Wr. Gemeinderat – Oxonitsch (SPÖ): Das Murmeltier grüßt denjenigen, der etwas dazulernt

Im Wiener Gemeinderat fordert SP-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch die Opposition eindringlich zur Faktentreue auf: „Wie so häufig zitieren Sie auch in der heutigen Debatte den Film ‚Und täglich grüßt das Murmeltier’. Sie dürften sich aber nicht ernsthaft damit auseinandergesetzt haben, denn worum geht es darin? Man lernt dazu. Machen Sie das, ehe Sie Misstrauensanträge gegen die Stadträtinnen stellen.“

Oxonitsch betont: „Sie wissen, wie gut Wien da steht. Wir sind österreichweit im unteren Drittel, was die Pro-Kopf-Verschuldung angeht. Dafür sind unsere Stadträtinnen und Stadträte verantwortlich, aber auch wir als Gemeinderat, der die Beschlüsse fasst. Und wenn Sie uns finanzielle Misswirtschaft vorwerfen, so möchte ich doch darauf hinweisen, dass die Liste von Kärnten angeführt wird. Sie wissen, wer dafür verantwortlich ist, und lernen doch nicht dazu.“ Tatsache ist, dass es in Wien und Salzburg die meisten Arbeitsplätze pro EinwohnerIn gibt. „Rund 260.000 Menschen aus dem Umland arbeiten in unserer Stadt. Auch das liegt in der Verantwortung einer Wirtschaftsstadträtin“, stellt der Klubvorsitzende klar.

Zwtl.: Wien schreibt Rekorde – worauf allen Ernstes ein Misstrauensantrag folgt =

Besondere Pikanterie birgt der Zeitpunkt des Misstrauensantrags. „Gerade vor 24 Stunden durfte die ÖVP-Wirtschaftsministerin Wiens Rekordbilanz bei internationalen Betriebsansiedlungen verkünden. Und einen Tag später stellen Sie einen Misstrauensantrag gegen die zuständige Stadträtin? Das ist an Absurdität nicht zu überbieten.“ Gleich verhält es sich mit der überaus positiven Tourismusbilanz, die ebenfalls in der Verantwortung von Stadträtin Renate Brauner liegt.

Bei den wiederholt abgeschmetterten Misstrauensanträgen gegen Stadträtin Sandra Frauenberger erkennt Oxonitsch ein Muster: „Sie sind als Opposition mit der hier beschlossenen Mindestsicherung nicht einverstanden – okay. Dass sie anderer Meinung sind, ist aber kein Grund für einen Misstrauensantrag.“ Tatsächlich hat Sandra Frauenberger viele wichtige Schritte umgesetzt, von der Evaluierung des Spitalskonzepts 2020 bis zum Pflegethema. „Wir haben hier gemeinsam einen Antrag zum Pflegeregress gestellt“, erinnert Oxonitsch. „Erfreulicherweise gibt es ein gutes Einvernehmen in diesem Bereich, auch mit ÖVP-Landeshauptleuten aus anderen Bundesländern. Maßnahmen zu evaluieren heißt, sie zu hinterfragen. Das ist eine wesentliche Leistung der Stadträtin.“

Zwtl.: Großprojekte nicht wegleugnen =

Oxonitsch ruft auch die unzähligen erfolgreichen Bauprojekte in Erinnerung. „Ich verlange von Ihnen keine Lobeshymne. Aber tun Sie nicht so, als würde nichts geschehen. Wir haben zum Beispiel riesige Projekte im Bereich Bildung und Schulen, und alle wurden genau geplant und vorbereitet. Natürlich sind manche davon herausfordernder – fragen Sie bei der ehemaligen ÖVP-Finanzministerin Fekter nach, wie es bei der Sanierung ihres Ministeriums war.“ Das läge nicht in der Verantwortung der MitarbeiterInnen im KAV oder der Stadträtin. „Wenn es Baumängel gibt, wird es ein rechtliches Nachspiel haben. Dafür brauchen wir aber keine Anträge“, sagt Oxonitsch.

„Wenn Sie eine sachliche Debatte führen wollen, dann reden wir über Zahlen und Fakten“, resümiert der Klubvorsitzende. „Für Misstrauensanträge gegen Renate Brauner oder Sandra Frauenberger gibt es keinen Grund.“