SPÖ NÖ beschließt KandidatInnen-Landesliste für die kommende Landtagswahl
Utl.: SPÖ NÖ beschließt KandidatInnen-Landesliste für die kommende
Landtagswahl =
St. Pölten (OTS) - Heute ist das Startsignal für die Erneuerung und
den Umbau der Sozialdemokratie in Niederösterreich gefallen: Die SPÖ
stellt sich inhaltlich, personell und organisatorisch vollkommen neu
auf und versteht sich als starkes Gegengewicht zu Schwarz-Blau im
Bund. Auch in mehreren niederösterreichischen Städten und in
Oberösterreich zeigt sich schon deutlich, dass es zu Schwarz-Blau
eine Alternative mit sozialem Gewissen braucht. „Wir wollen bei der
kommenden Landtagswahl unser Ergebnis klar verbessern und stärker
werden und die Politik in unserem Bundesland wesentlich mitbestimmen
sowie die Themen vorgeben: Sicherheit steht – als DIE
Herausforderung der Gegenwart und Zukunft – in allen Berei¬chen an
oberster Stelle: In der Gesund¬heitsversorgung, bei Pensionen, im
sozialen Bereich, bei den Bildungschancen und in der Arbeitswelt –
auch im Hinblick auf die Digitalisierung, nicht zuletzt beim Schutz
vor Kriminalität. Wir wollen den Menschen die Zukunftsangst neh¬men
und zeigen, dass wir die wachsenden Herausforderungen der Zukunft
positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können“, erklärt
SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl: „Dass Schwarz-Blau mit
dem Kahlschlag bei Krankenkassen und dem Diktat der 60-Stunden-Woche
und des Zwölf-Stunden-Arbeitstages die Sicherheit im Bereich
Gesundheitsnahversorgung und im Bereich der Arbeitswelt verrät, lässt
schon ahnen, welche soziale Kältewelle auch auf Niederösterreich
zukommen wird. Dem wollen wir uns mit aller Kraft entgegenstemmen!“
„Wir haben begriffen, dass wir uns ändern müssen, modernisieren
müssen, um wieder als jene Sozialdemokratie von den WählerInnen
angenommen und unterstützt zu werden, die sich die Menschen wünschen
und die als soziales Gegengewicht zu Schwarz-Blau auch noctwendig
ist“, sagt Schnabl: „Die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu
machen, heißt auch, dass die Zukunft nicht einfach daraus bestehen
kann, dass man Vergangenes und Grundsätze der Vergangenheit
fortschreibt. Denn vieles von dem, was gestern richtig war, ist
morgen nicht mehr vernünftig.“ Deswegen wurden heute im
Landesparteivorstand und Landesparteirat der SPÖ NÖ umfassende
Beschlüsse gefasst:
„Wir wollen die Sozialdemokratie öffnen und effektiver machen, mehr
Service für Mitglieder und Interessierte anbieten – die SPÖ muss wie
ein Unternehmen klar definierte Qualitätskriterien erfüllen“, erklärt
Schnabl. Gemeinsam mit dem derzeitigen Wahlkampfleiter Wolfgang
Kocevar und dem Programmkoordinator, Landtagsabgeordneten Dr. Günther
Sidl, sollen sowohl junge Menschen, als auch welche mit Erfahrung das
Parteistatut überarbeiten und die Organisationsreform evaluieren und
an der organisatorischen, strategischen und programmatischen
Erneuerung der Partei arbeiten. „Nach der Wahl ist vor der Wahl –
deshalb ist es uns wichtig, dass dieses Team gemeinsam mit dem
Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverband die strategische
Vorbereitung für die Gemeinderatswahlen, die 2020 stattfinden,
leistet“, sagt Schnabl. Zudem erklärte Schnabl, dass mit dem Wechsel
von Robert Laimer in den Nationalrat ab sofort Reinhard Hundsmüller
alleiniger Landesgeschäftsführer und Ansprechpartner in allen
Belangen sei.
Zwt.: Die KandidatInnen der SPÖ NÖ für die Landtagswahl
Franz Schnabl wurde bereits Ende April einstimmig zum
Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Nun wurden auch die
Landeslisten-KandidatInnen für die Landtagswahl beschlossen. Auf
Platz zwei steht die derzeitige Landeshauptfrau-Stellvertreterin
Karin Renner. „Wir setzen bei unserem Team sowohl auf Erfahrung, als
auch auf Neues“, erklärt Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, der
darauf hinweist, dass unter den ersten fünfzehn KandidatInnen der
Landesliste, zehn neue, die noch nicht im Landtag waren, sind – damit
weist die Liste zwei Drittel neue KandidatInnen auf: „Darunter sind
beispielsweise Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt,
SJNÖ-Vorsitzender Mirza Buljubasic, FSGNÖ-Vorsitzender Rene Pfister
sowie Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller. Unsere
KandidatInnen überzeugen mit Erfahrung, Kompetenz und neuen,
unkonventionellen Herangehensweisen. Wir haben die besten Köpfe, um
die Herausforderungen in den kommenden Monaten und Jahren zu
bewältigen.“ Die Landesliste setzt sich zusammen aus 45,71 Prozent
Frauen und 54,29 Prozent Männer.
Zusätzlich zur KandidatInnen-Landesliste wurde auch eine neue
Listenbezeichnung beschlossen: Die SozialdemokratInnen wird unter der
Bezeichnung „Liste Franz Schnabl – SPÖ“ in die Landtagswahl gehen.
Zwt.: 100 Projekt für 20 Bezirke – Sichere Zukunft für
Niederösterreich
„Unter dem Motto ‚Niederösterreich neu denken – Sichere Zukunft für
Niederösterreich‘ wurden auch die Leitlinien für ein Arbeitsprogramm
beschlossen, das am 6. Jänner beim Wahlauftakt der SPÖ NÖ präsentiert
wird. „Damit wollen wir einerseits eine Grundlage für unsere
FunktionärInnen schaffen, die tagtäglich mit den Problemen und
Wünschen der BürgerInnen konfrontiert sind, andererseits wollen wir
den NiederösterreicherInnen ein ‚Nachschlagwerk‘ anbieten, in dem sie
nachlesen können, was die SPÖ NÖ für sie umzusetzen vorhat“, erklärt
Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl: „Es ist uns
wichtig, Akzente zu setzen für eine positive Weiterentwicklung: Auf
Landesebene, aber auch in den Regionen – uns geht es um die konkrete
Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen in unserem
Bundesland. Niederösterreich neu denken heißt für uns
SozialdemokratInnen ganz klar, dass wir als Bundesland in all diesen
Bereichen aufholen und zum Vorzeigebundesland werden.“ Die
Schwerpunkte liegen beispielsweise bei den Themen leistbares Wohnen,
sicher Leben in Niederösterreich, das beste Gesundheitssystem für
alle, digitale Zukunft und 100 Projekte für 20 Bezirke.
„Wir SozialdemokratInnen sind hoch motiviert – für die Landtagswahl,
aber auch für die Herausforderungen, die danach auf uns als Partei,
aber auch als wichtige, politische Kraft in Niederösterreich zukommen
wird“, sagt Schnabl. Wahlziel sei es, die Absolute der ÖVP zu brechen
und als SPÖ Stimmen dazuzugewinnen, erklärt Schnabl: „Wir haben uns
einiges vorgenommen und ich verspreche den NiederösterreicherInnen:
Wir haben einen Plan, wie das gelingen kann. Aber ich sage ihnen
auch: Wir brauchen ihre Beteiligung, ihre Partizipation. Zusammen
schaffen wir das moderne, noch lebenswertere Niederösterreich!“
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