Schnabl: Wir haben uns für Niederösterreich einiges vorgenommen

SPÖ NÖ beschließt KandidatInnen-Landesliste für die kommende Landtagswahl

St. Pölten (OTS) - Heute ist das Startsignal für die Erneuerung und den Umbau der Sozialdemokratie in Niederösterreich gefallen: Die SPÖ stellt sich inhaltlich, personell und organisatorisch vollkommen neu auf und versteht sich als starkes Gegengewicht zu Schwarz-Blau im Bund. Auch in mehreren niederösterreichischen Städten und in Oberösterreich zeigt sich schon deutlich, dass es zu Schwarz-Blau eine Alternative mit sozialem Gewissen braucht. „Wir wollen bei der kommenden Landtagswahl unser Ergebnis klar verbessern und stärker werden und die Politik in unserem Bundesland wesentlich mitbestimmen sowie die Themen vorgeben: Sicherheit steht – als DIE Herausforderung der Gegenwart und Zukunft – in allen Berei¬chen an oberster Stelle: In der Gesund¬heitsversorgung, bei Pensionen, im sozialen Bereich, bei den Bildungschancen und in der Arbeitswelt – auch im Hinblick auf die Digitalisierung, nicht zuletzt beim Schutz vor Kriminalität. Wir wollen den Menschen die Zukunftsangst neh¬men und zeigen, dass wir die wachsenden Herausforderungen der Zukunft positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl: „Dass Schwarz-Blau mit dem Kahlschlag bei Krankenkassen und dem Diktat der 60-Stunden-Woche und des Zwölf-Stunden-Arbeitstages die Sicherheit im Bereich Gesundheitsnahversorgung und im Bereich der Arbeitswelt verrät, lässt schon ahnen, welche soziale Kältewelle auch auf Niederösterreich zukommen wird. Dem wollen wir uns mit aller Kraft entgegenstemmen!“

„Wir haben begriffen, dass wir uns ändern müssen, modernisieren müssen, um wieder als jene Sozialdemokratie von den WählerInnen angenommen und unterstützt zu werden, die sich die Menschen wünschen und die als soziales Gegengewicht zu Schwarz-Blau auch noctwendig ist“, sagt Schnabl: „Die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen, heißt auch, dass die Zukunft nicht einfach daraus bestehen kann, dass man Vergangenes und Grundsätze der Vergangenheit fortschreibt. Denn vieles von dem, was gestern richtig war, ist morgen nicht mehr vernünftig.“ Deswegen wurden heute im Landesparteivorstand und Landesparteirat der SPÖ NÖ umfassende Beschlüsse gefasst:

„Wir wollen die Sozialdemokratie öffnen und effektiver machen, mehr Service für Mitglieder und Interessierte anbieten – die SPÖ muss wie ein Unternehmen klar definierte Qualitätskriterien erfüllen“, erklärt Schnabl. Gemeinsam mit dem derzeitigen Wahlkampfleiter Wolfgang Kocevar und dem Programmkoordinator, Landtagsabgeordneten Dr. Günther Sidl, sollen sowohl junge Menschen, als auch welche mit Erfahrung das Parteistatut überarbeiten und die Organisationsreform evaluieren und an der organisatorischen, strategischen und programmatischen Erneuerung der Partei arbeiten. „Nach der Wahl ist vor der Wahl – deshalb ist es uns wichtig, dass dieses Team gemeinsam mit dem Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverband die strategische Vorbereitung für die Gemeinderatswahlen, die 2020 stattfinden, leistet“, sagt Schnabl. Zudem erklärte Schnabl, dass mit dem Wechsel von Robert Laimer in den Nationalrat ab sofort Reinhard Hundsmüller alleiniger Landesgeschäftsführer und Ansprechpartner in allen Belangen sei.

Zwt.: Die KandidatInnen der SPÖ NÖ für die Landtagswahl
Franz Schnabl wurde bereits Ende April einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Nun wurden auch die Landeslisten-KandidatInnen für die Landtagswahl beschlossen. Auf Platz zwei steht die derzeitige Landeshauptfrau-Stellvertreterin Karin Renner. „Wir setzen bei unserem Team sowohl auf Erfahrung, als auch auf Neues“, erklärt Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, der darauf hinweist, dass unter den ersten fünfzehn KandidatInnen der Landesliste, zehn neue, die noch nicht im Landtag waren, sind – damit weist die Liste zwei Drittel neue KandidatInnen auf: „Darunter sind beispielsweise Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt, SJNÖ-Vorsitzender Mirza Buljubasic, FSGNÖ-Vorsitzender Rene Pfister sowie Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller. Unsere KandidatInnen überzeugen mit Erfahrung, Kompetenz und neuen, unkonventionellen Herangehensweisen. Wir haben die besten Köpfe, um die Herausforderungen in den kommenden Monaten und Jahren zu bewältigen.“ Die Landesliste setzt sich zusammen aus 45,71 Prozent Frauen und 54,29 Prozent Männer.

Zusätzlich zur KandidatInnen-Landesliste wurde auch eine neue Listenbezeichnung beschlossen: Die SozialdemokratInnen wird unter der Bezeichnung „Liste Franz Schnabl – SPÖ“ in die Landtagswahl gehen.

Zwt.: 100 Projekt für 20 Bezirke – Sichere Zukunft für Niederösterreich
„Unter dem Motto ‚Niederösterreich neu denken – Sichere Zukunft für Niederösterreich‘ wurden auch die Leitlinien für ein Arbeitsprogramm beschlossen, das am 6. Jänner beim Wahlauftakt der SPÖ NÖ präsentiert wird. „Damit wollen wir einerseits eine Grundlage für unsere FunktionärInnen schaffen, die tagtäglich mit den Problemen und Wünschen der BürgerInnen konfrontiert sind, andererseits wollen wir den NiederösterreicherInnen ein ‚Nachschlagwerk‘ anbieten, in dem sie nachlesen können, was die SPÖ NÖ für sie umzusetzen vorhat“, erklärt Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl: „Es ist uns wichtig, Akzente zu setzen für eine positive Weiterentwicklung: Auf Landesebene, aber auch in den Regionen – uns geht es um die konkrete Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Bundesland. Niederösterreich neu denken heißt für uns SozialdemokratInnen ganz klar, dass wir als Bundesland in all diesen Bereichen aufholen und zum Vorzeigebundesland werden.“ Die Schwerpunkte liegen beispielsweise bei den Themen leistbares Wohnen, sicher Leben in Niederösterreich, das beste Gesundheitssystem für alle, digitale Zukunft und 100 Projekte für 20 Bezirke.

„Wir SozialdemokratInnen sind hoch motiviert – für die Landtagswahl, aber auch für die Herausforderungen, die danach auf uns als Partei, aber auch als wichtige, politische Kraft in Niederösterreich zukommen wird“, sagt Schnabl. Wahlziel sei es, die Absolute der ÖVP zu brechen und als SPÖ Stimmen dazuzugewinnen, erklärt Schnabl: „Wir haben uns einiges vorgenommen und ich verspreche den NiederösterreicherInnen:
Wir haben einen Plan, wie das gelingen kann. Aber ich sage ihnen auch: Wir brauchen ihre Beteiligung, ihre Partizipation. Zusammen schaffen wir das moderne, noch lebenswertere Niederösterreich!“

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