- 21.01.2018, 13:03:10
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LH Mikl-Leitner in der ORF Elefantenrunde
„Das Miteinander ist am 28. Jänner wählbar"
Utl.: „Das Miteinander ist am 28. Jänner wählbar" =
St. Pölten (OTS/NÖI) - Zum Wahlziel:
„Es ist meine erste Wahl als Landeshauptfrau und deshalb bitte ich
die Landsleute um einen Vertrauensvorschuss. Ich orientiere mich an
den stärksten Landesparteien und Landeshauptleuten in Österreich.
Viele Prognosen sprechen von einem Ergebnis von 45% - wenn wir dieses
erreichen, wäre das sensationell. Jetzt geht es für uns darum, in den
nächsten Tagen alles zu geben, um für das Vertrauen unserer
Landsleute zu werben. Ich bitte die Landsleute das Miteinander im
Land zu stärken, dieses Miteinander ist am 28. Jänner auch wählbar“,
so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
Worum es geht:
„Die Bürgerinnen und Bürger haben im Oktober über die Bundespolitik
entschieden. Jetzt geht es um Niederösterreich, am 28. Jänner
entscheiden wir darüber, wie und mit wem es in NÖ weiter geht,
deshalb sollten auch NÖ-Themen im Zentrum stehen. Dabei ist für mich
eines entscheidend: Das Miteinander – mit allen Landsleuten und auch
mit dem Mitbewerber“, so Landeshauptfrau.
Zum Thema Arbeit:
„Die Aufgabe der Politik ist es, das wichtigste Thema der Landsleute
zum zentralen Thema in der politischen Arbeit zu machen. Ja, wir
haben eine gute Ausgangslage: die Wirtschaft wächst, die
Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt - dennoch haben
die Landsleute ein Bedürfnis, nämlich Arbeit finden und Arbeit
behalten. Deshalb haben wir gemeinsam mit den Sozialpartnern einen
Beschäftigungspakt mit einem Volumen von 1,3 Mrd. Euro aufgestellt -
es geht um passende Jobs für Arbeitssuchende aber auch um passende
Aus- und Weiterbildung. Denn Weiterbildung ist der Schlüssel zum
Erfolg, deshalb ist NÖ-Aktion auch für die Aktion 20.000 Pate
gestanden und wird selbstverständlich weiter geführt“, betont die
Landeshauptfrau.
Zum Thema Gesundheit:
„Wir sind uns alle darüber einig, dass Gesundheit allen ein wichtiges
Anliegen ist. Aber auch 8 Tage vor einer Wahl sollten wir bei den
Fakten bleiben. Deshalb haben wir auch gemeinsam vieles bereits
beschlossen. Mehr Personal für unsere Kliniken, ein neues
Wartezeiten-Managementsystem, eine Telefonberatung um Ambulanzen zu
entlasten, eine Landarztgarantie, um die Versorgung sicher zu stellen
- bis hin zur eigenen NÖ Ärzteausbildung an der Karl
Landsteineruniversität. Aber auch eine klare Forderung an Bund, die
Ausbildungsplätze für Ärzte zu erhöhen“, so Mikl-Leitner.
Zum Thema Umwelt, Natur und Mobilität:
„Es eint uns alle, dass wir auf unsere Umwelt achten müssen, damit
wir unseren nachfolgenden Generationen ein lebenswertes Land bieten
können. Und wir sind schon jetzt eine Vorzeigeregion, wir erzeugen
seit 2015 100% unseres Stromes aus erneuerbarer Energie – der Bund
hat sich dieses Ziel für 2030 gesteckt. Und wir wollen auch auf den
öffentlichen Verkehr setzen – daher werden wir mit dem
Mobilitätspaket 3,3 Mrd. Euro investieren. Dennoch braucht es in
einem Flächenbundesland wie Niederösterreich auch den Ausbau des
Straßennetzes“, erklärt Johanna Mikl-Leitner.
Zum Thema Demokratie:
„Mein Selbstverständnis ist es, die Anliegen der Menschen ernst zu
nehmen. Wenn mich jemand anspricht und um Hilfe bittet, werde ich das
auch tun. Kontrolle und Mitbestimmung sind mir seit meinem Antritt
wichtig, deshalb habe ich sofort 2 Aufträge erteilt. Zum einen sind
wir gerade dabei alle Förderungen in die Transparenzdatenbank des
Bundes einzuspeisen, das ist bis Herbst 2018 auch erledigt. Zweitens,
ich wurde im April vom Landtag gewählt, im Juni haben wir ein
Demokratiepaket beschlossen, um Minderheitenrechte zu stärken. Dabei
haben wir uns am Nationalrat und an den Regeln anderer Bundesländer
orientiert. Die strengste und beste Kontrolle stellen aber unsere
Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimme dar“, so Mikl-Leitner.
Zur Sicherheit die Position unserer Landeshauptfrau:
„NÖ ist das zweitsicherste Bundesland in Österreich, dem
viertsichersten Land der Welt. Dennoch ist jedes Verbrechen eines zu
viel. Deshalb haben wir bereits im Sommer das umfangreichste
Sicherheitspaket für NÖ überhaupt geschnürt. 700 zusätzliche
Polizisten, moderne Sicherheitsinfrastruktur und Ausrüstung für
unsere Polizistinnen und Polizisten“, erklärt Mikl-Leitner.
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