Thomas Reindl/Katharina Schinner (SPÖ): Harte Arbeit für Wienerinnen und Wiener macht sich bezahlt

Nach dem Motto „alte Hüte werden auch heute verkauft“, wird längst Beschlossenes besprochen und Flächenwidmungen, die bereits erfolgt sind, diskutiert, fasst der Erste Vorsitzende des Wiener Gemeinderats Thomas Reindl (SPÖ) die Wortmeldungen seiner VorrednerInnen zusammen. Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist laut Reindl „der Versuch sichtbar gute Arbeit schlecht zu reden, mehr nicht.“ Der Mandatar begründet das auch mit dem internationalen Stellenwert der Stadt Wien. Schließlich ist sie in jedem Ranking auf einem Spitzenplatz zu finden.

„Wir haben in der SPÖ Wien ein geordnetes und ruhiges Verfahren zur Vorsitznachfolge am Laufen. Darunter leidet die Arbeit für die Wienerinnen und Wiener nicht ansatzweise“, so Reindl. „Schließlich hat der amtierende Bürgermeister Dr. Michael Häupl in den letzten knapp 25 Jahren der Stadt Wien seinen Stempel aufgedrückt und dafür gesorgt, dass Wien in nahezu allen Bereichen absolute Spitze und internationales Vorbild ist.“

„Wir haben das Service für die Bürgerinnen und Bürger ins 21. Jahrhundert geholt, schaffen moderne interne Strukturen, setzten mit Innovationen und Zukunftsprojekte Meilensteine. Durch Top-Betriebsansiedlungen werden die Wirtschaft belebt und Arbeitsplätze geschaffen. 1,6 Mrd. Euro stecken wir in die Bildung, erhalten den beitragsfreien Kindergarten, bauen neue Schulen und schaffen neue Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Infrastruktur wird laufend ausgebaut und mit neuen Bussen und Straßenbahngarnituren modernisiert. Die Daseinsvorsorge ist fest in der Hand der Stadt Wien, nicht privatisiert und somit leistbar. Das alles und viel mehr sind Leistungen der Wiener Stadtgerierung“, so der SP-Abgeordnete, der klar festhält: „Wir sitzen nicht erste Reihe fußfrei und schauen zu, wie nichts geschieht. Diese Errungenschaften für die Wienerinnen und Wiener sind die Ergebnisse harter Arbeit.“

SP-Gemeinderätin Katharina Schinner setzt fort: „Die Behauptung, dass die Wiener Stadtregierung nicht arbeiten würde ist absurd. Neuen Ideen und Fortschritte funktionieren durch Diskussion. Wenn es diesen demokratischen Prozess bei NEOS nicht gibt, so ist das bedenklich.“ Das Hauptwohl und das Credo der SPÖ ist die Entwicklung der Stadt Wien und die Sicherung des Wohlstandes – dies seit der Nachkriegszeit. Wir haben Wien zu einem internationalen Hotspot entwickelt. Dabei kommen die Leistungen und Errungenschaften nicht nur einigen Wenigen zugute, sondern allen Wienerinnen und Wienern.

„Es stehen viele Projekte und Maßnahmen hinter den Beschlüssen im Wiener Gemeinderat. Man könnte einen ganzen Tag füllen, um hier alle Errungenschaften der Wiener Stadtregierung aufzuzeigen. Dabei war uns die Transparenz immer ein großes Anliegen. Das wurde nun auch ausgezeichnet: Die Stadt Wien ist transparenteste Stadt 2017. Die Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürger hat für uns also nachgewiesen einen sehr hohen Stellenwert. Daher kommt man auch sehr leicht zum Schluss, dass ihre Diskussion keine Auseinandersetzung mit der Realität ist, sondern nur ein populistischer Ansatz, der Ängste schürt. Das ist man eigentlich von NEOS nicht gewöhnt“, schließt Schinner.