- 13.01.2018, 17:38:16
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"Heast, Kickl, wüst an Wickl?"
Antikapitalistischer Block beim Neujahrsempfang gegen Schwarz-Blau
Utl.: Antikapitalistischer Block beim Neujahrsempfang gegen
Schwarz-Blau =
Wien (OTS) - Die Plattform Radikale Linke sowie die autonome antifa
[w] freuen sich über die große Beteiligung am antikapitalistischen,
antiautoritären Block auf der heutigen Großdemonstration gegen die
schwarz-blaue Regierung. Mit über tausend Personen im Block und mehr
als 25.000 auf den Straßen war es eine der größten Demonstrationen
seit Jahren. "Wir stehen in der Tradition der antiautoritären Linken,
die seit jeher die Abschaffung jeglicher Herrschaft zum Ziel hat. Es
war uns ein Anliegen, auch dem bornierten Österreich zu zeigen: Es
gibt uns noch! Und wir sind Teil einer breiteren, gesellschaftlichen
Linken.", erklärt Carla Sedlak das Anliegen der Plattform Radikale
Linke.
Unter einem Banner mit dem Slogan "Gegen Überwachung, Abschiebung und
Nazibullen. Heast Kickl, wüst an Wickl?" thematisierte der
linksradikale Block die Gefahr eines Innenministeriums in Händen der
extremen Rechten. Dass sich einige Demonstrant_innen unkenntlich
machten, ist folgerichtig ebenso als Kritik an dem Überwachungswahn,
der unter Schwarz-Blau in Gesetze gegossen werden soll, zu verstehen:
"Während Kickl die Überwachungsvorhaben der ÖVP aus der
Oppositionsrolle noch als 'Stasi 4.0' kritisiert hat, setzt er diese
nun noch zugespitzter um.", kritisiert Sedlak die Regierung weiter.
Für Migrant_innen, Linke und alle Menschen, die dieser Regierung
nicht ins völkisch-rassistische Bild passen, ist die Überwachung mit
Gesichtsscan oder Bundestrojaner eine Vorankündigung einer Politik,
die der Rechtsextremist Gudenus ehrlicherweise mit "Knüppel aus dem
Sack" beschrieben hatte.
Wir stehen vor einer autoritären Transformation, ähnlich wie es in
Ungarn oder Polen kürzlich zu beobachten war. Das Gruselkabinett, die
Koalition aus den Sozialchauvinist_innen und Rechtsextremen, wird in
Zukunft weitere Attacken auf Arbeiter_innen, Migrant_innen,
Schutzsuchende und Linke in Angriff nehmen. "Es liegt an uns allen,
dem eine handlungsfähige, schlagkräftige Linke entgegenzustellen. Wir
wollen nichts weniger, als eine Gesellschaft ohne Konkurrenz,
Ausbeutung und Herrschaft. Dafür kämpfen wir - auch in düsteren
Zeiten!", schließt Sedlak entschlossen.
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