• 15.02.2018, 12:46:48
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  • OTS0113

Bürgermeister Häupl übergibt am 24. Mai an Ludwig

Wien (OTS/RK) - Heute, Mittwoch, haben Bürgermeister Michael Häupl
und SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ludwig im Rahmen eines
Mediengesprächs den Fahrplan für die Übergabe des Bürgermeisteramts
bekanntgegeben. Häupl wird am 24. Mai im Rahmen der
Gemeinderatssitzung Ludwig als seinen Nachfolger vorschlagen. Bereits
am 14. Mai werden in den Gremien der Bürgermeister-Partei SPÖ die
Personalentscheidungen und die künftige Ausrichtung der Stadtpolitik
des neuen SPÖ-Regierungsteams Ludwig beschlossen.

Bürgermeister Häupl nannte die skizzierte Vorgehensweise „gut und
abgestimmt“. Der Termin sei bewusst gewählt worden: Wenige Tage vor
der Amtsübergabe finde die Landeshauptleute-Konferenz in Wien statt.
Häupl führt als amtierender Bürgermeister und Landeshauptmann den
Vorsitz. Bei der LH-Konferenz gelte es wichtige Länderinteressen zu
vertreten – konkret rund um die aktuelle Debatte über die
Zusammenlegung der Notstandshilfe mit der bedarfsorientierten
Mindestsicherung. Als Präsidenten des Städtebunds werde Häupl Ludwig
beim Österreichischen Städtetag Anfang Juni in Feldkirch vorschlagen.
Bis dahin werde sich Häupl um die Vorbereitung der EU-Präsidentschaft
im zweiten Halbjahr 2018 und besonders um die Interessen der Städte
kümmern.

Etwaige medial kolportiere Spekulationen zur Zusammensetzung der
künftigen Stadtregierung vor der Präsentation am 14. Mai bezeichnete
Häupl „a priori als falsch“. Ludwig erklärte, er wolle sein Team
möglichst breit aufstellen und auch Frauen an „sichtbaren Stellen“
positionieren. Ludwig zeigte sich davon überzeugt, dass alle in der
Wiener SPÖ an einem Strang ziehen würden, um die Stadt für künftige
Herausforderungen zu rüsten. Mit dem grünen Koalitionspartner
herrsche ein gutes Einvernehmen, die Ressortverteilung bleibe bis zu
den Wahlen 2020 unverändert. Das mit dem grünen Juniorpartner
verhandelte Regierungsübereinkommen werde abgearbeitet, wobei Ludwig
betonte, dass er ein Verfechter der Nordostumfahrung, Stadtstraße,
Lobautunnel und dritter Piste am Flughafen Wien-Schwechat sei.
(Schluss) hie/ato

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