EILT: Frauen*Volksbegehren: Probleme bei Start der Unterstützungserklärungen in den Gemeindeämtern

Mehrere Gemeindeämter aus ganz Österreich melden technische und andere Probleme, an Lösungen wird bereits gearbeitet

Wien (OTS) - Leider scheint es aktuell in manchen Gemeinden in Österreich technische Probleme bei der Abgabe der Unterstützungserklärungen für das Frauen*Volksbegehren zu geben. Die Projektleiterin Lena Jäger wurde am Montagvormittag telefonisch aus über 40 Gemeinden in mehreren Bundesländern über Probleme im System verständigt, aufgrund derer die Erklärungen nicht amtsgültig abgegeben werden konnten. Des Weiteren gibt es einzelne Berichte, dass das Frauen*Volksbegehren in manchen Gemeinden noch gar nicht bekannt ist oder dass keine Unterstützungserklärungen aufliegen. Auch Online via BürgerInnenkarte bzw. Handysignatur ist die Abgabe der Unterstützungserklärungen aktuell nicht zuverlässig möglich. 

Projektleiterin Lena Jäger und Vereinsvorstand Christian Berger stehen im laufenden Kontakt mit den BeamtInnen des Innenministeriums. "Wir leiten Berichte über gescheiterte Unterstützungsversuche weiter und sind überzeugt, dass die Wahlabteilung bemüht ist, auftretende Probleme schnell und unkompliziert zu erledigen. Wir bitten die UnterstützerInnen, sich vorab bei ihrer Wahlgemeinde zu informieren, ob eine Unterstützung aktuell möglich ist. Außerdem bitten wir darum, sich bei technischen Fragen direkt an das Innenministerium zu wenden", so Christian Berger.

Die Abteilung für Wahlangelegenheiten, die für die Abwicklung von Volksbegehren zuständig ist, ist unter +43 (0)1 5312690-5209 und per E-Mail via wahl@bmi.gv.at zu erreichen.

Laut Innenministerium dürfte es sich um einzelne Fehlinformationen und kleinere technische Mängel handeln, die sich bisher leicht beheben ließen. „Durch die erst kürzlich erfolgte Gesetzesänderung rund um das Wählerregister dürften die österreichischen Gemeinden wohl noch nicht ausreichend für diesen großen Ansturm gerüstet sein. Wir arbeiten zusammen mit dem Innenministerium an einer raschen Abklärung und Lösung und werden über unsere Online-Kanäle laufend dazu informieren. Wir entschuldigen uns vielmals für eventuelle Unannehmlichkeiten, die bei Unterstützerinnen und Unterstützern entstanden sind", so Projektleiterin Lena Jäger.

Rückfragen & Kontakt:

Frauen*Volksbegehren
Andrea Hladky / Presse
0650 3443 888
presse@frauenvolksbegehren.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | OHW0002