Zentralraum sicherzustellen.

Für den Bereich Forschung und Entwicklung sagte der Kärntner
FPÖ-Landesrat, Kärnten habe hier vor vielen Jahren eine
Vorreiter-Rolle übernommen. Während der letzten fünf Jahren unter
Rot-Schwarz-Grün ei es jedoch auch in diesem Bereich zu einem
Stillstand genommen. Hinzu komme, dass die Entwicklungsagentur
Kärnten 2015 ersatzlos abgeschafft wurde, was zu einem großen
Rückgang bei den Betriebsansiedelungen geführt hat. Auch in der
Umsetzung der vom Bund geförderten Breitband-Offensive habe Kärnten
durch unnotwendige Diskussionen über Strukturen wertvolle Zeit
verloren und die Breitbandmilliarde kaum genützt. Darmann zeigte sich
erfreut, dass die neue Bundesregierung einen mehrjährigen Plan zum
Ausbau von Breitband und Digitalisierung vorgelegt habe.

Hofer: Digitalisierung und Breitband-Offensive als Chance für
den ländlichen Raum

Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer knüpfte an die
Ausführungen von Landesrat Darmann an und bezeichnete den
Breitband-Ausbau als wichtige Chance für den Erhalt und die Schaffung
von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Erst vor wenigen Tagen habe
sein Ministerium ein Fördervolumen von rund 170 Millionen Euro für
den Ausbau der Glasfasernetzes freigegeben, das bereits in den
nächsten Wochen und Monaten abgerufen werden könne. Kärnten habe hier
die Möglichkeit, verlorene Zeit wieder gut zu machen.

Verkehrsminister Ing. Norbert Hofer informierte weiter, dass die ÖBB
allein im Jahr 2018 rund 287 Millionen Euro in die Bahninfrastruktur
in Kärnten investieren werde. Insgesamt würden entlang der
Südbahnstrecke 12 Bahnhöfe und rund 100 Brücken saniert oder
geschaffen. Hier würden auch die Interessen der Anrainer in Richtung
eines effizienten Lärmschutzes berücksichtigt.

Im Bereich des Autobahn-Ausbaus kündigte der Bundesminister an, dass
auf zwischen Klagenfurt und der Pack neun Tunnels saniert würden.
Dies sei zur Steigerung der Verkehrssicherheit erforderlich. Der 2015
begonnene Ausbau der zweiten Röhre des Karawankentunnels werde bis
zum Jahr 2023 fertiggestellt sein und insgesamt 168 Millionen Euro
kosten.

In Hinblick auf den Cluster Silicon Alps kündigte der
Innovationsminister an, dass derzeit an einem F&E-Forschungszentrum
für den Großraum Südösterreich gearbeitet werde, das rund 400
Arbeitsplätze bringen werde.

Verkehrsminister Norbert Hofer nahm auch Bezug auf Interventionen von
Grün-Landesrat Holub betreffend die Einführung von Tempo 100 auf der
Wörthersee-Autobahn. Er habe Holub unmissverständlich mitgeteilt,
dass das zu Grunde liegende Sachverständigen-Gutachten schwerwiegende
Mängel aufweise und eine Verordnung von Tempo 100 daher keine
fundierte rechtliche Grundlage habe. Ebenso kurios sei eine weitere
Intervention des grünen Landesrates, mit der er das Ministerium
ersuche, den Fluglärm am Flughafen Klagenfurt einzuschränken: „Ich
weiß nur nicht, wie das gehen soll?“, zeigte sich Hofer erstaunt.
Notwendiger wäre es, den Klagenfurter Flughafen im Interesse der
heimischen Wirtschaft und der Tourismusbetriebe zu beleben.

Landesrat Darmann erinnerte in diesem Zusammenhang an die Förderung
des sogenannten „Geisterbusses“ durch Landesrat Holub, mit dem Gäste
von Klagenfurt u.a. zum Flughafen Laibach transportiert worden seien.
Darmann wörtlich: „Die rot-schwarz-grüne Regierung spricht sich in
Aussendungen für den Erhalt des Klagenfurter Flughafens aus, tut aber
im Hintergrund alles, um den Kärnten-Airport weiter zu schwächen.“

Darmann bedankte sich für die klare Absage des Bundesministers an
Tempo 100 auf der Wörtherseeautobahn. „Damit konnte die geplante
Abzocke und das Schikanieren aller Autofahrer und Pendler verhindert
werden“, so Darmann. Der FPÖ-Obmann verlieh seiner Hoffnung Ausdruck,
dass die neue Bundesregierung in Zukunft nicht auf Kärnten vergessen
werde.

(Schluss)

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